Beteiligung Klärschlammtrocknung, Ausblick auf die Zukunft der Kläranlage und aktueller Stand "Haus der Gesundheit" - Vortrag von Herrn 1. Bürgermeister Josef Bauer, Stadt Parsberg
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Marktgemeinderates, 09.11.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
1. Vortrag von Herrn Ersten Bürgermeister Josef Bauer, Stadt Parsberg
2. Beschlussfassung über Auszahlung des Anteils des Marktes Lupburg an den Kosten der Schlammentwässerung:
Nach Mitteilung der Stadt Parsberg werden für das laufende Jahr Kosten in Höhe von 670.000 € erwartet. Der Anteil des Marktes i.H.v. ca. 167.000 € soll voraussichtlich noch im November abgerufen werden. Da hierfür kein Haushaltsansatz gebildet wurde, handelt es sich um außerplanmäßige Ausgaben, die vom Marktgemeinderat gesondert zu genehmigen sind. Die Finanzierung ist gesichert.
Beschlussempfehlung
Der Marktgemeinderat genehmigt die überplanmäßige Auszahlung des Anteils des Marktes Lupburg an den Investitionskosten zur Schlammentwässerung an der Kläranlage Parsberg im laufenden Haushaltsjahr 2023 nach Anforderung durch die Stadt Parsberg.
Diskussionsverlauf
Bgm. Bauer schildert die angestellten Überlegungen zur Zukunft der Kläranlage Parsberg. Die wichtigste Thematik stellt aktuell die Klärschlammentsorgung dar. Da eine Ausbringung auf landwirtschaftlichen Flächen nicht mehr möglich ist, wird der Klärschlamm einer Verwertung in der Müllverbrennungsanlage Schwandorf zugeführt.
Der angelieferte Klärschlamm muss vorab getrocknet werden. Dies erfolgte bislang mittels einer mobilen Presse.
Zum einen gestaltet sich hier jedoch die Logistik schwierig (Verfügbarkeit der Presse), zum anderen führte dieses Verfahren oft zu Geruchs- und Lärmbelästigungen im benachbarten Ortsteil Rudolfshöhe.
Deshalb entschloss man sich für die Errichtung einer stationären Trocknungsanlage.
Leider ergab sich zwischenzeitlich eine Baukostensteigerung von ursprünglich 1,2 Mio € auf nun 2,2 Mio €.
Mit dem Abschluss der Bauarbeiten wird bis Ende 2024 gerechnet.
Beschluss
Der Marktgemeinderat genehmigt die überplanmäßige Auszahlung des Anteils des Marktes Lupburg an den Investitionskosten zur Schlammentwässerung an der Kläranlage Parsberg im laufenden Haushaltsjahr 2023 nach Anforderung durch die Stadt Parsberg.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0
Datenstand vom 05.12.2023 11:30 Uhr
