Datum: 02.10.2019
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus Maitenbeth
Gremium: Gemeinschaftsversammlung
Körperschaft: VG Maitenbeth
Öffentliche Sitzung, 14:30 Uhr bis 15:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 15:30 Uhr bis 18:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des Protokolls vom 24.01.2019
2 Dienstanweisung "Gleitende Arbeitszeit"
3 Dienstanweisung für das gesamte Finanz- und Kassenwesen der VG Maitenbeth
4 IT-Ausstattung
4.1 Vertrag Vollupdate Service
4.2 Software "Elektronisches Anordnungswesen"
4.3 komuna.RZE - Rechenzentrumsbetrieb
4.4 Erweiterung des Rathaus Serviceportals
4.5 Software VOIS/GESO
5 Gefährdungsbeurteilung - Präsentation der Ergebnisse
5.1 Unterweisung "Elektronic Banking"
5.2 Unterweisung "Prävention und Nachsorge bei Raubüberfällen"
5.3 Alarmierungssystem über das DV-Netz
6 ISMS -Datenschutz / Sachstand und weiteres Vorgehen
7 Bekanntmachungen
7.1 Koordinatentransformation von Gauß-Krüger nach UTM

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1. Genehmigung des Protokolls vom 24.01.2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Maitenbeth) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 02.10.2019 ö beschließend 1

Sachverhalt

Den Mitgliedern der Gemeinschaftsversammlung wurde das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2019 über das Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung genehmigt das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 24.01.2019 ohne Einwände.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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2. Dienstanweisung "Gleitende Arbeitszeit"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Maitenbeth) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 02.10.2019 ö beschließend 2

Sachverhalt

Auf der Basis der beschlossenen Grundsätze in der letzten VG Sitzung wurde beiliegender Entwurf der Dienstanweisung erarbeitet.

Beschluss 1

Die Gemeinschaftsversammlung stimmt einer zusätzlichen Kernzeit von Montag – Donnerstag von 13.30 Uhr bis 16.00 Uhr zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Beschluss 2

Die Gemeinschaftsversammlung legt die Mittagszeit von mind. 30 Minuten bis höchstens 90 Minuten fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Beschluss 3

Die Gemeinschaftsversammlung beschließt, bei einer Mehrtätigen Fortbildung bei Teilzeitbeschäftigten die Zeit wie tariflich vereinbart anzuerkennen.
Bei eintägigen Fortbildungen bei Teilzeitbeschäftigten bis zu 8 Stunden anzuerkennen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

Beschluss 4

Die Gemeinschaftsversammlung stimmt nach Einarbeitung der Beschlüsse 1 – 3, der Dienstanweisung „Gleitende Arbeitszeit“ zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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3. Dienstanweisung für das gesamte Finanz- und Kassenwesen der VG Maitenbeth

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Maitenbeth) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 02.10.2019 ö beschließend 3

Sachverhalt

Die aktuell gültige Dienstanweisung stammt vom 1.6.2001 und ist in vielen Punkten nicht mehr aktuell.
Die Dienstanweisung wurde vollständig überarbeitet und den gesetzlichen Regelungen und dem technischen Standard in der Datenverarbeitung angepasst.

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung stimmt nach Einarbeitung der Punkte, dem Entwurf der Dienstanweisung zu.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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4. IT-Ausstattung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Maitenbeth) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 02.10.2019 ö informativ 4

Sachverhalt

Ständig steigende Anforderungen aus der Politik und von Bürgern, aber auch die Notwendigkeit ein zeitgemäßes Verwaltungshandeln zu gewährleisten, zwingen die Verwaltungsgemeinschaft dazu in verschiedenen Punkten grundsätzliche Überlegungen über die weitere strategische Ausrichtung der IT-Ausstattung anzustellen.

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4.1. Vertrag Vollupdate Service

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Maitenbeth) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 02.10.2019 ö beschließend 4.1

Sachverhalt

Es besteht ein Angebot der Firma komuna für einen monatlichen Pauschalpreis je Fachanwendung das Einspielen der Programmupdates via Fernwartung zu übernehmen.

Für die derzeit im Einsatz befindlichen Fachanwendungen (VOIS/MESO, CIP-KD mit CIP-Archiv und komuna.RIS) belaufen sich die Kosten auf 225 €/mtl. Netto.

Der Vorsitzende erklärt die Situation.

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung stimmt dem Abschluss eines Vollupdate Service Vertrages mit mtl. Kosten von derzeit 225 €/Netto zu..

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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4.2. Software "Elektronisches Anordnungswesen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Maitenbeth) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 02.10.2019 ö beschließend 4.2

Sachverhalt

Auf beiliegende Produktbeschreibung und Leistungsbeschreibung der Anwendung wird hingewiesen. Es handelt sich um ein zusätzliches Modul zu dem Programm CIP-KD das seit 2014 im Bereich der Kämmerei/ Kasse im Einsatz ist.

Das Modul „Elektronisches Anordnung“ beinhaltet den elektronischen Vollzug sämtlicher Zahlungsanordnungen.

Voraussetzung für den Einsatz des Moduls ist die generelle Umstellung auf eine elektronische Langzeitarchivierung der Dokumente in einem revisionssicheren Speicherformat. 

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
kein Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4.3. komuna.RZE - Rechenzentrumsbetrieb

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Maitenbeth) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 02.10.2019 ö vorberatend 4.3

Sachverhalt

Eine Möglichkeit, dem ständig steigenden Aufwand im Bereich kommunaler IT zu begegnen, ist die Auslagerung in einen Rechenzentrumsbetrieb. komuna bietet hier eine Komplettlösung, die alle von ihr vertriebenen Softwareprodukte umfasst.
 
Umfassender Service und maximale Entlastung für die Kommune stehen im Mittelpunkt des Rechenzentrumsbetriebs.

Vor rund 20 Jahren begann in der kommunalen IT der Siegeszug dezentraler Lösungen: autonome Software auf windowsbasierter Hardware. Kosten, Verfügbarkeit und Leistung waren die wesentlichen Gründe für die Abkehr von Mainframe-Systemen. Im Wesentlichen haben diese Gründe auch heute noch Gültigkeit.

Dennoch gibt es auch Tendenzen, die einer Rechenzentrums-Lösung neue Nachfrage verschaffen. Denn die Voraussetzungen haben sich geändert: So steht mit dem Internet mittlerweile eine durchsatzstarke und kostengünstige Infrastruktur mit hoher Verfügbarkeit für den Datentransfer zur Verfügung. Und in den letzten Jahren hat sich der personelle Aufwand für Pflege, Updates und Dokumentation erheblich gesteigert.

So ist seitens der Kommunen seit längerem ein Trend zur Auslagerung von IT-Service im Soft- und Hardwarebereich zu erkennen. Es steigt das Interesse an ganzheitlicher Betreuung. Neben dem bereits etablierten Fullupdate-Service und der laufenden Netzwerkbetreuung hat komuna deshalb eine neue Dienstleistung ins Service-Portfolio integriert und dieses somit erheblich erweitert: komuna ist nun in der Lage, alle von ihr vertriebenen Softwareprodukte zusätzlich in einem Rechenzentrumsbetrieb anzubieten.

Die Vorteile für die Kommune liegen hierbei klar auf der Hand: Alle notwendigen Arbeiten – von der Installation über das Einspielen etwaiger Updates und das Betreuen des laufenden Betriebs bis hin zur Datensicherung – werden von den Fachleuten der komuna übernommen.

Bei der Suche nach dem richtigen Partner für den Rechenzentrumsbetrieb hat sich komuna für eine strategische Partnerschaft entschieden. Er verfügt über die notwendigen Sicherheitsstandards und hat – für die Entscheidungsfindung ebenfalls wichtig – seinen Sitz in Bayern.

Der Zugriff auf die Applikationen im Rechenzentrum erfolgt über verschlüsselte Verbindungen ganz einfach via Internet. Somit sind keine speziellen Leitungen und Router erforderlich. Zusätzliche Ressourcen werden im Rechenzentrum bei Bedarf entsprechend „hochgeschraubt“ und können dort unproblematisch und schnell zur Verfügung gestellt werden.

Da die komuna ebenfalls mit dem Rechenzentrum verbunden ist, kann zudem über die Hotline entsprechend schnell geholfen werden. Hierfür stehen Fachteams wie gewohnt zur Verfügung.

Zeitrahmen für eine mögliche Umstellung wäre frühestens ab Sommer / Herbst 2020. 

Der Gedanke einer Auslagerung sollte in jedem Falle weiter verfolgt werden, wenn das Modul „Elektronisches Anordnungswesen“ beschafft wird.
Für das Modul ist die Langzeitarchivierung mittels WORM Speicher Voraussetzung. Der Kauf würde ca. 7.500 €, jährl. Wartung 1.500 € kosten.
Im RZ betrieb könnte Speicherkapazität gemietet werden. Kosten hierfür liegen ebenfalls bei rd. 1.500 € jährlich. Die Investitionskosten würden entfallen.
Komuna bietet diesen Service ab Anfang nächsten Jahres an.

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung nimmt die Ausführung zur Kenntnis.
kein Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4.4. Erweiterung des Rathaus Serviceportals

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Maitenbeth) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 02.10.2019 ö vorberatend 4.4

Sachverhalt

Das Rathaus Serviceportal ist im Einsatz und wird bereits auf vielfältige Weise genutzt, insbesondere Anforderung von Briefahlunterlagen und Wasserzähler-Online, aber z.B. auch An-/Abmeldung eines Hundes.

Das Angebot kann jetzt durch zusätzliche Funktionen ergänzt werden. Vgl. hierzu das Anschreiben der Fa. Komuna.

Der Freistaat Bayern fördert Investitionen mit einem Zuschuss.

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. U.a. aus Kapazitätsgründen wird derzeit noch kein dringender Handlungsbedarf gesehen. 
kein Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4.5. Software VOIS/GESO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Maitenbeth) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 02.10.2019 ö beschließend 4.5

Sachverhalt

Ziel von GEWAN ist die vollständige, medienbruchfreie elektronische Abdeckung des  Gewerbemeldungsprozesses in Bayern für alle  Kommunen, Landratsämter, Wirtschaftskammern, Gründeragenturen und Empfangsstellen. 

Zur Verwirklichung dieses Zieles muss eine hohe Datenqualität sichergestellt sein. Serverseitige Prüfmechanismen von GEWAN sollen daher weiter ausgebaut werden. Die Struktur der Daten wird zukünftig durch ein standardisiertes Austauschformat vorgegeben.

Neben dem kontinuierlichen Ausbau der Serverkomponenten von GEWAN wird  den  Gemeinden  auch  zukünftig  die  Wahlfreiheit  gegeben  zwischen dem  kostenfreien  GEWAN-Client  oder einem Drittprodukt  mit  weiteren Funktionen und mehr Komfort für die Anwender. 

Der GEWAN-Client wird sich perspektivisch vom Funktionsumfang auf die ernfunktionalität zur Gewerbemeldung und Diensten zur Datenpflege der Kommunen fokussieren. Dies umfasst den Zugriff auf die Daten, Änderungsmöglichkeiten am Datenbestand, Qualitätssicherung durch einfache Auskunftsfunktionalitäten sowie Druck und Exportfunktionalitäten. 

Mit der Plattform VOIS und dem dazu passenden Modul GESO würde sich diese Fachverfahren anbieten.

Es handelt sich um ein komfortables Fachverfahren, das zusätzliche und vereinfachte Sachbearbeitung erlaubt.

Die Entwicklung des kostenlosen GEWAN-Clients bleibt abzuwarten. Aus Kapazitäts- und Kostengründen wird von Seiten der Verwaltung derzeit keine Dringlichkeit gesehen.

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung nimmt von den Ausführungen Kenntnis. Ggf. ist zu einem späteren Zeitpunkt erneut über den Einsatz des Fachverfahrens zu beraten.
kein Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Gefährdungsbeurteilung - Präsentation der Ergebnisse

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Maitenbeth) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 02.10.2019 ö beschließend 5

Sachverhalt

Der Gemeinschaftsversammlung wurden die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung über das Ratsinformationssystem vorab zur Kenntnis übermittelt.
Über einzelne Empfehlungen des Gutachtens berät die Gemeinschaftsversammlung in einzelnen Tagesordnungspunkten.

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung nimmt von den Ergebnissen Kenntnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5.1. Unterweisung "Elektronic Banking"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Maitenbeth) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 02.10.2019 ö beschließend 5.1

Sachverhalt

Entsprechend der Empfehlung des Gutachters wurde die Unterweisung für die Führung, Nutzung, Sicherung und Verwahrung von Zugangsmitteln und Kennwörtern zum elektronischen Bankverfahren entworfen.

Die VG Maitenbeth nutzt nunmehr einheitlich die Software „Profi Cash“ der Raiffeisenbank. 

Die Software optimiert den Inlands- und Auslandszahlungsverkehr durch vielfältige Anwendungsmöglichkeiten. So können alle Zahlungen im In- und Ausland, SEPA-Überweisungen wie -Lastschriften, Einzelzahlungen aber auch Dauer- oder Sammelaufträge bequem online über eine einzige Anwendung ausgeführt, verwaltet und kontrolliert werden.

Durch die Multibankfähigkeit von Profi Cash lassen sich damit neben den eigenen Konten bei den Volksbanken und Raiffeisenbanken auch Konten anderer Kreditinstitute online führen. Die komfortable Bedienerführung und der logische Programmaufbau unterstützen somit die sichere Abwicklung des nationalen und internationalen Zahlungsverkehrs. 

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung nimmt die Ausführung zur Kenntnis.
Der Gemeinschaftsvorsitzende wird beauftragt sämtliche betroffenen Mitarbeiter entsprechend beiliegendem Entwurf zu unterweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5.2. Unterweisung "Prävention und Nachsorge bei Raubüberfällen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Maitenbeth) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 02.10.2019 ö beschließend 5.2

Sachverhalt

Entsprechend der Empfehlung des Gutachters wurde die Unterweisung für „Prävention und Nachsorge bei Raubüberfällen“ an ein aktuelles Muster angepasst. 
Die Dienstanweisung musste lediglich geringfügig überarbeitet werden und ist den betroffenen Mitarbeitern bekannt zu geben.

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung nimmt die Ausführung zur Kenntnis.
Der Gemeinschaftsvorsitzende wird beauftragt sämtliche betroffene Mitarbeiter entsprechend beiliegendem Entwurf zu unterweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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5.3. Alarmierungssystem über das DV-Netz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Maitenbeth) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 02.10.2019 ö beschließend 5.3

Sachverhalt

Entsprechend der Empfehlung des Gutachters wurde ein Angebot für ein Alarmierungssystem über das DV-Netz angefordert.

Die Nutzung von VOIS/MESO bietet die Möglichkeit einer Alarmierung. Da dieses Fachverfahren aber lediglich im Einwohnermeldeamt und im Bürgerbüro Rechtmehring im Einsatz ist, besteht nicht für sämtliche Mitarbeiter eine entsprechende Alarmierungsfunktion.

In Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern sollte überlegt werden, welche Möglichkeiten bestehen um die Sicherheit am Arbeitsplatz zu gewährleisten und welche Maßnahmen (Einrichtung zusätzlicher Arbeitsplätze mit einem VOIS-Zugang, Öffnung der Durchgangstüren usw.) diese Sicherheit ggf. noch unterstützen können.

Da im Einwohnermeldeamt und im Bürgerbüro Rechtmehring die Mitarbeiter mit dem meisten Parteiverkehr tätig sind und diese über die Alarmierung über VOIS verfügen, ist ein „gewisser Grundschutz“ gegeben.

Beschluss

Da derzeit keine dringliche Handlungsnotwendigkeit besteht, wird aus Kapazitäts- und Kostengründen von einer Beschaffung abgesehen. Außerdem bestehen im Rathaus Maitenbeth Verbindungstüren. Ggf. ist die Thematik nach Gesprächen im Kollegium erneut zu behandeln. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 0

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6. ISMS -Datenschutz / Sachstand und weiteres Vorgehen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Maitenbeth) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 02.10.2019 ö beschließend 6

Sachverhalt

Jede Verwaltung ist durch das BayEGovG verpflichtet, ein Informationssicherheits-Management-System einzuführen. 

Die VG Maitenbeth hat sich für das ISMS Bundle der Fa. Komuna entschieden.

Grundlage für das komuna ISMS-Bundle ist ein zentral bereitgestellter Service, auf dem insgesamt fünf Dienste zur Verfügung stehen, die gepflegt, überwacht und ständig weiter entwickelt werden.

Verbunden mit definierten wiederkehrenden Prozessen und einer ständigen Überprüfung und Aktualisierung der selbigen erhält man ein Informationssicherheitsmanagement-system. 

1. Formular- und Vorlagen-Server


2. Patchmanagementsystem
Durch die Windows Server Update Services, kurz WSUS genannt, die fester Bestandteil bei jedem Windows Netzwerk sein sollten, ist bei korrekter Einrichtung sichergestellt, dass automatisch alle Server und Clients mit den notwendigen und aktuellsten Microsoft Patches und Servicepacks versorgt werden. 
Produkte anderer Hersteller, wie Adobe, Java, Flash, Mozilla, usw. stellen jedoch eine große Herausforderung dar, weil diese nicht so einfach automatisch aktuell gehalten werden können. Durch ein Patchmanagement lassen sich jedoch auch alle diese Produkte in den WSUS und damit in die automatische Verteilung integrieren. Die regelmäßige und dokumentierte Aktualisierung aller eingesetzter Standard- und Allgemeinsoftwareprodukte ist ein wichtiger Baustein in einem ISMS.

3. Ticketsystem für den Administrator
Es wird verlangt, dass die Tätigkeiten und Handlungen des Administrators elektronisch erfasst und nachgewiesen werden können. Um dies zu gewährleisten, kann der Administrator diverse Vorgänge im Ticketsystem anlegen und damit der elektronischen Erfassung nachkommen. So sollten zum Beispiel spezielle Problemfälle der Mitarbeiter, die außergewöhnlich sind oder immer wieder auftreten könnten, dort erfasst und dokumentiert werden. Dadurch kann sich der Administrator eine eigene, auf sein System abgestimmte Knowledgebase aufbauen. Ebenso sollte im Ticketsystem der Austausch und die Neuinstallation von Workstations erfasst werden. Wichtig ist auch der Nachweis über den Verbleib bzw. die Vernichtung von ausgemusterten Festplatten aus Servern, Workstations, Notebooks, Druckern und Netzwerkkopierern. Das selbige gilt für mobile Datenträger wie CDs, DVDs, USB Festplatten und USB Sticks, soweit auf diesen entsprechend schutzwürdige Daten gespeichert wurden.
      
4. Komponente, Docusnap
Neben der Inventarisierung der Hard- und Software in einem Netzwerk können mittels Docusnap sämtliche Berichte generiert werden, die für ein ISMS notwendig sind. Dazu gehören eine ausführliche Berechtigungsanalyse, ein Netzwerkplan, die AD Struktur, eine Exchange- und MS SQL Datenbankanalyse und viele weitere. Auch hat Docusnap ein einfaches Lizenzmanagement integriert. Diese vielen Einzelberichte mit Änderungshistorie können regelmäßig und automatisch generiert, zusammengefasst  und in ein Betriebshandbuch eingebunden werden. 

5. Datenschutz Assistent
Die Software beinhaltet die Rechtsgrundlagen vom BayDSG und ISA+. ISA+ steht für Informationssicherheitsanalyse und stellt den Einstieg in ein ISMS dar. Das Produkt ist sofort, ohne tiefere IT- oder juristische Kenntnisse anwendbar. Durch die Beantwortung von einfachen Fragen wird der IST-Zustand zur Informationssicherheit ermittelt, dokumentiert und notwendige Maßnahmen generiert. Die Um-setzung der Maßnahmen und der Fortschritt kann mit der Software veranschaulicht werden. Die notwendige Dokumentation für das ISMS entsteht im Bearbeitungsprozess, ist nachhaltig, revisionssicher und wieder verwendbar. Bei Bedarf kann ein externer Berater hinzugezogen und eine Zertifizierung erlangt werden.  

Aus allen gewonnenen Informationen der oben genannten fünf Komponenten kann ein Notfallhandbuch entstehen, dessen Vorlage wir pflegen, bei Bedarf erweitern und soweit als möglich automatisch generieren lassen.


Die Grundstruktur wurde eingerichtet. Diese sind in der Anlage ersichtlich.

Insbesondere der Datenschutzassistent ist mit Informationen zu befüllen und regelmäßig zu aktualisieren.

Diese Aufgabe obliegt dem Datenschutzbeauftragten.

Beschluss

Die Gemeinschaftsversammlung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Insbesondere die Thematik der Aufgabenerfüllung des Datenschutzbeauftragten ist noch gesondert zu thematisieren und in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln.
Kein Beschluss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7. Bekanntmachungen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Maitenbeth) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 02.10.2019 ö informativ 7
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7.1. Koordinatentransformation von Gauß-Krüger nach UTM

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinschaftsversammlung (VG Maitenbeth) Sitzung der Gemeinschaftsversammlung 02.10.2019 ö beschließend 7.1

Sachverhalt

Der Vorsitzende informiert, dass der TOP bereits in der Sitzung am 24.01.2019 besprochen wurde.

Datenstand vom 02.02.2023 16:08 Uhr