Datum: 14.12.2016
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Markt Erlbach
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Markt Erlbach
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.10.2016
2 Haushaltsplanung 2017 - Vorberatung Vermögenshaushalt und Finanzplanung 2018 bis 2020
3 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.10.2016

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 14. Haupt- und Finanzausschuss 14.12.2016 ö 1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Niederschrift über die 13. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.10.2016 wurde im Ratsinformationssystem hinterlegt . Gemäß § 26 Absatz 1 Satz 3 der Geschäftsordnung lässt die Vorsitzende Frau Dr. Kreß über die Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen öffentlichen Sitzung abstimmen.
Rudolf Meth merkt an, dass bei den Teilnehmern noch Friedrich Riffelmacher anstelle von seiner Person genannt ist. Dies wird entsprechend abgeändert.
Die Bemerkung im Protokoll, dass alle Vertreter der CSU-Fraktion entschuldigt abwesend waren, bezieht sich darauf, dass für das ordentliche Ausschussmitglied Brigitte Hegendörfer kein Vertreter entsendet wurde.

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift über die 13. öffentliche Sitzung vom 13.10.2016 mit der o.g. Änderung .

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift über die 13. öffentliche Sitzung vom 13.10.2016 mit der o.g. Änderung .

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Haushaltsplanung 2017 - Vorberatung Vermögenshaushalt und Finanzplanung 2018 bis 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 14. Haupt- und Finanzausschuss 14.12.2016 ö 2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Im Vorfeld der Aufstellung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017 soll der Vermögenshaushalt 2017 vorberaten werden. Der Entwurf des Vermögenshaushalts sowie die Finanzplanung 2018 bis 2020 wurde im Ratsinformationssystem hinterlegt.
Vor den Beratungen über den Entwurf des Vermögenshaushalts entsteht eine Diskussion über dessen Format und seine Übersichtlichkeit. Brigitte Hegendörfer wünscht sich eine kompakte Auflistung der wichtigsten Projekte. Erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß bekräftigt zum wiederholten Male, dass dies mit dem Versand des gesamten Haushalts im Frühjahr ohnehin geschehe und hier nichts geändert wird, nachdem alle anderen Ausschussmitglieder mit der jetzt vorgelegten Form sehr gut zurechtkommen.
Die Vorsitzende geht nacheinander auf die einzelnen Haushaltsstellen ein und beantwortet mit Kämmerer Rainer Folgert Nachfragen aus dem Gremium.
Zum Thema „Sanierung der Hauptstraße“ möchte Rudolf Born von den anderen Fraktionen wissen, wie deren Planungen diesbezüglich sind. Nachdem es keine Reaktion gibt ergreift die Vorsitzende das Wort und erklärt, dass dieses Projekt eines der vier Hauptziele in den nächsten Jahren sei und aufgrund der Ergebnisse der Klausurtagung des Marktgemeinderates im Jahr 2014 fest eingeplant ist und definitiv durchgeführt wird.
In diesem Zusammenhang bemängelt die erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß die geringe Rückmeldung für die Besichtigungsfahrt nach Ochsenfurt, bei der zudem die Möglichkeit besteht, sich mit zuständigen Mitarbeitern der Stadt Ochsenfurt auszutauschen.

Ohne konkrete Beschlussfassung nimmt der Haupt- und Finanzausschuss Kenntnis vom Entwurf des Vermögenshaushalts 2017.

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 14. Haupt- und Finanzausschuss 14.12.2016 ö 3

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Zweiter Bürgermeister Werner Stieglitz zeigt sich erschrocken darüber, dass die Absperrungen vor dem Bürgerhaus zur Öffnung der Fenster des Adventskalenders teilweise ignoriert werden. Geschäftsleiter Sebastian Gaukler erklärt, dass die Mitarbeiter des Bauhofs oder des Marktes keine Eingriffsbefugnisse gegen Verstöße im Straßenverkehr haben. Die einzige Möglichkeit ist eine Anzeige bei der Polizei wegen Einfahrt in einen gesperrten Bereich entgegen Zeichen 250 StVO (Verbot für Fahrzeuge aller Art) durch Angabe des entsprechenden Kennzeichens und der eigenen Personalien, um sich als Zeuge zur Verfügung zu stellen.

Datenstand vom 21.12.2016 13:25 Uhr