Bundestagswahl 2021 - Bestellung eines Wahlleiters und Festlegung des Erfrischungsgeldes
Daten angezeigt aus Sitzung:
3. Haupt- und Finanzausschuss, 18.08.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Am Sonntag, den 26. September 2021 findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, die erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß zur Wahlleiterin und Geschäftsleiter Sebastian Gaukler zum Stellvertreter zu bestellen.
Das Erfrischungsgeld ist eine freiwillige Leistung des Marktes. Dieser legt selbst fest, ob und in welcher Höhe es ausgezahlt wird. Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, allen Wahlhelfern ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50,00 Euro zu bezahlen. Im Rahmen der Wahlkostenerstattung erhält der Markt eine Erstattung von 35,00 Euro für die Vorsitzenden der Stimmbezirke sowie 25,00 Euro für die übrigen Mitglieder der Wahlvorstände.
Beschlussvorschlag
1. Für die Bundestagswahl am 26. September 2021 wird Frau Dr. Birgit Kreß zur Wahlleiterin und Herr Sebastian Gaukler zum Stellvertreter bestellt.
2. Die Wahlhelfer erhalten für die ehrenamtliche Teilnahme im Wahlvorstand ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50,00 Euro.
Beschluss
1. Für die Bundestagswahl am 26. September 2021 wird Frau Dr. Birgit Kreß zur Wahlleiterin und Herr Sebastian Gaukler zum Stellvertreter bestellt.
2. Die Wahlhelfer erhalten für die ehrenamtliche Teilnahme im Wahlvorstand ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50,00 Euro.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Datenstand vom 22.12.2021 10:37 Uhr
