Datum: 01.08.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Burgsaal
Gremium: Marktgemeinderat Lupburg
Öffentliche Sitzung, 12:00 Uhr bis 13:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.07.2020
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Lupburg
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Sitzung des Marktgemeinderates
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01.08.2020
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ö
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1 |
Beschlussempfehlung
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.07.2020 wird genehmigt.
Beschluss
Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.07.2020 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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2. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Lupburg
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Sitzung des Marktgemeinderates
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01.08.2020
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ö
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2 |
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2.1. Antrag von Stefan Pfaller auf Ersatzbau für den alten Schuppen auf dem Grundstück FlNr. 78, Gemarkung See
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Lupburg
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Sitzung des Marktgemeinderates
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01.08.2020
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ö
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2.1 |
Sachverhalt
Das Bauvorhaben, ein Ersatzbau für den bereits bestehenden Schuppen, befindet sich in einem Gebiet ohne gültigen Bebauungsplan. Art und Maß der Bebauung hat sich demnach an der Umgebungsbebauung orientieren.
Es handelt sich hier um ein Dorfgebiet mit Ein- und Zweifamilienhäusern sowie land- wirtschaftlichen Betrieben.
Der geplante Ersatzbau in der Größe von 10 x 5 m entspricht diesen Vorgaben, ein Bauplan ist erforderlich, da das Gebäude 75 m³ Rauminhalt übersteigt.
Beschlussvorschlag:
Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Stefan Pfaller auf Errichtung eines Ersatzbaus für den alten Schuppen
, Grundstück FlNr. 78 der Gemarkung See wird erteilt.
Beschluss
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
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3. WA "An der Ullabreite - Erweiterung II" - Satzungsbeschluss
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Lupburg
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Sitzung des Marktgemeinderates
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01.08.2020
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ö
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3 |
Sachverhalt
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Lageplan:
Stellungnahmen der beteiligten Behörden und Fachstellen:
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Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Neumarkt i.d.OPf.
Bereich Landwirtschaft
Aus landwirtschaftlicher Sicht bestehen keine Einwände.
Bereich Forsten
Forstliche Belange sind nicht berührt.
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Wird zur Kenntnis genommen.
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Bayernwerk Netz GmbH
Zur elektrischen Erschließung der kommenden Bebauung wird die Errichtung einer neuen Transformatorenstation erforderlich. Hierzu möchten wir Sie bitten den bereits gemeinsam festgelegten Standort (siehe Lageplan) in den Bebauungsplan mit aufzunehmen.
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Wird zur Kenntnis genommen und in den Bebauungsplan aufgenommen.
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Landratsamt Neumarkt i.d.OPf.
Fachkraft für Umweltschutz
Aus Sicht des Immissionsschutzes bestehen weiterhin keine Einwände gegen die Planung.
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Wird zur Kenntnis genommen.
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Landratsamt Neumarkt i.d.OPf.
Hauptamtliche Fachkraft für Naturschutz
Keine Einwände
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Wird zur Kenntnis genommen.
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Landratsamt Neumarkt i.d.OPf.
Bauamt
zur beabsichtigten Erweiterungsfläche bestehen bauordnungsrechtlich keine Bedenken.
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Wird zur Kenntnis genommen.
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Regionaler Planungsverband Regensburg
Keine Bedenken
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Wird zur Kenntnis genommen.
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Stadt Parsberg
gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes für das Allgemeine Wohngebiet " An der Ullabreite - Erweiterung II" werden von Seiten der Stadt Parsberg keine Einwände erhoben
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Wird zur Kenntnis genommen.
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Wasserwirtschaftsamt Regensburg
zum o.g. Vorhaben bestehen aus wasserwirtschaftlicher Sicht keine grundlegenden Einwände.
Es werden allgemeine Hinweise im Hinblick auf Überschwemmungsgebiete, Grundwasser, Hang- und Schichtwasser, Starkregenereignisse) gegeben.
Das Grundstück ist nicht im Kataser für Altlasten aufgeführt. Es werden Hinweise bzgl. mögliche Auffälligkeiten beim Aushub gegeben.
Weiterhin werden allgemeine Hinweise im Hinblick auf Entwässerungskonzepte, Rückhaltung und Versickerung gegeben.
Auf eine ausreichende Dimensionierung der Straßendurchlässe ist zu achten.
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Hinweise werden zur Kenntnis genommen und in den Bebauungsplan aufgenommen bzw. in der weiteren Ausführungsplanung berücksichtigt.
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Regierung der Oberpfalz, landesplanerische Stellungnahme
Stellungnahme vom 14.04.2020:
[…]Die vorgelegte Planung, wonach eine innerörtlich sich am Hauptort befindende Freifläche als Wohngebiet überplant werden soll, entspricht zwar dem Ziel 3.2 (Innenentwicklung vor Außenentwicklung) des LEP 2020 und ist auch hinsichtlich der im LEP geforderten flächensparenden Siedlungs- und Erschließungsformen (Grundsatz 3.1) nicht zu beanstanden, dennoch ist der Bedarf für neue Wohnsiedlungsflächen auf Basis der standardisierten Anforderungen darzulegen.
[…]
Es wird eine Ergänzung und Konkretisierung der Begründung für den Bedarf an neuen Wohnbauflächen gefordert.
[…]
Um für die hierzu erforderliche Auseinandersetzung mit der beabsichtigten zukünftigen strategischen Siedlungsentwicklung eine geeignete Grundlage zu haben, wird dem Markt Lupburg erneut die Aufstellung eines Flächennutzungsplanes dringend empfohlen.
Als Reaktion auf diese Stellungnahme wurden weitere Begründungen und ein Wohnflächenbedarfsnachweis erstellt.
Neue Stellungnahme vom 07.07.2020:
Laut der nun vorgelegten Ermittlung des Bauflächenbedarfs bis 2031 kann die Notwendigkeit der Aufstellung des o.g. Bebauungsplanes in der Größenordnung von 1,6 ha allein infolge des Einwohnerzuwachses aus der Bevölkerungsentwicklung begründet werden. In Kombination mit Ihren Ausführungen zu den Strukturdaten des Marktes Lupburg (Mail vom 02.06.2020) sowie zu den bestehenden Flächenpotenzialen (Mail vom 12.05.2020) liegt nun ein vollständiger Bedarfsnachweis vor. Somit kann von hiesiger Seite festgehalten werden, dass die Bauleitplanung „Ullabreite Erweiterung II“ den Zielen einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung im Sinne des LEPs (Kap. 3 „Siedlungsstruktur“) entspricht.
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Die Stellungnahmen der Regierung werden zur Kenntnis genommen. Die Begründung zum Bebauungsplan wird entsprechend ergänzt.
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Beschlussempfehlung
Der Markt Lupburg beschließt den Bebauungsplan WA „An der Ullabreite – Erweiterung II“ in der Fassung vom 18.02.2020 /erg. 14.07.2020 als Satzung.
Beschluss
Der Markt Lupburg beschließt den Bebauungsplan WA „An der Ullabreite – Erweiterung II“ in der Fassung vom 18.02.2020 /erg. 14.07.2020 als Satzung.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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4. Aufstellungsbeschluss Flächennutzungsplan
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Lupburg
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Sitzung des Marktgemeinderates
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01.08.2020
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ö
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4 |
Sachverhalt
In der Sitzung vom 02. Juli 2020 wurde das Planungsbüro TEAM 4 aus Nürnberg mit der Erstellung eines Flächennutzungsplanes beauftragt.
Das Bauleitplanverfahren wird mit einem Aufstellungsbeschluss eingeleitet.
Beschlussempfehlung
Der Markt Lupburg stellt den Flächennutzungsplan für das Gemeindegebiet neu auf.
Rechtslage
§§ 2, 5ff BauGB
Beschluss
Der Markt Lupburg stellt den Flächennutzungsplan für das Gemeindegebiet neu auf.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
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5. Jahresrechnung 2019 - Feststellung des Ergebnisses
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Marktgemeinderat Lupburg
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Sitzung des Marktgemeinderates
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01.08.2020
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ö
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Sachverhalt
Die Jahresrechnung 2019 schließt in den Einnahmen und Ausgaben wie folgt:
Plan:
Verwaltungshaushalt: 4.483.507,88 € 4.334.942,- €
Vermögenshaushalt: 3.039.930,02 € 4.211.900,- €
Gesamt: 7.523.437,90 € 8.546.842,- €
Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt betrug 1.057.693,67 €.
Das Haushaltsjahr schloss mit einem Überschuss in Höhe von 686.561,15 € ab, welcher der allgemeinen Rücklage zugeführt wurde.
Nähere Erläuterungen siehe Rechenschaftsbericht der Kämmerei.
Beschlussempfehlung
Die Jahresrechnung 2019 inkl. Rechenschaftsbericht der Kämmerei wird zur Kenntnis genommen und zur Prüfung an den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.
Beschluss
Die Jahresrechnung 2019 inkl. Rechenschaftsbericht der Kämmerei wird zur Kenntnis genommen und zur Prüfung an den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0
Datenstand vom 04.09.2020 09:00 Uhr
