Datum: 06.05.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Burgsaal
Gremium: Marktgemeinderat Lupburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2	Bauanträge
2.1	Antrag von Konrad Engl auf Errichtung einer Abbund- und Lagerhalle auf dem Grundstück FlNr. 570/2, Gemarkung Degerndorf
2.2	Antrag der Energiehof Labertal auf Erhöhung der Gesamtfeuerungswärmeleistung von 2.986 kW auf 3.848 kW der Biogasanlage auf dem Grundstück FlNr. 586, Gem. Degerndorf
2.3	Antrag von Jennifer Nadenik und Thomas Kreupl auf Erweiterung des bestehenden Wohnhauses und der Garage zur Doppelgarage sowie die Errichtung einer Holzlege auf dem Grundstück FlNr. 358/16, Gem. Lupburg
2.4	Antrag von Andrea und Rudolf Nadenik auf Abbruch und Neuerrichtung einer Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 358/9, Gem. Lupburg
2.5	Bauvoranfrage von Andrea Mayer und Markus Stöckl-Mayer auf Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück FlNr. 51, Gem. See

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg	Sitzung des Marktgemeinderates	06.05.2021	ö		1

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg	Sitzung des Marktgemeinderates	06.05.2021	ö		2

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2.1. Antrag von Konrad Engl auf Errichtung einer Abbund- und Lagerhalle auf dem Grundstück FlNr. 570/2, Gemarkung Degerndorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg	Sitzung des Marktgemeinderates	06.05.2021	ö		2.1

Sachverhalt

Maße:                 60 m Länge   x   20 m Breite     -     8,50 m Höhe

Für Bauvorhaben in Gewerbegebieten erfolgt keine Genehmigungsfreistellung. Die Vorlage erfolgt daher als Antrag auf Baugenehmigung.

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
MR Engl ist wegen persönlicher Beteiligung von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

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2.2. Antrag der Energiehof Labertal auf Erhöhung der Gesamtfeuerungswärmeleistung von 2.986 kW auf 3.848 kW der Biogasanlage auf dem Grundstück FlNr. 586, Gem. Degerndorf

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg	Sitzung des Marktgemeinderates	06.05.2021	ö		2.2

Sachverhalt

Auszug aus der Antragsbegründung:

Die Auslegung der Verbrennungsmotoranlage soll durch den Austausch eines BHKW-Motors mit einer elektrischen Leistung von 195 KW durch ein leistungsstärkeres BHKW-Modul mit 530 kWel (Kilowatt elektrisch) erhöht werden. Dabei erhöht sich die installierte Gesamtfeuerungswärmeleistung am Standort von 2.986 KW auf zukünftig 3.848 KW. Die genehmigte Nennleistung (Bemessungsleistung im Jahresdurchschnitt) von 500 kWel wird nicht dadurch geändert.

Primäres Ziel der o.g. Erweiterung ist die weitere Optimierung der flexiblen Anlagenführung durch Installation eines leistungsstärkeren Motors. Die Anlage wird bereits im Rahmen des Marktprämienmodels (d.h. Direktvermarktung des erzeugten Stroms) betrieben. Dabei soll neben der möglichst hohen Gasspeicherkapazität auch eine möglichst variable und leistungsorientierte Stromerzeugung geschaffen werden, so dass z.B. bei Sonnen/- und Windspitzen wenig und hingegen bei geringer Solar-/Windleistung hohe Strommengen an das Netz geliefert werden (Effizienzsteigerung).

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.3. Antrag von Jennifer Nadenik und Thomas Kreupl auf Erweiterung des bestehenden Wohnhauses und der Garage zur Doppelgarage sowie die Errichtung einer Holzlege auf dem Grundstück FlNr. 358/16, Gem. Lupburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg	Sitzung des Marktgemeinderates	06.05.2021	ö		2.3

Sachverhalt

Der Erweiterung des bestehenden Wohnhauses und der Garage zur Doppelgarage stehen keine Einwände durch den Bebauungsplan „Lupburg Nordwest“ entgegen.

Lediglich die beantragte Holzlege befindet sich außerhalb der im Bebauungsplan festgesetzten Baugrenzen.

Nach § 31 BauGB können jedoch Befreiungen von den Festsetzungen zugelassen werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt und

1. Grundzüge des Wohls der Allgemeinheit die Befreiung erfordern oder
2. die Abweichung städtebaulich vertretbar ist oder
3. die Durchführung des Bebauungsplanes zu einer offenbar nicht beabsichtigten Härte führen würde

und wenn die Abweichung auch unter Würdigung nachbarlicher Interessen mit den öffentlichen Belangen vereinbar ist.

Die Errichtung der Holzlege ist städtebaulich vertretbar. Im gesamten Bebauungsplangebiet finden sich diverse, in ländlichen Gegenden übliche, Nebengebäude in Form von Geräte- oder Holzschuppen. Die betroffenen Nachbarn haben dem Vorhaben mit Unterschrift zugestimmt.

Beschlussempfehlung

Hinsichtlich der im Bebauungsplan festgesetzten Baugrenzen wird in Bezug auf die Errichtung der Holzlege einer Befreiung nach § 31 BauGB zugestimmt.

Beschluss

Hinsichtlich der im Bebauungsplan festgesetzten Baugrenzen wird in Bezug auf die Errichtung der Holzlege einer Befreiung nach § 31 BauGB zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.4. Antrag von Andrea und Rudolf Nadenik auf Abbruch und Neuerrichtung einer Doppelgarage auf dem Grundstück FlNr. 358/9, Gem. Lupburg

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg	Sitzung des Marktgemeinderates	06.05.2021	ö		2.4

Sachverhalt

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2.5. Bauvoranfrage von Andrea Mayer und Markus Stöckl-Mayer auf Neubau eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück FlNr. 51, Gem. See

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg	Sitzung des Marktgemeinderates	06.05.2021	ö		2.5

Sachverhalt

Das Bauvorhaben liegt nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes und ist daher entweder dem unbeplanten Innenbereich gem. § 34 BauGB oder dem Außenbereich gem. § 35 BauGB zuzuordnen.

In jüngster Vergangenheit wurde auf dem östlichen Nachbargrundstück, FlNr. 58, ebenfalls eine Bauvoranfrage auf Errichtung eines Wohnhauses gestellt, welche vom Landratsamt Neumarkt positiv verbeschieden wurde.

Aus diesem Grund kann auch dieses Bauvorhaben noch dem Innenbereich nach § 34 BauGB zugeordnet werden, weshalb eine Bebauung mit dem geplanten Einfamilienhaus grundsätzlich zulässig wäre.

Beschlussempfehlung

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0