Datum: 10.10.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Burgsaal
Gremium: Marktgemeinderat Lupburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Gehnehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2	Fr. Kleibert, REGINA GmbH referiert zu den Themen: ÖPNV, Mobilität generell, Nachbarschaftshilfe, Was tun im Pflegefall?
3	Bauanträge
3.1	Antrag von Zejnel Thaqi auf Erweiterung der Unterkellerung einer bestehenden Lagerhalle auf dem Grundstück FlNr. 591/1, Gem. Degerndorf
3.2	Antrag von Zejnel Thaqi auf Errichtung eines überdachten Freilagers mit Maschinenunterstand auf dem Grundstück FlNr. 591/1, Gem. Degerndorf
3.3	Antrag des Marktes Lupburg auf Erweiterung und Sanierung der Grundschule auf den Grundstücken FlNrn. 445 und 445/13, Gem. Lupburg

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1. Gehnehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg	Sitzung des Marktgemeinderates	10.10.2024	ö		1

Beschlussempfehlung

Diskussionsverlauf

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2. Fr. Kleibert, REGINA GmbH referiert zu den Themen: ÖPNV, Mobilität generell, Nachbarschaftshilfe, Was tun im Pflegefall?

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg	Sitzung des Marktgemeinderates	10.10.2024	ö		2

Diskussionsverlauf

ÖPNV und Bedarfsverkehr Lupburg

• Regionalbuslinien:
•        543 Lupburg - Rudolfshöhe – Parsberg 
•        544 Parsberg - Lupburg - Oberpfraundorf – Brunn
•        545 Parsberg - Lupburg - See - Mannsdorf - Hemau – Painten)
• Anbindung an Bahnhof Parsberg (Regensburg und Neumarkt)
• Rufbus Rbu 543 Lupburg – Parsberg
• Anrufsammeltaxi AST 540 – Parsberg, Lupburg, Hohenfels, Dietfurt, Breitenbrunn, Seubersdorf

Verkehrsverbünde: VGN und teilweise RVV

Mobilität allgemein

• Beförderungsbedarf?
• Freiwillige Fahrgemeinschaften
• Durchwegung Gemeindegebiet
• Barrierefreiheit
• Mitfahrzentrale

Nachbarschaftshilfen

• Grundidee: „soziale Feuerwehr“ 
• Gut kombinierbar mit einer „Taschengeldbörse“
• Mögliche Angebote einer Nachbarschaftshilfe
• regelmäßige Besuche und Einkaufsservice
• Unterstützung bei Behördenangelegenheiten
• Hilfe im Garten, im Haus oder beim Winterdienst
• Organisation von Treffs, Vorträgen oder Ausflügen
• Bring- und Abholdienste sowie Fahr- und Begleitdienste
• Anlaufstelle und Information zum Thema Älterwerden

Pflege zu Hause

Welche Strukturen gibt es in unserem Landkreis?

• Entlastungsangebote:
• Ambulante Pflegedienste
• Betreuungsgruppen
• Tagespflegen
• Haushaltsnahe Dienstleistungen
• Alltagsbegleitung

Frau Kleibert kann gerne zu weitern Themen referieren, auch im Rahmen anderer Veranstaltungen. Diese Vorträge sind kostenfrei buchbar. Außerdem weist Sie auf eine Schulung für ehrenamtliche Wohnberater hin, welche Ende November in Neumarkt stattfindet. Die Präsentation von Frau Kleibert kann gerne zur Verfügung gestellt werden.

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3. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg	Sitzung des Marktgemeinderates	10.10.2024	ö		3

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3.1. Antrag von Zejnel Thaqi auf Erweiterung der Unterkellerung einer bestehenden Lagerhalle auf dem Grundstück FlNr. 591/1, Gem. Degerndorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg	Sitzung des Marktgemeinderates	10.10.2024	ö		3.1

Sachverhalt

Im Jahr 2018 wurde die Errichtung der Lagerhalle mit Teilunterkellerung beantragt und durch das Landratsamt genehmigt.

Nach Auskunft des Planungsbüros vom 07.10.2024 wurde damals jedoch entgegen der Baugenehmigung der Keller voll ausgebaut. Mit den aktuell eingereichten Unterlagen wird nun die nachträgliche Genehmigung beantragt.

Hinweis: Das im Lageplan als „Wohnhaus Bestand“ bezeichnete Gebäude ist als Bürogebäude genehmigt. Vielmehr wurde entgegen den Festsetzungen des Bebauungsplanes unzulässigerweise Wohnraum geschaffen. Unserer Kenntnis nach wird das Bürogebäude auch aktuell als Wohnraum genutzt.

Wie sich nun zeigt, hat sich der Bauherr bislang sowohl bei der Errichtung der Lagerhalle als auch bei der Nutzung des Bürogebäudes über bestehende Genehmigungen hinweggesetzt und sich dabei nicht an den Inhalt und den Umfang der Genehmigung als auch an die Festsetzungen im Bebauungsplan gehalten.

Das Landratsamt wird daher gebeten, zunächst den Ausbauzustand der Gebäude festzustellen. Bis dahin sollte das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag nicht erteilt werden.

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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3.2. Antrag von Zejnel Thaqi auf Errichtung eines überdachten Freilagers mit Maschinenunterstand auf dem Grundstück FlNr. 591/1, Gem. Degerndorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg	Sitzung des Marktgemeinderates	10.10.2024	ö		3.2

Sachverhalt

Beantragt wird die Errichtung  eines überdachten Freilagers mit Maschinenunterstand auf dem Grundstück FlNr. 591/1, Gem. Degerndorf.

Wie sich nun zeigt, hat sich der Bauherr bislang sowohl bei der Errichtung der Lagerhalle als auch bei der Nutzung des Bürogebäudes über bestehende Genehmigungen hinweggesetzt und sich dabei nicht an den Inhalt und den Umfang der Genehmigung als auch an die Festsetzungen im Bebauungsplan gehalten.

Das Landratsamt wird daher gebeten, zunächst den Ausbauzustand der Gebäude festzustellen. Bis dahin sollte das gemeindliche Einvernehmen zum Bauantrag nicht erteilt werden.

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 1

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3.3. Antrag des Marktes Lupburg auf Erweiterung und Sanierung der Grundschule auf den Grundstücken FlNrn. 445 und 445/13, Gem. Lupburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg	Sitzung des Marktgemeinderates	10.10.2024	ö		3.3

Sachverhalt

Ansichten:

Grundriss Erdgeschoss:

Grundriss Obergeschoss:

Der Bauantrag wurde auf Basis der Entwurfsplanung erstellt,  welche vom Marktrat in der Sitzung vom 10.01.2024 genehmigt wurde. 

Am 24.09.2024 wurden die direkt betroffenen Anwohner im Rahmen einer Versammlung durch das Architekturbüro, den Ersten Bürgermeister und der Verwaltung des Marktes über die Planung informiert.

Im Vorfeld zum Bauantrag wurden Förderanträge an die Regierung der Oberpfalz und das Amt für Ländliche Entwicklung eingereicht, über die jedoch noch nicht entschieden ist.

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0