Datum: 10.01.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Burgsaal
Gremium: Marktgemeinderat Lupburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Lupburg
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Sitzung des Marktgemeinderates
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10.01.2024
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ö
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1 |
Beschlussempfehlung
Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 07.12.2023 wird genehmigt.
Beschluss
Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 07.12.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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2. Grundschule Lupburg - Vorstellung der Entwurfsplanung für die Erweiterung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Lupburg
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Sitzung des Marktgemeinderates
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10.01.2024
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ö
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2 |
Sachverhalt
Vorstellung der Entwurfsplanung (Lph 3) durch das Büro Raith Architekten GmbH. Die Planunterlagen sind Bestandteil dieses Tagesordnungspunktes.
Beschlussempfehlung
Der Marktgemeinderat genehmigt die Entwurfsplanung zum Stand vom 10.01.2024.
Diskussionsverlauf
Fr. Böhm gibt zunächst einen Überblick zu den Grundlagen der Planung und welche Vorgaben zu beachten waren.
Sie verweist auf die Abstimmung / Vorprüfung mit der Regierung der Oberpfalz hinsichtlich der Förderung. Fördervoraussetzung ist u.a. eine schulaufsichtliche Genehmigung, die wiederum auch die Prüfung der Wirtschaftlichkeit des Gesamtvorhabens beinhaltet.
Kann die Wirtschaftlichkeit nicht überzeugend dargestellt werden, würde eine Förderzusage nicht erteilt werden. Aus diesem Grund war es notwendig, die Planung frühzeitig und regelmäßig mit der Regierung der Oberpfalz abzustimmen und die erhaltenen Hinweise so gut wie möglich umzusetzen ohne die Grundzüge der Planung zu gefährden (Möglichkeit der Mehrfachnutzung der Schulaula als Mensa und Veranstaltungsraum in ausreichender Größe).
Auf die von der Regierung vorgeschlagene Kürzung der Gebäudebreite um 3 Meter konnte daher nicht eingegangen werden, da sich der Veranstaltungssaal dadurch sehr „schlauchartig“ gestalten würde und daher für Veranstaltungszwecke nicht mehr nutzbar gewesen wäre. Auch die notwendige Flurbreite im Obergeschoss wäre dadurch nicht mehr gegeben. Als Kompromiss wird das Gebäude lediglich um 1,5 Meter Breite gekürzt.
Damit wird der künftige Veranstaltungssaal wesentlich breiter als der in der Vergangenheit genutzte Saal im sog. „Gablerkeller“ und entspricht in etwa dem Keltensaal des Marktes Hohenfels. Die Möglichkeit einer Bestuhlung für 200 Personen inkl. Bühnenelementen ist gegeben.
Hier ist auch zu beachten, dass der gesamte Saal ohne zusätzliche Stützen auskommen wird.
Verschiedene Detailfragen der Marktgemeinderäte zu Lüftung, Heizung, Bühne und Backstagebereich konnten geklärt werden.
Beschluss
Der Marktgemeinderat genehmigt die Entwurfsplanung zum Stand vom 10.01.2024. Die in der Sitzung vorgestellte Planung ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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3. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Lupburg
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Sitzung des Marktgemeinderates
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10.01.2024
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ö
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3 |
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3.1. Antrag von Rebekka und Patrick Brandl auf Neubau eines Wohnhauses mit Carport auf dem Grundstück FlNr. 1757/1, Gem. Degerndorf
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Lupburg
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Sitzung des Marktgemeinderates
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10.01.2024
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ö
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3.1 |
Sachverhalt
Ort des Bauvorhabens: Rackendorf 4 ½
Das Bauvorhaben wurde bereits mit Vorbescheid des Landratsamtes vom 06.02.2023, AZ: 43-2022-0982, bauplanungsrechtlich für genehmigungsfähig erklärt. Es befindet sich noch innerhalb des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Rackendorf. Die beantragte Errichtung eines Wohnhauses mit Carport / Garage ist nach § 34 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 5 Abs. 2 Nr. 3 BauNVO im faktischen Dorfgebiet zulässig.
Für die Abweichung von den Abstandsflächen liegt eine Abstandsflächenübernahmeerklärung durch den benachbarten Eigentümer vor.
Beschlussempfehlung
Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Rebekka und Patrick Brandl auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück FlNr. 1757/1, Gem. Degerndorf, wird erteilt.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Rebekka und Patrick Brandl auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück FlNr. 1757/1, Gem. Degerndorf, wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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3.2. Antrag von Anja Ott auf Errichtung einer Dachterrasse mit Überdachung am best. Wohnhaus auf dem Grundstück FlNr. 437/17, Gem. Lupburg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Lupburg
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Sitzung des Marktgemeinderates
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10.01.2024
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ö
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3.2 |
Sachverhalt
Ort des Bauvorhabens: Flurstraße 11, Lupburg
Das Bauvorhaben ist bauplanungsrechtlich zulässig. Die Abstandsflächen werden eingehalten.
Beschlussempfehlung
Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Anja Ott auf Errichtung einer Dachterrasse mit Überdachung am best. Wohnhaus auf dem Grundstück FlNr. 437/17, Gem. Lupburg, wird erteilt.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Anja Ott auf Errichtung einer Dachterrasse mit Überdachung am best. Wohnhaus auf dem Grundstück FlNr. 437/17, Gem. Lupburg, wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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4. Jahresrechnung 2021 - Feststellung des Ergebnisses
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Lupburg
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Sitzung des Marktgemeinderates
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10.01.2024
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ö
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Sachverhalt
Die Prüfung der Jahresrechnung 2021 erfolgte am 26.07.2023 durch die Mitglieder des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses.
Der Bericht wurde der Verwaltung am 07.12.2023 übergeben. Es wurden keine Mängel oder Beanstandungen vermerkt.
Das Ergebnis der Jahresrechnung 2021 wird daher gem. Art. 102 Abs. 3 GO wie folgt endgültig festgestellt:
Beschlussempfehlung
Die im Haushaltsjahr 2021 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatssitzungen erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.
Die Jahresrechnung für 2021 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit oben genannten Ergebnissen festgestellt.
Beschluss
Die im Haushaltsjahr 2021 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatssitzungen erfolgt ist, hiermit gemäß Art. 66 Abs. 1 GO nachträglich genehmigt.
Die Jahresrechnung für 2021 wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO mit oben genannten Ergebnissen festgestellt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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5. Jahresrechnung 2021 - Entlastung des 1. Bürgermeisters
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Lupburg
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Sitzung des Marktgemeinderates
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10.01.2024
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Sachverhalt
Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 vom 07.12.2023 wurde bekanntgegeben (s. TOP 4). Es wurde keine Mängel festgestellt.
Beschlussempfehlung
Zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 wird mit den im Beschluss des Marktgemeinderats vom 10.01.2024 festgestellten Ergebnissen (TOP 4) gemäß Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung erteilt.
Beschluss
Zur Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 wird mit den im Beschluss des Marktgemeinderats vom 10.01.2024 festgestellten Ergebnissen (TOP 4) gemäß Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Datenstand vom 25.01.2024 13:13 Uhr
