Datum: 07.10.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Burgsaal
Gremium: Marktgemeinderat Lupburg
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 20:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
2 Bauanträge
2.1 Antrag von Andrea Mayer und Markus Stöckl-Mayer auf Neubau eines Wohnhauses mit 3 Wohneinheiten und einem Heizmodul für Biomasse auf dem Grundstück FlNr. 61, Gem. See
2.2 Antrag von Jürgen und Lisa Leng auf Abbruch des besteh. Wohnhauses und Errichtung eines Zweifamilienhauses und Sanierung/Umbau eines Heizhauses auf dem Grundstück FlNr. 972, Gem. Degerndorf
2.3 Antrag von Herrn Franz Schmaußer auf Umbau und Erweiterung eines bestehenden Holzlagers auf dem Grundstück FlNr. 111/5, Gem. See
3 WA Ullabreite - Erweiterung II
3.1 Vergabekriterien Bauplätze
3.2 Freigabe von 8 Parzellen zum Verkauf
4 Erweiterung Grundschule - Vorentwürfe
5 Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Großbissendorf" des Marktes Hohenfels - frühzeitige Beteiligung der Behörden
6 Jahresrechnung 2018 - Feststellung des Ergebnisses
7 Jahresrechnung 2018 - Entlastung des Ersten Bürgermeisters
8 Bekanntgabe aus der nicht-öffentlichen Sitzung

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 07.10.2021 ö 1

Beschlussempfehlung

Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 16.09.2021 wird genehmigt.

Beschluss

Die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 16.09.2021 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 07.10.2021 ö 2
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2.1. Antrag von Andrea Mayer und Markus Stöckl-Mayer auf Neubau eines Wohnhauses mit 3 Wohneinheiten und einem Heizmodul für Biomasse auf dem Grundstück FlNr. 61, Gem. See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 07.10.2021 ö 2.1

Sachverhalt

Ort des Bauvorhabens: Niederhofen 1

Das Bauvorhaben wurde bereits mit Antrag auf Vorbescheid in der Sitzung vom 06.05.2021 behandelt. Das Landratsamt bestätigte mit Vorbescheid vom 30.08.2021 die grundsätzliche bauplanungsrechtliche Zulässigkeit des Vorhabens. 
Aufgrund der Lage im Wasserschutzgebiet Zone IIIA ist das Wohnhaus an eine dichte Sammelentwässerung anzuschließen und die Dichtheit der Anschlussleitung durch eine Prüfung nachzuweisen.
Dem Bauantrag liegt eine Entwässerungsplanung bei, die mit dem Bauhofleiter abgestimmt ist. 

Beschlussempfehlung

Das gemeindliche Einvernehmen von Andrea Mayer und Markus Stöckl-Mayer auf Neubau eines Wohnhauses mit 3 Wohneinheiten und einem Heizmodul für Biomasse auf dem Grundstück FlNr. 61, Gem. See, wird erteilt.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen von Andrea Mayer und Markus Stöckl-Mayer auf Neubau eines Wohnhauses mit 3 Wohneinheiten und einem Heizmodul für Biomasse auf dem Grundstück FlNr. 61, Gem. See, wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.2. Antrag von Jürgen und Lisa Leng auf Abbruch des besteh. Wohnhauses und Errichtung eines Zweifamilienhauses und Sanierung/Umbau eines Heizhauses auf dem Grundstück FlNr. 972, Gem. Degerndorf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 07.10.2021 ö 2.2

Sachverhalt

Das Bauvorhaben wurde bereits als Bauvoranfrage in der Sitzung vom 15.04.2021 behandelt. Ein Vorbescheid wurde durch das Landratsamt am 24.06.2021 erstellt.


Beschlussempfehlung

Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Jürgen und Lisa Leng auf Abbruch des bestehenden Wohnhauses sowie Neubau eines Zweifamilienwohnhauses und Sanierung/Umbau eines Heizhauses auf dem Grundstück FlNr. 972, Gemarkung Degerndorf, wird erteilt.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Jürgen und Lisa Leng auf Abbruch des bestehenden Wohnhauses sowie Neubau eines Zweifamilienwohnhauses und Sanierung/Umbau eines Heizhauses auf dem Grundstück FlNr. 972, Gemarkung Degerndorf, wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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2.3. Antrag von Herrn Franz Schmaußer auf Umbau und Erweiterung eines bestehenden Holzlagers auf dem Grundstück FlNr. 111/5, Gem. See

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 07.10.2021 ö 2.3

Sachverhalt

Ort des Bauvorhabens: Niederhofen 16



Beschlussempfehlung

Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Franz Schmaußer auf Umbau und Erweiterung eines bestehenden Holzlagers auf dem Grundstück FlNr. 111/5, Gem. See, wird erteilt.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen zum Antrag von Franz Schmaußer auf Umbau und Erweiterung eines bestehenden Holzlagers auf dem Grundstück FlNr. 111/5, Gem. See, wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3. WA Ullabreite - Erweiterung II

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 07.10.2021 ö 3
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3.1. Vergabekriterien Bauplätze

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 07.10.2021 ö 3.1

Sachverhalt

Auf den überarbeiteten Entwurf der Vergaberichtlinien vom 24.09.2021, der dem Gremium im Vorfeld bereits zur Prüfung und Kenntnisnahme übersandt wurde, wird Bezug genommen.

Beschlussempfehlung

Der Marktgemeinderat genehmigt den Inhalt der Vergaberichtlinien in der Fassung vom 24.09.2021.

Diskussionsverlauf

Erster Bürgermeister Hauser verliest den von der Verwaltung ausgearbeiteten bzw. überarbeiteten Entwurf der Vergaberichtlinien im Einzelnen.
MR Pretzl regt an, beim Ehrenamt auch die ehrenamtlichen Angehörigen der Ortsgenossenschaften (Jagdgenossen, Waldgenossen, Ortsrechtler, etc.) mit aufzunehmen. Dieser Vorschlag findet Zustimmung.
Weitere Änderungswünsche werden nicht vorgebracht.
In der Zeit vom 01.11. – 15.11.2021 erfolgt die ortsübliche Bekanntmachung der Richtlinie und es besteht die Möglichkeit, den Fragebogen anzufordern.
In der Zeit vom 15.11. – 15.12.2021 läuft die Frist zur Abgabe des Fragebogens bei der Verwaltung.

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt den Inhalt der Vergaberichtlinien in der vorliegenden Fassung vom 07.10.2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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3.2. Freigabe von 8 Parzellen zum Verkauf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 07.10.2021 ö 3.2

Sachverhalt

Gemäß Nr. 1 der Vergaberichtlinien entscheidet der Marktgemeinderat per Beschluss, wie viele Bauparzellen jeweils zum Verkauf freigegeben werden.
Es wird vorgeschlagen, zunächst nur die Parzellen 1 – 4 sowie 6 – 9 zum Verkauf freizugeben. Die Freigabe der verbleibenden Grundstücke erfolgt nach Errichtung der südlichen Erschließungsstraße mit gesondertem Beschluss.

Beschlussempfehlung

Der Markt Lupburg gibt die Parzellen 1 – 4 und 6 – 9 im Baugebiet WA „Ullabreite – Erweiterung II“ ab sofort zum Verkauf frei. Die Vergabe erfolgt entsprechend der Vergaberichtlinien.

Beschluss

Der Markt Lupburg gibt die Parzellen 1 – 4 und 6 – 9 im Baugebiet WA „Ullabreite – Erweiterung II“ ab sofort zum Verkauf frei. Die Vergabe erfolgt entsprechend der Vergaberichtlinien.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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4. Erweiterung Grundschule - Vorentwürfe

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 07.10.2021 ö 4

Sachverhalt

In der nicht-öffentlichen Sitzung vom 16.09.2021 wurden Vorentwürfe für eine mögliche Erweiterung der Grundschule um weitere Klassenzimmer sowie eine Aula / einen Gemeindesaal vorgestellt.

Dem Gremium liegen die vier Varianten nun zur Entscheidung vor:

Variante 1
 

Variante 2




Variante 3

Variante 4

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Vorplanung mit Variante 4 und ermächtigt das Architekturbüro Iberl, Parsberg, und die Verwaltung die weitere Detailplanung vorzunehmen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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5. Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Großbissendorf" des Marktes Hohenfels - frühzeitige Beteiligung der Behörden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 07.10.2021 ö 5

Sachverhalt

Der Markt Lupburg wurde durch den Markt Hohenfels am Verfahren Änderung Flächennutzungsplan und Aufstellung eines Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Großbissendorf“ beteiligt.



Die Entwürfe sind auf der Homepage des Marktes Hohenfels einsehbar (https://www.markt-hohenfels.de/18102-Bauleitplanung.html).
Es handelt sich um einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan „zur Errichtung eines Gewerbebetriebes zur Verarbeitung von Milch. Dabei wird die Milch von regionalen Erzeugern zu Milchprodukten weiterverarbeitet. Der Schwerpunkt bei den Produkten wird dabei in der Herstellung von Käse liegen“ (Auszug aus der Begründung des Bebauungsplanes).

Belange des Marktes Lupburg sind nicht betroffen, so dass von einer Stellungnahme abgesehen wird.

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6. Jahresrechnung 2018 - Feststellung des Ergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 07.10.2021 ö 6

Sachverhalt

Die Jahresrechnung 2018 ist fertiggestellt und durch den örtlichen Rechnungsprüfungsausschuss geprüft.

Verwaltungshaushalt
Euro
Vermögenshaushalt
Euro
Gesamthaushalt
Euro

Solleinnahmen

4.241.487,30

5.627.009,82

9.868.497,12

+ neue Haushaltseinnahmereste



0,00


0,00

./. Abgang alter Haushaltseinnahmereste



0,00


0,00

./. Abgang alter Kasseneinnahmereste


17.419,48


4,00


17.419,48

Summe bereinigter 
Soll-Einnahmen

4.224.067,82


5.627.009,82

9.851.077,64


Sollausgaben

4.209.660,48

5.627.009,82

9.836.670,30

+ neue Haushaltsausgabereste


0,00


0,00


0,00

./. Abgang alter Haushaltsausgabereste


0,00


0,00


0,00

./. Abgang alter Kassenausgabereste


-14.407,34


0,00


-14.407,34

Summe bereinigter
Soll-Ausgaben

4.224.067,82

5.627.009,82

9.851.077,64

Etwaiger Unterschied

0,00

0,00

0,00

Der Stand der allgemeinen Rücklage 
betrug zum 31.12.2018                                                1.381.746,13 €

Der Schuldenstand betrug zum 31.12.2018                        2.538.422 €

Die örtliche Rechnungsprüfung ergab eine ordentliche Buchführung. Mängel wurden nicht festgestellt. Nachträgliche Haushaltsbeschlüsse sind nicht notwendig.
Nach Art. 102 Abs. 3 GO ist nun das Ergebnis der Jahresrechnung durch Beschluss festzustellen. Damit wird die Jahresrechnung formell und materiell anerkannt und bestätigt, dass der Nachweis erbracht ist.

Beschlussempfehlung

Der Marktgemeinderat Lupburg stellt die Jahresrechnung 2018 fest.

Rechtslage

Art. 102 Abs. 3 GO, §§ 77, 79 KommHV-Kameralistik

Beschluss

Der Marktgemeinderat Lupburg stellt die Jahresrechnung 2018 fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0

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7. Jahresrechnung 2018 - Entlastung des Ersten Bürgermeisters

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 07.10.2021 ö 7

Sachverhalt

Der Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 vom 12.09.2021 wurde dem Gemeinderat bekannt gegeben.
Der Bericht bescheinigt eine ordentliche Buchführung. Nachträgliche Beschlüsse für über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben waren nicht notwendig.

Nach Art. 102 Abs. 3 GO ist über die Entlastung des Ersten Bürgermeisters zu beschließen.

Der Erste Bürgermeister ist hierbei wegen persönlicher Beteiligung an der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

Beschlussempfehlung

Für die Jahresrechnung 2018 wird Entlastung erteilt.

Beschluss

Für die Jahresrechnung 2018 wird Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 0

Abstimmungsbemerkung
Erster Bürgermeister Hauser ist wegen persönlicher Beteiligung von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

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8. Bekanntgabe aus der nicht-öffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat Lupburg Sitzung des Marktgemeinderates 07.10.2021 ö 8

Sachverhalt

In der Sitzung vom 16.09.2021 wurden die Aufträge zur Beschaffung eines HLF 10 mit Beladung wie folgt vergeben:
       Los 1: Fahrgestell zu einem Auftragswert von 142.182,39 € brutto an Fa. Josef Lentner GmbH
       Los 2: Aufbau zu einem Auftragswert von 251.752,83 € brutto an Fa. Josef Lentner GmbH
       Los 3: Beladung zu einem Auftragswert von 55.214,91 € brutto an Fa. Albert Ziegler GmbH
       Los 4: Beladung Atemschutz zu einem Auftragswert von 20.522,64 € brutto an Berthold Birnthaler
Los 5: Beladung hydraulischer Rettungssatz zu einem Auftragswert von 39.494,14 € an Fa. Fritz Massong GmbH

In der Sitzung vom 22.07.2021 und 16.09.2021 wurden die Aufträge für den Ausbau UG im Kindergarten wie folgt vergeben:
       Innenputzarbeiten zu einem Auftragswert von 9.922,82 € an Fa. Berschneider
       Estricharbeiten zu einem Auftragswert von 10.465,57 € an Fr. Hofmann
       Trockenbauarbeiten zu einem Auftragswert von 18.205,22 € an Fr. Söllner
       Fliesenarbeiten zu einem Auftragswert von 16.690,70 € an Fa. Brauwer
       Schreinerarbeiten zu einem Auftragswert von 15.508,25 € an Fa. Krotter
       Bodenbelagsarbeiten zu einem Auftragswert von 11.571,32 € an Fa. Weigert
       Malerarbeiten zu einem Auftragswert von 6.232,03 € an Fa. Schuderer
       Heizungs-/Lüftungsinstallation zu einem Auftragswert von 24.612,06 € an Fa. Knauer
       Sanitärinstallation zu einem Auftragswert von 36.178,98 € an Fa. Knauer
       Elektroinstallation zu einem Auftragswert von 43.489,67 € an Fa. Freitag

Datenstand vom 04.11.2021 08:17 Uhr