Datum: 16.09.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Burgsaal
Gremium: Marktgemeinderat Lupburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bauanträge
2.1 Antrag des Marktes Lupburg auf Errichtung eines Pavillons beim Spielplatz Degerndorf, FlNr. 28 + 29/1, Gem. Degerndorf
3 Baugebiet "Hofäcker" - Gestaltung des Spielplatzes
4 Vergabekriterien für neue Bauplätze

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 16.09.2021 ö 1

Beschlussempfehlung

Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 19.08.2021 wird genehmigt.

Beschluss

Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 19.08.2021 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 16.09.2021 ö 2
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2.1. Antrag des Marktes Lupburg auf Errichtung eines Pavillons beim Spielplatz Degerndorf, FlNr. 28 + 29/1, Gem. Degerndorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 16.09.2021 ö 2.1

Sachverhalt

Der Markt Lupburg plant im kommenden Frühjahr die Errichtung eines Pavillons neben dem bestehenden Spielplatz in Degerndorf im Rahmen des Regionalbudgets.
Dazu wird der vorliegende Bauantrag eingereicht.

Beschlussempfehlung

Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag des Marktes Lupburg auf Errichtung eines Pavillons beim Spielplatz Degerndorf, FlNr. 28 + 29/1, Gem. Degerndorf, wird erteilt.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag des Marktes Lupburg auf Errichtung eines Pavillons beim Spielplatz Degerndorf, FlNr. 28 + 29/1, Gem. Degerndorf, wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Baugebiet "Hofäcker" - Gestaltung des Spielplatzes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 16.09.2021 ö 3

Sachverhalt

In der Gemeinderatssitzung vom 22.07.2021 sprach sich das Gremium mehrheitlich dafür aus, auf der Grünfläche im Baugebiet Hofäcker einen Spielplatz für Kleinstkinder zu errichten, da es für diese Altersgruppe im Gemeindebereich noch keine Spielgeräte gibt.
  • Soll ein Planer beauftragt werden?
  • Wie viele und welche Spielgeräte sollen beschafft werden?
  • Gestaltung der Grünfläche? Sitzgelegenheiten, Schotterfläche für eine Feuerstelle, Bolzfläche?
  • Umsetzungszeitpunkt

Diskussionsverlauf

MRin Rösner hat zwischenzeitlich bereits Kontakt mit Fa. Blaser aufgenommen. Aufgestellt werden sollen ein Kleingerät mit Anbaumöglichkeit, ein Wipptier und eine Sitzgruppe.

Von einer Feuerstelle in der Nähe zu den Spielgeräten wird abgeraten. Es spricht jedoch nichts gegen eine geschotterte / gepflasterte Fläche, auf der zum Beispiel bei Nachbarschaftsfesten von den Anwohnern selbst eine Feuerschale / Grill aufgestellt werden könnte.

Eine Planung durch einen Landschaftsarchitekten wird nicht für notwendig erachtet. Die Kosten sollen möglichst gering gehalten werden.

Beschluss

Die Fa. Blaser wird mit der Planung der Spielgeräte beauftragt und soll diese zusammen mit den Kosten in einer der nächsten Sitzungen vorstellen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Vergabekriterien für neue Bauplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 16.09.2021 ö 4

Sachverhalt

Zur Beschlussfassung fehlen noch Unterlagen deshalb TOP auf nächste Sitzung vertagt!
Zusätzlich wird zu diesem Zeitpunkt auch entschieden, ob Bauplätze aus WA Ullabreite zum Verkauf freigegeben werden! 

Auf den Entwurf der Bauplatzvergaberichtlinien der Sitzung vom 22.07.2021 wird verwiesen.
Eine Entscheidung über den Entwurf wurde vertagt, da noch weiterer Diskussionsbedarf gesehen wurde.
Der zweite Bürgermeister Robert Hoidn reichte folgende Änderungsvorschläge ein:
  • 1.2          Für das zweite und jedes weitere Kind         20 Punkte        10 Punkte
  • 2.2        Ergänzung des Ehrenamtes um Mitglied des Marktgemeinderates, Beauftragte/r, Mitglied 
des Pfarrgemeinderates, Mitglied der Kirchenverwaltung
Vereinstätigkeit: Die ursprünglich vorgeschlagene Alternative Aktives Mitglied in einem Verein soll nicht mit aufgenommen werden (Mitgliedschaft alleine reicht nicht aus)
Parteien?
Aktives Mitglied?  ( Nachweis Verein)  = „weiches“ Kriterium – was will ich erreichen?
Nächste Sitzung Beschlussfassung!
Verfahren          Frageborgen versandt / persönliches Gespräch

Beschluss

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.10.2021 09:31 Uhr