Datum: 10.09.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Burgsaal
Gremium: Marktgemeinderat Lupburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Vorstellung und Aktuelles der Laber-Naab-Infrakstruktur GmbH
3 Bauanträge
3.1 Antrag von Sonja Heptner auf Neubau eines Außenreitplatzes auf dem Grundstück FlNr. 97, Gemarkung See
3.2 Antrag von Ulrich Erdinger auf Abbruch eines Nebengebäudes und Neubau einer Garage auf dem Grundstück FlNr. 318/1, Gemarkung Lupburg
3.3 Antrag von Julia Brock und Thomas Dechant auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 709, Gemarkung See
4 Erschließung GE "Bairing-Erweiterung III" Nachtragsangebot Fa. Mickan Entsorgungskosten
5 Ehrung für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung - Vorschläge

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1. Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 10.09.2020 ö 1

Beschlussempfehlung

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.08.2020 wird genehmigt.

Beschluss

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.08.2020 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Vorstellung und Aktuelles der Laber-Naab-Infrakstruktur GmbH

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 10.09.2020 ö 2

Sachverhalt

Vortrag durch den Geschäftsführer der LNI GmbH, Hr. René Meyer.
Hr. Meyer stellt die Entstehung der LNI sowie die umgesetzten und anstehenden Planungen im Bereich Ausbau des Glasfasernetzes dar.

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3. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 10.09.2020 ö 3
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3.1. Antrag von Sonja Heptner auf Neubau eines Außenreitplatzes auf dem Grundstück FlNr. 97, Gemarkung See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 10.09.2020 ö 3.1

Sachverhalt

Beschreibung des Bauvorhabens:







Das Bauvorhaben befindet sich im Außenbereich gem. § 35 BauGB. Hier sind grundsätzlich sog. privilegierte Bauvorhaben, insbesondere jene, die einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb dienen zulässig.
Ob hier eine Privilegierung vorliegt, ist im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens über das Landratsamt mittels Stellungnahme des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten zu prüfen.

Die Fläche wird bereits jetzt als Weidefläche für die Pferde benutzt, weshalb keine größeren Luft- und Lärmemissionen als bisher zu erwarten sind.

Beschlussempfehlung

Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Frau Sonja Heptner auf Errichtung eines Außenreitplatzes auf dem Grundstück FlNr. 97, Gemarkung See, wird erteilt, sofern es sich hier um ein landwirtschaftlich privilegiertes Vorhaben handelt.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Frau Sonja Heptner auf Errichtung eines Außenreitplatzes auf dem Grundstück FlNr. 97, Gemarkung See, wird erteilt, sofern es sich hier um ein landwirtschaftlich privilegiertes Vorhaben handelt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.2. Antrag von Ulrich Erdinger auf Abbruch eines Nebengebäudes und Neubau einer Garage auf dem Grundstück FlNr. 318/1, Gemarkung Lupburg

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 10.09.2020 ö 3.2

Sachverhalt

Beschreibung

Beschlussempfehlung

Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Ulrich Erdinger auf Abbruch eines Nebengebäudes und Neubau einer Garage auf dem Grundstück FlNr. 318/1, Gemarkung Lupburg, wird erteilt.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Ulrich Erdinger auf Abbruch eines Nebengebäudes und Neubau einer Garage auf dem Grundstück FlNr. 318/1, Gemarkung Lupburg, wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3.3. Antrag von Julia Brock und Thomas Dechant auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 709, Gemarkung See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 10.09.2020 ö 3.3

Sachverhalt

Beschreibung:
Das Bauvorhaben befindet sich im Ortsteil Dettenhofen direkt im Anschluss an das bebaute Grundstück Dettenhofen 16.
Das Grundstück befindet sich derzeit noch im Eigentum von Herrn Andreas Brock. Es liegt eine Einverständniserklärung von Herrn Brock vor, dass das Grundstück ohne vorherige Vermessung gemäß dem vorliegenden Bauplan auf einer Fläche von 900 qm bebaut werden darf.

Ebenso wurde im Vorfeld die baurechtliche Zulässigkeit durch die Sachgebietsleiterin des Bauamtes, Frau Huber, geklärt. Es handelt sich hier um ein Bauvorhaben im Innenbereich nach § 34 BauGB, da aufgrund der geplanten Lage des Wohnhauses noch eine im Zusammenhang stehende Bebauung angenommen werden kann und die Fläche deshalb nicht dem Außenbereich nach § 35 BauGB zugeordnet wird.























Für die Herstellung des Kanalanschlusses wird eine Erschließungsvereinbarung mit den Bauherren geschlossen. Art und Umfang wird durch den Markt Lupburg festgelegt. Die entstehenden Kosten sind von den Bauherren zu erstatten.

Beschlussempfehlung

Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Julia Brock und Thomas Dechant auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 709, Gemarkung See, wird erteilt. Die Verwaltung wird ermächtigt, mit den Bauherren eine Erschließungsvereinbarung zur Herstellung eines Kanalanschlusses zu treffen.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Julia Brock und Thomas Dechant auf Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 709, Gemarkung See, wird erteilt. Die Verwaltung wird ermächtigt, mit den Bauherren eine Erschließungsvereinbarung zur Herstellung eines Kanalanschlusses zu treffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Erschließung GE "Bairing-Erweiterung III" Nachtragsangebot Fa. Mickan Entsorgungskosten

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 10.09.2020 ö 4

Sachverhalt

Nachtragsvereinbarung Nr. 01
- Anschluss an bestehenden Regenwasserschacht –

Die Nachtragssumme beträgt 1.016,45 € netto.


Nachtragsvereinbarung Nr. 02
- Entsorgung Aushubmaterial –

Im Leistungsverzeichnis der Baumaßnahme wurde die Entsorgung von Z 0 Material ausgeschrieben. Nach der Haufwerksbeprobung des Aushubmaterials ergab sich ein Entsorgungswert von Z 1.1

Die Fa. Mickan legt deshalb ein Nachtragsangebot in Höhe von ca. 37.264,01 € netto für die Entsorgung vor.

Im ursprünglichen Angebot waren Entsorgungskosten von 13.992,- € netto enthalten, die dafür entfallen.

Durch die beiden Nachtragsangebote entsteht eine Kostensteigerung in Höhe von 24.288,46 € netto.

Beschlussempfehlung

Der Markt Lupburg nimmt die Nachtragsvereinbarungen der Fa. Mickan   Nr. 01 und 02 vom 21.07.2020 in Höhe von 1016,45 € netto bzw. 37.264,01 € netto an.

Beschluss

Der Markt Lupburg nimmt die Nachtragsvereinbarungen der Fa. Mickan   Nr. 01 und 02 vom 21.07.2020 in Höhe von 1016,45 € netto bzw. 37.264,01 € netto an.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 1

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5. Ehrung für besondere Verdienste um die kommunale Selbstverwaltung - Vorschläge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 10.09.2020 ö 5

Sachverhalt

Im vergangenen Jahr wurden Frau Doris Rösner, Herr Robert Hoidn, Herr Helmut Gatzhammer und Herr Konrad Maier vom Marktgemeinderat zur Ehrung vorgeschlagen.

Mit Verleihung einer Kommunalen Dankurkunde wird kommunalen Mandatsträgern für langjähriges Wirken im Dienste der kommunalen Selbstverwaltung Dank und Anerkennung ausgesprochen.

Die Urkunde wird verliehen, wenn sich die Tätigkeit zum Zeitpunkt der Verleihung (Juni 2021) auf mindestens 18 Jahre erstreckt hat.

Diese Voraussetzung erfüllt für die kommende Ehrung kein weiterer Mandatsträger.

Diskussionsverlauf

Da bisher noch keine Ehrung der letztjährigen Vorgeschlagenen erfolgte, soll beim Landratsamt nochmal nachgefragt werden, ob die Vorschläge vorliegen.
Andernfalls sollte eine neue Anmeldung erfolgen.

Weiter soll geprüft werden, ob der Heimatpfleger, Hr. Ossadnik, für eine Ehrung vorgeschlagen werden kann.

Für eine Ehrung von Hr. Ossadnik stimmten 15 von 15 anwesenden Gemeinderatsmitgliedern.

Datenstand vom 21.09.2020 13:57 Uhr