Datum: 13.10.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Markt Erlbach
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Markt Erlbach
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.06.2016
2 Aufgabenstruktur des Bauhofs - Zusätzlicher Personalbedarf
3 Beschaffung eines Radladers für den Bauhof
4 Sonderausstellung anlässlich 500 Jahre Reformationsjahr - Antrag auf Förderung durch den Kulturfonds
5 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.06.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 13. Haupt- und Finanzausschuss 13.10.2016 ö beschließend 1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Niederschrift über die 12. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.06.2016 wurde im Ratsinformationssystem hinterlegt . Gemäß § 26 Absatz 1 Satz 3 der Geschäftsordnung lässt die Vorsitzende Frau Dr. Kreß über die Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen öffentlichen Sitzung abstimmen.

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift über die 12. öffentliche Sitzung vom 16.06 .2016.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift über die 12. öffentliche Sitzung vom 16.06 .2016.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Aufgabenstruktur des Bauhofs - Zusätzlicher Personalbedarf

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 13. Haupt- und Finanzausschuss 13.10.2016 ö 2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Im Bereich des Bauhofs sind in den letzten Jahren/Monaten viele Tätigkeiten hinzugekommen, durch die das Personal immer stärker gebunden ist und folglich die Aufgaben in Gänze kaum mehr zu bewältigen sind.

Die Gründe für den Aufgabenzuwachs sind insbesondere:
?        Bau/Umbau von Liegenschaften (Krippe Spatzennest, Bürgerhaus zum Löwen)
?        Neuanlage Dirt-Park
?        Erwerb zusätzlicher Liegenschaften (Anwesen Hauptstraße 57 und 59, Anwesen Windsheimer Straße 2, Anwesen Ringstraße 2, Anwesen Ansbacher Straße 5)
?        Anlage neuer Blühwiesen (aktuell 14 Blühflächen)
?        Neubaugebiet „Am Gehäuwald“
?        Gewerbegebiet „Haidter Weg“
?        altersbedingter Rückgang des ehrenamtlichen Engagements der Bürgerinnen und Bürger sowie der Vereine
?        arbeitsintensive Veranstaltungen (Marktfest)
?        zukünftig: Baugebiet Eschenbach und neues Gewerbegebiet nördlich Lerchenfeld

Die Auswirkungen zeigen sich in den nachfolgend aufgeführten Tätigkeiten:
?        Pflege und Unterhalt der 14 Blühwiesen mit insgesamt 9.500 m²
?        Übernahme der Pflege von öffentlichen Grünflächen und Obstbäumen (Beispiel Linden: hier war bisher der Obst- und Gartenbauverein tätig, führt diese Arbeit aber nicht mehr aus)
?        Pflege und Unterhalt der Wanderwege im Gebiet des Marktes Markt Erlbach mit insgesamt 47 km (Mäharbeiten, Ausbesserung der Wege, Instandhaltung der Sitzgelegenheiten, regelmäßige Überprüfung und Erneuerung der Beschilderung; der Heimatverein ist - ebenso wie die Wanderfreunde Rangau -  personell nicht mehr in der Lage, diese Aufgaben freiwillig zu übernehmen; es handelt sich gemäß Bayerischem Naturschutzgesetz um eine Pflichtaufgabe der Gemeinden)
?        Überprüfung und Unterhalt aller 18 öffentlichen Kinderspielplätze - hier insbesondere der Spielplatz in Eschenbach, der seit diesem Jahr vom Bauhof gepflegt wird - sowie der 3 nichtöffentlichen Spielplätze an der Schule, beim Kindergarten Wegfeld und südlich der Weed (nur die Spielplätze in Altziegenrück und teilweise Jobstgreuth werden noch von den Bürgern gepflegt)
?        Grünpflege der o.g. neu erworbenen Liegenschaften sowie im neuen Baugebiet und im neuen Gewerbegebiet
?        Pflege, Unterhalt und Ausbesserungsmaßnahmen an der Dirt-Bike-Anlage
?        zusätzliche Flächen und Straßen, auf denen Maßnahmen im Rahmen des Winterdienstes durchgeführt werden müssen (Am Gehäuwald, Gewerbegebiet Haidter Weg, Radweg Ansbacher Straße, Eva-Sichermann-Straße, Bürgerhaus); aktuell ist jedes Fahrzeug im Winterdienst mit einem Fahrer besetzt, so dass bei Krankheit oder Urlaub kein Personal verfügbar ist
?        insgesamt umfasst der Winterdienst ein Straßennetz von 35 km innerörtlichen Straßen, 55 km Gemeindeverbindungsstraßen und ca. 12 km Rad- und Gehwege
?        Pflege und Unterhalt der Regenrückhaltebecken am Gehäuwald, am Sportpark und in Haidt
?        zeitintensive Vorbereitungen sowie Auf- und Abbaumaßnahmen im Rahmen des Marktfestes und für den Adventskalender am Bürgerhaus zum Löwen
?        Leerung der 13 Hundetoiletten sowie von ca. 50 Mülleimern im gesamten Gemeindegebiet
?        in den Sommermonaten muss jeden Montag aufgrund grober Verunreinigungen die Fläche am Badeweiher gereinigt und aufgeräumt werden
?        Durch strengere Auflagen des Landratsamtes und des Wasserwirtschaftsamtes müssen regelmäßig die Kanalschächte auf Schäden kontrolliert, gewartet und gereinigt werden
?        In Bezug auf das Ausschneiden von Bäumen im öffentlichen Verkehrsraum („Totholz“) werden die Maßstäbe des Landratsamtes immer enger gesetzt, so dass in der Folge daraus die Rückschnittmaßnahmen immer mehr werden
?        Für die Arbeiten am Lagerhaus in Linden und am Friedhof in Linden wurde/wird Personal gebunden, das anderweitig nicht eingesetzt werden kann.

Es hat sich zwar ebenso eine Entlastung für den Bauhof aufgrund der Vergabe der Wartung der Straßenbeleuchtung an die N-ERGIE und die Vergabe der Arbeiten von kleinen Straßensanierungen (Risse/Schäden nach dem Winter) ergeben. Doch diese beiden Tätigkeiten führen nur zu einer geringfügigen Arbeitsentlastung und gleichen das Verhältnis zu den o.g. zusätzlichen Tätigkeiten kaum aus.

Aus diesen Gründen ist es aus Sicht der Verwaltung dringend erforderlich, ab dem Frühjahr/Sommer 2017 einen zusätzlichen Mitarbeiter im Bereich Bauhof einzustellen und diese Stelle dauerhaft im Stellenplan auszuweisen.
Die Personalkosten für einen zusätzlichen Mitarbeiter betragen - gemessen an der Eingruppierung der aktuell beschäftigten Mitarbeiter - ca. 45.000 € einschließlich aller Sozialversicherungsabgaben und Beiträge an die Zusatzversorgungskassen.

Seitens der Ausschussmitglieder gibt es zur Thematik, abgesehen einiger grundsätzlicher Angelegenheiten (Krankenstand im Bauhof, möglicher Zeitpunkt der Einstellung) keine weiteren Fragen.

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat, für den Bauhof einen zusätzlichen Mitarbeiter einzustellen, eine entsprechende Stellenausschreibung durchzuführen und ab dem Jahr 2017 eine Stelle im Stellenplan als Bestandteil des Haushaltsplanes auszuweisen.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat, für den Bauhof einen zusätzlichen Mitarbeiter einzustellen, eine entsprechende Stellenausschreibung durchzuführen und ab dem Jahr 2017 eine Stelle im Stellenplan als Bestandteil des Haushaltsplanes auszuweisen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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3. Beschaffung eines Radladers für den Bauhof

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 13. Haupt- und Finanzausschuss 13.10.2016 ö 3

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Der Bauhof besitzt seit 2001 einen Baggerlader Fabrikat Schaeff. Dieses Fahrzeug ist mittlerweile 15 Jahre alt und hat ca. 9.000 Betriebsstunden. Auf Grund seiner vielseitigen Einsätze und Beanspruchung ist der Baggerlader nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben. Deshalb wurde bereits bei den Haushaltsberatungen 2016 über eine Ersatzbeschaffung gesprochen und hierbei 90.000 Euro in den Haushalt 2016 eingestellt.

Nach Sichtung der Angebote am Markt kann festgestellt werden, dass es viele Fabrikate, Ausstattungen und Arten z.B. Radlader, Teleskopradlader, Baggerlader usw. gibt.

Bauhofleiter Albert Brand und sein Stellvertreter Helmut Huthöfer geben einen kurzen Überblick, welche Anforderungen an einen Radlader im Hinblick auf die anfallenden Arbeiten zu stellen sind.
Im Gegensatz zu einem Neugerät muss bei gebrauchten Radladern keine Ausschreibung durchgeführt werden. Zudem liegen die Preise bis zu 40.000 € unter denen einer Neuanschaffung. Dies sollte zwingend berücksichtigt werden. In den letzten Jahren wurden im Bauhofbereich über 500.000 € für neue Fahrzeuge und Arbeitsmaschinen ausgegeben.

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, einen gebrauchten Radlader bis zu einem Gesamtpreis von maximal 60.000 € in Abstimmung mit dem Bauhof zu beschaffen.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, einen gebrauchten Radlader bis zu einem Gesamtpreis von maximal 60.000 € in Abstimmung mit dem Bauhof zu beschaffen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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4. Sonderausstellung anlässlich 500 Jahre Reformationsjahr - Antrag auf Förderung durch den Kulturfonds

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 13. Haupt- und Finanzausschuss 13.10.2016 ö 4

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Im Rahmen des 500-jährigen Reformationsjubiläums im Jahr 2017 ist geplant, in Markt Erlbach eine Sonderausstellung über den hier gebürtigen Caspar Löner stattfinden, der ein Wegbegleiter Martin Luthers war. Die Trägerschaft über dieses Projekt müsste die Marktgemeinde übernehmen, Kooperationspartner sollen der Heimatverein (Personal und Material), die Kirchengemeinde (theologische, inhaltliche Hintergründe) und die Schule (pädagogischer Bereich in Form von Recherchen, Verlesen von Texten usw.) sein.
Für die Sonderausstellung kann ein Förderantrag aus dem Kulturfonds des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst gestellt werden.
Die Leitung des Projektes übernimmt Frau Edith von Weitzel-Mudersbach, die auch die entsprechende Projektskizze und die Antragsunterlagen einschließlich Finanzierungsplan für die Förderung beim Kulturfonds ausfertigt.
Die Sonderausstellung soll im 2. Obergeschoss des Rangaumuseums der Öffentlichkeit präsentiert werden (geplant im Sommer 2017).

Um eine Förderung aus dem Kulturfonds zu erhalten, muss mindestens eine Summe von 10.000 € für das Projekt angesetzt werden. Der 2. Vorsitzende des Heimatvereins, Herr Reiner Leisle, ergänzt, dass die Arbeitsleistung des Heimatvereins bei der Kostenkalkulation mit angesetzt werden kann.

Die erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß schlägt vor, das Projekt auf mehrere Wochenenden und Stationen zu verteilen. Man solle diese Chance nutzen und einen Antrag beim Kulturfonds stellen.

Beschlussvorschlag

1. Der Haupt- und Finanzausschuss begrüßt, dass der Markt Markt Erlbach eine Sonderausstellung über Caspar Löner organisiert und beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Planungsschritte einzuleiten.
2. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 10.000 € werden in den Haushalt 2017 eingestellt.
3. Die erste Bürgermeisterin wird beauftragt, die Caspar-Löner-Schule und die Kirchengemeinde über das Projekt zu informieren und in die Planungen und Sonderausstellung aktiv einzubinden.

Beschluss

1. Der Haupt- und Finanzausschuss begrüßt, dass der Markt Markt Erlbach eine Sonderausstellung über Caspar Löner organisiert und beauftragt die Verwaltung, die erforderlichen Planungsschritte einzuleiten.
2. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 10.000 € werden in den Haushalt 2017 eingestellt.
3. Die erste Bürgermeisterin wird beauftragt, die Caspar-Löner-Schule und die Kirchengemeinde über das Projekt zu informieren und in die Planungen und Sonderausstellung aktiv einzubinden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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5. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 13. Haupt- und Finanzausschuss 13.10.2016 ö beschließend 5

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt es keine Wortbeiträge.

Datenstand vom 26.10.2016 11:50 Uhr