Innenbereichssatzung für den Ortsteil Eschenbach "Eschenbach Kirchsteig II" - Abwägung und Satzungsbeschluss
Daten angezeigt aus Sitzung:
8. Marktgemeinderat, 05.03.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Die Offenlage nach § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 (2) BauGB für die Aufstellung der oben genannten Innenbereichssatzung wurde durchgeführt und die Verwaltung hat die Stellungnahmen zusammengefasst und kommentiert und Vorschläge für die Abwägung vorbereitet. Diese Abwägungsvorschläge liegen in der Anlage bei. Die originalen Stellungnahmen und auch der angepasste Satzungsentwurf können in der Sitzung eingesehen werden.
Die durch die Abwägung erforderlichen Anpassungen an der Planung berühren nicht die Grundzüge der Planung. Daher ist auch keine erneute Auslegung der Innenbereichssatzung erforderlich und der Entwurf kann als Satzung beschlossen werden.
Die für die Erschließung des Bereiches notwendige Vereinbarung mit dem Bauherren wurde inzwischen auch unterzeichnet, so dass die Satzung auch in Kraft gesetzt werden kann.
Beschlussvorschlag
1. Die Abwägung der Stellungnahmen, die während der Beteiligungen nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB zu der Innenbereichssatzung „Eschenbach Kirchsteig II“ eingegangen sind, wird entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung vorgenommen.
2. Der entsprechend der Abwägung angepasste Entwurf wird als Satzung beschlossen und soll bekanntgemacht werden.
Beschluss
1. Die Abwägung der Stellungnahmen, die während der Beteiligungen nach § 3 (2) BauGB und § 4 (2) BauGB zu der Innenbereichssatzung „Eschenbach Kirchsteig II“ eingegangen sind, wird entsprechend den Vorschlägen der Verwaltung vorgenommen.
2. Der entsprechend der Abwägung angepasste Entwurf wird als Satzung beschlossen und soll bekanntgemacht werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0
Datenstand vom 30.03.2021 08:36 Uhr
