Datum: 11.04.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Burgsaal
Gremium: Marktgemeinderat Lupburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Lupburg
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Sitzung des Marktgemeinderates
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11.04.2024
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ö
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1 |
Beschlussempfehlung
Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 07.03.2024 wird genehmigt.
Beschluss
Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 07.03.2024 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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2. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Lupburg
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Sitzung des Marktgemeinderates
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11.04.2024
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ö
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2 |
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2.1. Antrag von Stefan Meier auf Ersatzneubau einer landwirtschaftlich genutzten Garage mit Lagerfläche auf dem Grundstück FlNr. 729, Gem. Degerndorf
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Lupburg
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Sitzung des Marktgemeinderates
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11.04.2024
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ö
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2.1 |
Sachverhalt
Ort des Bauvorhabens: Gottesberg 6
Bei dem Bauvorhaben handelt es sich um ein privilegiertes Vorhaben im Außenbereich gem. § 35 BauGB. Bauplanungsrechtliche Einwände stehen nicht entgegen.
Beschlussempfehlung
Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Stefan Meier auf Ersatzneubau einer landwirtschaftlich genutzten Garage mit Lagerfläche auf dem Grundstück FlNr. 729, Gem. Degerndorf, wird erteilt.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Stefan Meier auf Ersatzneubau einer landwirtschaftlich genutzten Garage mit Lagerfläche auf dem Grundstück FlNr. 729, Gem. Degerndorf, wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Abstimmungsbemerkung
MR Meier ist wegen persönlicher Beteiligung als Entwurfsverfasser von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
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3. Abrechnungsgebiet Hofäcker
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Lupburg
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Sitzung des Marktgemeinderates
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11.04.2024
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ö
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3 |
Sachverhalt
Für die anstehende Abrechnung der Herstellungsbeiträge im Baugebiet Hofäcker sind die Straßen in Klassen einzuteilen und Abrechnungsgebiete zu erstellen.
Klasseneinteilung
Die Straßen Finkenweg (grüner Teil), Lindenweg (roter Teil), Lerchenweg (blauer Teil) und Hofäcker (gelber Teil) sind als Erschließungsstraßen festzulegen. Sie wurden erstmalig hergestellt und sind somit gemäß der Erschließungsbeitragssatzung mit 90% auf die betroffenen anliegenden Grundstücke umzulegen.
Abrechnungsgebiete (§ 4 EBS)
Es werden vier Abrechnungsgebiete gebildet:
Abrechnungsgebiet Finkenweg (grüner Teil):
Beginnend an der gedachten Linie der Grundstück Fl.Nr. 349/5 und 351/6 Gemarkung Lupburg bis zum Ende der Fl.Nr. 330 (Finkenweg) Grenze Fl.Nr. 330/44 Gemarkung Lupburg. Der abzurechnende Teil ist in der Skizze grün dargestellt.
Abrechnungsgebiet Lindenweg (roter Teil):
Beginnend am Grundstück Fl.Nr. 330/47 der Gemarkung Lupburg (Lerchenweg) bis zur Fl.Nr. 330 der Gemarkung Lupburg (Finkenweg). Der abzurechnende Teil ist in der Skizze rot dargestellt und mit der Fl.Nr. 330/43 der Gemarkung Lupburg identisch.
Abrechnungsgebiet Lerchenweg (blauer Teil):
Beginnend am nördlichen Ende Grundstück Fl.Nr. 330/47 der Gemarkung Lupburg (Finkenweg) bis zur Fl.Nr. 359/10 der Gemarkung Lupburg. Der abzurechnende Teil ist in der Skizze blau dargestellt identisch mit der Fl.Nr. 330/47 der Gemarkung Lupburg.
Abrechnungsgebiet Hofäcker (gelber Teil):
Beginnend am Grundstück Fl.Nr. 330/47 der Gemarkung Lupburg (Lerchenweg) bis zur Fl.Nr. 330 der Gemarkung Lupburg (Finkenweg). Der abzurechnende Teil ist in der Skizze gelb dargestellt und identisch mit der Fl.Nr. 330/42 der Gemarkung Lupburg.
Beschlussempfehlung
Die Straßen Finkenweg, Lindenweg, Lerchenweg und Hofäcker werden als Erschließungsstraßen gemäß § 127 Abs. 2 Nr. 1 BauGB festgelegt.
Der beitragsfähige Erschließungsaufwand wird gemäß § 129 Abs. 1 BauGB i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung des Marktes Lupburg zu 90 % auf die jeweils anliegenden Grundstücke umgelegt.
Es werden vier Abrechnungsgebiete (Finkenweg, Lindenweg, Lerchenweg und Hofäcker) mit dem im Sachvortrag beschriebenen Umfang gebildet.
Beschluss
Die Straßen Finkenweg, Lindenweg, Lerchenweg und Hofäcker werden als Erschließungsstraßen gemäß § 127 Abs. 2 Nr. 1 BauGB festgelegt.
Der beitragsfähige Erschließungsaufwand wird gemäß § 129 Abs. 1 BauGB i.V.m. der Erschließungsbeitragssatzung des Marktes Lupburg zu 90 % auf die jeweils anliegenden Grundstücke umgelegt.
Es werden vier Abrechnungsgebiete (Finkenweg, Lindenweg, Lerchenweg und Hofäcker) mit dem im Sachvortrag beschriebenen Umfang gebildet.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
Datenstand vom 25.04.2024 11:51 Uhr
