Datum: 10.03.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Markt Erlbach
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Erlbach
Öffentliche Sitzung, 19:16 Uhr bis 21:10 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Fragen der Bürgerinnen und Bürger
2	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 03.02.2017
3	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.02.2017
4	Bericht der ersten Bürgermeisterin
5	Bestellung des neuen Seniorenbeauftragten
6	Vorstellung des Leerstandskatasters (Flächenmanagementdatenbank)
7	Anpassung der Gebühren in den Kinderkrippen mit Satzungserlass
8	Verschiedenes

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1. Fragen der Bürgerinnen und Bürger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	28. Marktgemeinderat	10.03.2017	ö		1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

MGRM Franz Kirchdörfer geht noch einmal auf die Berichterstattung über den Rückschnitt am Waldweg östlich der Staatsstraße 2255 ein, die Thematik soll aber in der nichtöffentlichen Sitzung besprochen werden.

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 03.02.2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	28. Marktgemeinderat	10.03.2017	ö		2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.02.2017

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	28. Marktgemeinderat	10.03.2017	ö		3

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

TOP 16: Annahme von Spenden

Die eingegangenen Spenden in Höhe von 910,00 € werden angenommen.

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4. Bericht der ersten Bürgermeisterin

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	28. Marktgemeinderat	10.03.2017	ö		4

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

1) Die Sitzung des Bauausschusses vom 23.03.2017 wird auf den 16.03.2017 und die Sitzung vom 18.05.2017 auf den 15.05.2017 vorverlegt.

2) Am Dienstag, den 28.03.2017 findet eine außerordentliche Sitzung des Marktgemeinderates statt. Thema ist die Umgestaltung der Hauptstraße und das Nahwärmenetz.

3) Die Sitzungen der beiden Zweckverbände Abwasser und Wasser finden im Mai statt, der genaue Termin wird rechtzeitig bekannt gegeben.

4) Am Sonntag, den 19.03.2017 wird im Bürgerhaus zum Löwen der erste „neue“ Heimatfilmabend mit dem Film aus dem Jahr 1997 veranstaltet. Beginn ist um 18:00 Uhr.

5) Am Samstag, den 14.10.2017 findet in Picanya eine Wanderausstellung im Rahmen des 25-jährigen Partnerstadt-Jubiläums mit Panazol statt. Es wäre wünschenswert, wenn eine Abordnung politischer Vertreter zu dieser Ausstellung anreisen würde. Es ergeht hiermit herzliche Einladung.

6) Zusammen mit der kommunalen Allianz „A 7 Franken West“ hat sich die hiesige kommunale Allianz an einem Förderprogramm zur Pflanzung von Streuobstbäumen beteiligt. Bezuschusst wird die Neuanlage von 500 Streuobstbäumen. Auch die BürgerInnen sind dazu aufgerufen, sich an dem Projekt in Form einer Baumpatenschaft zu beteiligen. Die Verwaltung wird entsprechende Informationen zu gegebener Zeit im Mitteilungsblatt veröffentlichen.

7) Im Rahmen einer der nächsten Sitzungen (voraussichtlich Juni-Sitzung) findet ein Ortstermin bei den Anwesen Hauptstraße 57 und 59 statt. Hier können sich die MGRM ein Bild der örtlichen und baulichen Situation machen.

8) Am heutigen Freitag hat der Markt Markt Erlbach in Nürnberg vom Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Herrn Dr. Markus Söder, den Förderbescheid für den Breitbandausbau (Teil 2) in Höhe von 370.000 Euro erhalten.

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5. Bestellung des neuen Seniorenbeauftragten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	28. Marktgemeinderat	10.03.2017	ö		5

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Herr Peter Rösch, wohnhaft im Himmeläckerring 13, hat sich in einem Gespräch mit der ersten Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß bereit erklärt, die Aufgabe des Seniorenbeauftragten zu übernehmen. Herr Rösch stellt sich in der Sitzung dem Marktgemeinderat vor und berichtet sowohl über seinen beruflichen Werdegang als auch über seine ehrenamtlichen Tätigkeiten bei der katholischen Kirche. Sein Aufgabengebiet als Seniorenbeauftragter umfasst insbesondere die Koordination von sämtlichen Aufgaben und Anfragen, die im Bereich der Seniorenarbeit anfallen. Die Organisation von Veranstaltungen und Ausflügen obliegt weiterhin Frau Gerda Brand.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Vorstellung des Leerstandskatasters (Flächenmanagementdatenbank)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	28. Marktgemeinderat	10.03.2017	ö		6

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Präsentation wird von Frau Sabine Müller-Herbers und Herrn Jörg Franke vorgestellt und ist im Ratsinformationssystem als Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt hinterlegt. Während oder im Nachgang zur Präsentation auftretende Fragen aus dem Gremium werden von Frau Müller-Herbers und Herrn Franke beantwortet.

Erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß sieht die Ergebnisse als Grundlage für das weitere Handeln im Bereich Leerstandsmanagement. Ziel des Marktes Markt Erlbach muss es sein, mehr „Bewegung“ und bauliche Aktivitäten in den leeren oder teils ungenutzten Bestand zu bringen. Es sei bedauerlich, dass die Kommunen in Bezug auf solche Flächen wenig bis gar keinen Handlungsspielraum besitzen.

Es entwickelt sich eine Diskussion, welche Möglichkeiten der Markt Markt Erlbach hat, um diese Grundstücke höher an den Kosten zu beteiligen (Bereitstellungskosten für Wasser und Abwasser, Einführung einer Grundgebühr) bzw. welche Mittel grundsätzlich bestehen, die Eigentümer solcher Grundstücke zum Handeln zu bewegen (z.B. Entzug des Baurechts). MGRM Volker Rudolph bittet die Verwaltung, solche Möglichkeiten zu prüfen und wieder im Marktgemeinderat vorzustellen.

Herr Franke gibt zu bedenken, dass zwischen Flächen im Bereich eines Bebauungsplans und Flächen im Ortskern (Altersstruktur der Eigentümer, möglicherweise keine Erben oder Verwandte) unterschieden werden muss.

MGRM Inge Knörr bittet auch um Berücksichtigung der kleinen Ortsteile, die in der Untersuchung keine Berücksichtigung gefunden haben. Auch hier seien viele Flächen vorhanden, die erst bebaut werden könnten, bevor neue Flächen erschlossen werden.

MGRM Rudolf Born ist ebenfalls der Meinung, dass der Markt alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen muss, jedoch mit Maß und Ziel, da die Grundstückseigentümer bereits bei der Erschließung und auch bei Ausbaumaßnahmen bei den Kosten beteiligt wurden.

Beschlussvorschlag

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7. Anpassung der Gebühren in den Kinderkrippen mit Satzungserlass

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	28. Marktgemeinderat	10.03.2017	ö		7

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

„Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat, die Gebühren in den Kinderkrippen wie folgt zu erhöhen:

Für ein Regelkind (3 - 4 Stunden) soll der Beitrag ab 01.01.2018 110,00 Euro und ab 01.01.2019 130,00 Euro betragen.

Alle anderen Kategorien der Betreuungszeiten müssen mindestens 10 % höher oder niedriger sein.“

Die ausführlichen Unterlagen zu dieser Thematik sind im Ratsinformationssystem bei der o.g. Sitzung unter TOP 3 hinterlegt.

Aufgrund dieses Empfehlungsbeschlusses ergeben sich ab dem 01.01.2018 bzw. ab dem 01.01.2019 nachfolgende Gebühren. Die „alten“ Gebühren beziehen sich auf den Beschluss des Marktgemeinderates vom 10.10.2014.

Gebühren alt (01.01.2017 bis 31.12.2018)	Gebühren neu (ab dem 01.01.2018)
1 - 2 Std.    73 € / Geschwister   60 € 2 - 3 Std.    83 € / Geschwister   68 € 3 - 4 Std.    93 € / Geschwister   76 € 4 - 5 Std.  103 € / Geschwister   84 € 5 - 6 Std.  113 € / Geschwister   92 € 6 - 7 Std.  123 € / Geschwister 100 € 7 - 8 Std.  137 € / Geschwister 117 € 8 - 9 Std.  163 € / Geschwister 138 € 9 -10 Std. 185 € / Geschwister 155 €	1 - 2 Std.    89 € / Geschwister   72 € 2 - 3 Std.    99 € / Geschwister   81 € 3 - 4 Std.  110 € / Geschwister   90 € 4 - 5 Std.  121 € / Geschwister   99 € 5 - 6 Std.  134 € / Geschwister 109 € 6 - 7 Std.  148 € / Geschwister 120 € 7 - 8 Std.  163 € / Geschwister 141 € 8 - 9 Std.  196 € / Geschwister 165 € 9 -10 Std. 216 € / Geschwister 182 €

Gebühren alt (ab dem 01.01.2019)	Gebühren neu (ab dem 01.01.2019)
1 - 2 Std.    78 € / Geschwister   64 € 2 - 3 Std.    88 € / Geschwister   72 € 3 - 4 Std.    98 € / Geschwister   80 € 4 - 5 Std.  108 € / Geschwister   88 € 5 - 6 Std.  118 € / Geschwister   96 € 6 - 7 Std.  128 € / Geschwister 104 € 7 - 8 Std.  145 € / Geschwister 125 € 8 - 9 Std.  170 € / Geschwister 145 € 9 -10 Std. 195 € / Geschwister 165 €	1 - 2 Std.  105 € / Geschwister   85 € 2 - 3 Std.  117 € / Geschwister   95 € 3 - 4 Std.  130 € / Geschwister 106 € 4 - 5 Std.  143 € / Geschwister 117 € 5 - 6 Std.  158 € / Geschwister 129 € 6 - 7 Std.  174 € / Geschwister 142 € 7 - 8 Std.  192 € / Geschwister 157 € 8 - 9 Std.  232 € / Geschwister 195 € 9 -10 Std. 255 € / Geschwister 215 €

Zur Umsetzung dieser neuen Gebührenordnung ist es erforderlich, eine neue Gebührensatzung zu erlassen. Aus Sicht der Verwaltung und zur besseren Übersichtlichkeit wird empfohlen, die Satzung vom 15.04.2011 einschließlich der beiden Änderungssatzungen vom 23.01.2014 und 17.11.2014 aufzuheben und eine neue Gebührensatzung zu erlassen. Diese ist als Anlage beigefügt und im Ratsinformationssystem hinterlegt.

MGRM Inge Knörr spricht sich für eine festgeschriebene, jährliche Steigerung der Gebühren aus, wie es in vielen anderen Kommunen der Fall ist. Dies ist grundsätzlich die praktikabelste Lösung und soll ab dem Jahr 2020, nach einem möglichen Beschluss der heute vorgelegten Satzung, eingearbeitet werden.

MGRM Volker Rudolph spricht sich im Namen der SPD-Fraktion gegen eine Erhöhung der Gebühren aus, da dies der einfachste Weg sei, Einnahmen zu generieren und vielmehr andere Gebühren und Steuern erhöht werden müssten. Der Besuch von Kindertagesstätten sollte, ebenso wie die Schulbetreuung, kostenfrei erfolgen. Der Befürchtung, dass Kleinkinder aufgrund der erhöhten Gebühren in den Kindergärten anstatt in der Krippe angemeldet werden, wird von der ersten Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß widersprochen, da eine Anmeldung immer von der Verwaltung geprüft wird und beim Fehlen der entsprechenden Voraussetzungen (hier: Alter) eine Absage erteilt wird.

MGRM Rudolf Born bittet die SPD-Fraktion um Auskunft, welche Gebühren und Steuern konkret gemeint sind. Er habe schon öfter eine Erhöhung der Grundsteuern angesprochen, es erfolgte jedoch keine Reaktion der anderen Fraktionen. Eine Erhöhung der Krippengebühren sieht er als gerechtfertigt an, da der Markt einen hohen Standard mit vielen Leistungen bietet und in allen Einrichtungen sehr gut ausgebildetes Personal beschäftigt ist. Bei einer kostenlosen Kinderbetreuung würden die Eltern zudem die angebotenen Zeiträume zu Ungunsten des Marktes und des Personals ausnutzen.

MGRM Edith Bayersdorfer schließt sich den Worten von Rudolf Born an, was eine Erhöhung der Grundsteuern und der Qualität des Personals betrifft. Sie betont aber, dass die Gebühren in den Kindertagesstätten in keinem Bezug zu den Personalkosten stehen.

Beschlussvorschlag

2. Der Marktgemeinderat beschließt die neue Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten des Marktes Markt Erlbach vom 10.03.2017.

Beschluss

2. Der Marktgemeinderat beschließt die neue Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten des Marktes Markt Erlbach vom 10.03.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 7

zum Seitenanfang

8. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	28. Marktgemeinderat	10.03.2017	ö		8

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Auf Nachfrage von MGRM Harald Eisenbeiß bezüglich der Sperrung der Bahnhofstraße in Eschenbach erläutert Geschäftsleiter Sebastian Gaukler, dass im Rahmen einer Verkehrsschau die Thematik mit der Polizei und dem Landratsamt besprochen wurde. Die Bahnhofstraße wird für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen gesperrt, ausgenommen Lieferverkehr und landwirtschaftlicher Verkehr. Das Landratsamt wird auf der Fürther Straße aus Richtung Markt Erlbach kommend eine Vorwegweisung auf die Sperre anbringen.

MGRM Julia Ebersberger möchte wissen, wie die Vorfahrt im Bereich Mühlweg/Sudetenstraße nach Fertigstellung der Baumaßnahme geregelt wird. Geschäftsleiter Sebastian Gaukler erklärt, dass wie bisher „rechts vor links“ gilt, aufgrund der eingebauten Pflasterrinnen in den beiden Kreuzungsbereichen jedoch eine entsprechende Beschilderung angebracht werden muss. Zudem wird auf der Nordseite und in einem Teilbereich auf der Südseite absolutes Haltverbot angeordnet, um das Befahren der Grünflächen und der Gehwege durch (überwiegend) landwirtschaftliche Fahrzeuge aufgrund dort parkender Fahrzeuge zu vermeiden.

Dritter Bürgermeister Wolfgang Stotz bedankt sich für die ausführliche Berichterstattung über das Nahwärmenetz in der Presse. Dennoch erreichen ihn immer wieder Anfragen zu diesem Thema. Erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß appelliert an die Eigenverantwortung der Bürger, mit der Naturstrom AG Kontakt aufzunehmen, ein Anschluss sei weiterhin möglich. Zusätzlich finden bis Anfang April Informationsgespräche im Rathaus für interessierte Bürgerinnen und Bürger statt. Zudem wurden an alle Haushalte entsprechende Fragebögen verteilt.

MGRM Edith Bayersdorfer spricht noch einmal die Änderung der Geschäftsordnung an. Sie bittet alle Fraktionen, sich darüber Gedanken zu machen, in welchen Bereichen eine Anpassung erfolgen soll. Die erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß wird dann vor der Sommerpause die Fraktionssprecher zu einem Gespräch einladen, um die Änderungswünsche zu besprechen.