Rekultivierung der ehemaligen Erdaushubdeponie
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Marktgemeinderates, 02.07.2020
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Vortrag von Hr. Schwalb – Tauw GmbH (Planungsbüro für die Rekultivierung der Alt-Deponie).
Herr Schwalb stellt die geplanten Rekultivierungsmaßnahmen für den bestehenden Deponiekörper vor. Da sich die Deponie seit der Schließung Ende 2017 in der Nachsorgephase befindet, sind entsprechende Maßnahmen durch den Deponiebetreiber durchzuführen. Sowohl das Landratsamt Neumarkt als auch die Regierung der Oberpfalz drängen auf eine zeitnahe Durchführung.
Von einem weiteren Betrieb auf der Fläche des bisherigen Zwischenlagerplatzes wird von Seiten der Verwaltung abgeraten. Herr Schwalb wird die Umstände hierzu in seinem Vortrag näher erläutern.
Für die weitere Planung ist allerdings ein eindeutiges Signal des Marktgemeinderates, in welche Richtung geplant werden soll (nur Rekultivierung, kein Weiterbetrieb / Rekultivierung und Weiterbetrieb) unumgänglich.
Diskussionsverlauf
Für die geplante Rekultivierung ist mit Kosten in Höhe von ca. 1 Mio €, für die Ertüchtigung des Zwischenlagerplatzes zum Weiterbetrieb der Deponie zusätzlich mit ca. 500.000,- € zu rechnen.
Die Rekultivierung ist aufgrund gesetzlicher Vorgaben zwingend erforderlich. In Absprache mit allen beteiligten Fach- und Aufsichtsbehörden konnte hier zumindest erreicht werden, dass hier nur ein Mindestmaß der Vorgaben erfüllt werden muss. Eine sofortige und zügige Umsetzung ist allerdings aus finanziellen Gründen derzeit nicht möglich. Die Rekultivierung wird Schritt für Schritt, je nach finanzieller Leistungskraft, vollzogen werden.
Ein Weiterbetrieb der Deponie auf dem Zwischenlagerplatz ist wirtschaftlich nicht möglich. Bei der zur Verfügung stehenden Fläche und angenommen Herstellungskosten von rd. 500.000,- € müsste eine Entsorgungsgebühr von mindestens 35,- €/m³ festgesetzt werden.
Es erfolgte keine Beschlussfassung. Das Thema wird auf eine der nächsten Sitzungen vertagt.
Datenstand vom 23.07.2020 13:09 Uhr
