Datum: 15.05.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Bürgerhaus
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Markt Erlbach
Öffentliche Sitzung, 17:30 Uhr bis 18:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift
2	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3	Baumschnitt und Heckenpflege durch den Bauhof (mit Ortstermin)
4	Sanierung Rangaumuseum (mit Ortstermin)
5	Dorferneuerung Jobstgreuth - Umgestaltung des Kirchplatzes (mit Ortstermin)
6	Reparatur des Pausenhofes an der Caspar-Löner-Schule (mit Ortstermin)
7	Bauanträge/Bauvoranfragen
7.1	Bauvoranfrage zum Bau eines Wohnhauses bei Jobstgreuth
7.2	Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zum Bau eines Carports am Himmeläckerring
7.3	Bauantrag zum Wiederaufbau eines Wohnhauses mit Garagenanbau in der Simon-Frühwald-Straße
7.4	Bauantrag zum Bau eines Mehrfamilienhauses am Erlengraben (Tekturplanung)
7.5	Bauvoranfrage zum Bau eines Hauses im Ortsteil Morbach
8	Gestaltungsvorschlag für die Musterfläche für die Hauptstraßensanierung (mit Anlage)
9	Anhörung zur 23. Änderung des Regionalplanes - Teilkapitel Windkraft
10	Verschiedenes

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	15.05.2017	ö		1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	15.05.2017	ö		2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

TOP 15  - Vergabe der Tiefbauarbeiten für den westlichen Teil der N euen Straße

Beschluss: Die Fa. Dienstbier wird auf der Grundlage des Angebotes vom 28.02.2017 (ergänzt am 03.03.2017), zum Angebotspreis von 38.881,32 € beauftragt, den westlichen Teil der Neuen Straße (inkl. Einbau einer Asphaltarmierung) zu sanieren.

TOP 16 – Reparatur der Straße am Kiesel

Beschluss:  Die Arbeiten zur Reparatur der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Hagenhofen/Altselingsbach und Altziegenrück (Am Kiesel), werden an die Fa. Dienstbier (Markt Erlbach), gemäß Angebot vom 02.03.2017, zum Angebotspreis von 16.766,39 € brutto vergeben.

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3. Baumschnitt und Heckenpflege durch den Bauhof (mit Ortstermin)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	15.05.2017	ö		3

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Vor der Sitzung wurde die Angelegenheit den anwesenden Marktgemeinderäten am Feuerbachtal erläutert. Da der Bauhof Rückschnitt an enorm vielen Wegen in den Wintermonaten durchführen muss, kann der Rückschnitt nur maschinell erfolgen, auch wenn es von Hand genauer ginge.

Marktgemeinderat Franz Kirchdörfer bemängelt, dass bei dem Rückschnitt durch den Bauhof nicht die Grundstücksgrenzen berücksichtigt wurden und dass daher auch Aufwuchs auf den Flächen der Rechtler zurückgeschnitten wurde. Der Aufwuchs ist Eigentum der Rechtler. Diese hätten vor der Rückschnittaktion gefragt, bzw. aufgefordert werden müssen, den Rückschnitt selbst vorzunehmen.

Der Bauhof und die Verwaltung erläutern, dass der Markt im Zusammenhang mit der Verkehrssicherung, ähnlich wie auch das staatliche Bauamt, die Wege selbst maschinell freischneidet, da es aufgrund der vielen Beteiligten nicht sinnvoll wäre, alle Eigentümer zu ermitteln, anzuschreiben, eventuell nachzuhaken und die Ersatzvorname anzuordnen. Dies würde mehr Zeit in Anspruch nehmen, als der eigentliche Rückschnitt, der aufgrund der naturschutzrechtlichen Vorgaben nur in einem relativ kurzen Zeitfenster stattfinden kann (November bis Februar bei trockener Witterung oder längerem Frost).

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Sanierung Rangaumuseum (mit Ortstermin)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	15.05.2017	ö		4

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Sanierung ist weitestgehend abgeschlossen und die Mitglieder des Bauausschusses waren von dem Ergebnis sehr angetan.

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5. Dorferneuerung Jobstgreuth - Umgestaltung des Kirchplatzes (mit Ortstermin)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	15.05.2017	ö		5

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Bei den Tiefbauarbeiten mussten die Ver- und Entsorgungsleitungen auf dem Platz vollständig neu geordnet und teilweise umverlegt werden, da diese im Laufe der Jahrzehnte ohne Plan oder Konzept quer über den Platz verlegt wurden und wegen ihres schlechten baulichen Zustandes weitestgehend nicht mehr nutzbar waren. Die Lage der Leitungen war bis auf wenige Ausnahmen vorab nicht bestimmbar, da hierzu keine Unterlagen vorlagen. Aufgrund der beengten Verhältnisse haben diese Arbeiten verhältnismäßig viel Zeit in Anspruch genommen, so dass eine nicht unerhebliche Anzahl von Regiestunden angefallen ist. Bislang sind hierdurch Mehrkosten in Höhe von ca. 10.000 € angefallen. Damit liegt die Maßnahme (wegen des sehr günstigen Angebotes der Fa. Luthardt in Höhe von 124.000 € brutto) aber immer noch unterhalb der vorab erstellten Kostenschätzung des Büros Freiraumplanung Gruber in Höhe von 140.000 €.

Der aktuelle Baufortschritt der Baumaßnahme wurde bei einem Ortstermin besichtigt und erläutert.

Beschlussvorschlag

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6. Reparatur des Pausenhofes an der Caspar-Löner-Schule (mit Ortstermin)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	15.05.2017	ö		6

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Nach dem Ortstermin vertreten einige Gemeinderäte die Ansicht, dass keine Planung für die Umgestaltung des Pausenhofes erforderlich ist, sondern dass diese direkt ausgeschrieben werden könnte.

Die Verwaltung erläutert, dass nicht nur die Platzoberfläche, sondern voraussichtlich auch die Entwässerungseinrichtungen (Einläufe, Rohrleitungen) aufgrund Ihres Alters erneuert werden müssen. Um Ausschreibungsunterlagen für die Erneuerung erarbeiten zu können, muss eine konkrete Planung vorliegen, aus der die Höhenlage der Flächen und der Entwässerungseinrichtungen hervorgeht, inkl. Grundriss und verschiedenen Schnitten um die Leistung korrekt und nachvollziehbar beschreiben zu können.

Aufgrund der Größe der Fläche (über 2.000 m²) und der hohen gestalterischen und nutzungsspezifischen Anforderungen an die Fläche, ist die Verwaltung nicht in der Lage die Fläche selbst umzuplanen und die Arbeiten auszuschreiben. Daher empfiehlt die Verwaltung die Umplanung durch ein geeignetes Ingenieurbüro vornehmen zu lassen.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Bauanträge/Bauvoranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	15.05.2017	ö		7

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7.1. Bauvoranfrage zum Bau eines Wohnhauses bei Jobstgreuth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	15.05.2017	ö		7.1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Der Bauherr hat im Vorfeld bereits angefragt ob der Bau eines Hauses hier möglich wäre. Das Landratsamt hat hierzu, nach interner Fachstellenbeteiligung mitgeteilt, dass das Bauvorhaben aus folgenden Gründen als Bauvorhaben im Außenbereich nach § 35 (2) BauGB unzulässig wäre:

1. Die Erschließung (Wasser, Abwasser, Straße) ist nicht gesichert. Kanal- und Wasserleitung sind ca. 60 m entfernt und der vorhandene gepflasterte Feldweg ist nicht als Ortsstraße ausgebaut (Beleuchtung und Entwässerung fehlt.

2. Das Orts-/Landschaftsbild wird beeinträchtigt, da es über den historisch gewachsenen Ortsrand hinausgehen würde.

3. Durch die Bebauung in zweiter Reihe würde ein sogenannter Splittersiedlungsansatz begründet werden, der mit seiner Vorbildwirkung die Zulässigkeit weiterer Bauvorhaben zu Folge hätte.

Das Bauvorhaben ist damit planungsrechtlich unzulässig und kann deshalb nicht genehmigt werden. Auch die Aufstellung einer Innenbereichssatzung sollte aus Sicht der Verwaltung in diesem Falle nicht in Aussicht gestellt werden, um den historisch gewachsenen Ort Jobstgreuth in seiner Struktur (Straßendorf mit einreihiger Wohnbebauung und Streuobstwiesen am Ortsrand) langfristig zu erhalten.

Als alternative Varianten kämen aus Sicht der Verwaltung die drei folgenden Möglichkeiten in Frage, die in der Sitzung noch näher erläutert werden:

1. Ersatz eines der auf dem Grundstück bestehenden Nebengebäude durch ein Wohnhaus.

2. Bau eines Wohnhauses im rückwärtigen noch unbebauten Bereich des Grundstückes bis maximal auf Höhe der bereits darauf bestehenden Gebäude .

3. Kauf eines Teils des nebenliegenden Grundstückes (Flst. 331), das sich an der Kreisstraße befindet und Aufstellung einer Innenbereichssatzung um Baurecht für ein Wohnhaus zu schaffen.

Alle drei Alternativen wären aus Sicht der Verwaltung möglich. Hinsichtlich der Alternative Nr. 3 ist anzumerken, dass sich der Bauausschuss in seiner Sitzung am 26.03.2013 bereits mit einer Anfrage zur Aufstellung einer Innenbereichssatzung für die Fläche beschäftigt hat. Nur weil seinerzeit der Bauausschuss keinen tatsächlichen Eigenbedarf des Eigentümers sah, wurde der Antrag abgelehnt. Das Landratsamt hat seinerzeit  die Aufstellung einer Satzung für diese Teilfläche aber befürwortet. Da nun ein tatsächlicher Bedarf bestünde, könnte vor diesem Hintergrund erneut über diese Frage befunden werden.

Beschlussvorschlag

2. Die Aufstellung einer Innenbereichssatzung für den beantragten Teil des Flst. 26, Gemarkung Jobstgreuth, wird nicht in Aussicht gestellt.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Antragsteller die vorgeschlagenen Alternativen zu unterbreiten.

Beschluss

2. Die Aufstellung einer Innenbereichssatzung für den beantragten Teil des Flst. 26, Gemarkung Jobstgreuth, wird nicht in Aussicht gestellt.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Antragsteller die vorgeschlagenen Alternativen zu unterbreiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7.2. Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zum Bau eines Carports am Himmeläckerring

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	15.05.2017	ö		7.2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Nun haben die Eigentümer, nach vorheriger Rücksprache mit der Verwaltung, einen geänderten Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes, zum Bau eines Doppelcarports eingereicht (Ein Bauantrag ist für den Bau dieses Carports gemäß Art. 57 der Bayerischen Bauordnung nicht erforderlich)

Der Bau des Carports würde den Festsetzungen des Bebauungsplanes zwar wi dersprechen, aber die dafür benötigten Befreiungen wären weit geringer als bei dem ursprünglichen Antrag.

Das Vorhaben würde folgende Befreiungen benötigen:

1. Lage des Carports außerhalb der Baugrenzen (Überschreitung um ca. 2 m)

2. Lage des Carports außerhalb der dafür vorgesehenen Fläche

3. Unterschreitung des vorgeschriebenen Vorfeldes für Garagen/Carports von 5 m (Unterschreitung um ca. 2 m)

Die Bauherren begründen die Notwendigkeit der Befreiungen damit, dass sich im Dachgeschoss der angrenzenden Garage eine Zugangstür für den Dachbodenn befindet, die nur von außen, über eine Leiter, zugänglich sei. Daher müsse der Carport etwas zur Straßenseite hinausgerückt werden um diesen Zugang nicht zu verbauen.

Die Verwaltung hat sich die baulichen Gegebenheiten vor Ort angesehen und kann die Argumentation nachvollziehen. Aus Sicht der Verwaltung könnte dem Antrag zugestimmt werden, da die Befreiungen nicht die Grundzüge des Bebauungsplanes berühren und noch ein ausreichendes Vorfeld zur öffentlichen Straße hin verbleibt.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7.3. Bauantrag zum Wiederaufbau eines Wohnhauses mit Garagenanbau in der Simon-Frühwald-Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	15.05.2017	ö		7.3

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Das Bauvorhaben befindet sich nicht im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes, sondern im unbeplanten Innenbereich. Es ist zulässig, wenn es sich nach Art und Maß in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist.

Diese genannten Voraussetzungen liegen vor, so dass das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden kann.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7.4. Bauantrag zum Bau eines Mehrfamilienhauses am Erlengraben (Tekturplanung)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	15.05.2017	ö		7.4

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Der Bauherr hat nun noch einmal eine Tektur zu dem Vorhaben eingereicht. Darin ist nun der Bau eines Hauses mit 8 Wohneinheiten vorgesehen, sowie die Errichtung von 16 Stellplätzen, so dass die Vorgabe des Marktes (mind. 2 Stellplätze je Wohneinheit) eingehalten ist. Daher kann das g emeindliche Einvernehmen auch zu dieser Tektur erteilt werden.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7.5. Bauvoranfrage zum Bau eines Hauses im Ortsteil Morbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	15.05.2017	ö		7.5

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Insbesondere bedürfen folgende Aspekte der Prüfung:

1. Lage im Außenbereich

2. Lage im Landschaftsschutzgebiet

3. Abstand zu bestehenden Stallanlagen

4. Erschließung

Das Bauvorhaben liegt im unbeplanten Außenbereich und ist nicht privilegiert im Sinne des § 35 (1) BauGB, sondern fällt unter die „sonstigen Bauvorhaben“ nach § 35 (2) BauGB und muss daher einer Reihe von Vorgaben entsprechen.

Die Verwaltung schlägt daher vor, dass das gemeindliche Einvernehmen unter dem Vorbehalt erteilt wird,  dass die Erschließung gesichert werden kann (eigener Brunnen und Kleinkläranlage) und durch das Vorhaben keine öffentlichen Belange berührt werden.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Gestaltungsvorschlag für die Musterfläche für die Hauptstraßensanierung (mit Anlage)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	15.05.2017	ö		8

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Planung wurde in der Sitzung erläutert.

Beschlussvorschlag

Die Arbeiten zur Realisierung der Fläche sollen ausgeschrieben und an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben werden.

Beschluss

Die Arbeiten zur Realisierung der Fläche sollen ausgeschrieben und an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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9. Anhörung zur 23. Änderung des Regionalplanes - Teilkapitel Windkraft

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	15.05.2017	ö		9

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Da Ippesheim jedoch ca. 40 k m von Markt Erlbach entfernt ist, dürfte der Markt Markt Erlbach schwerlich davon betroffen sein.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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10. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	15.05.2017	ö		10

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

1. Einige Anlieger der Gänsleite haben sich darüber beschwert, dass Sie nach dem Breitbandausbau voraussichtlich nicht mindestens 30 Mbit/s Bandbreite (im  Download) erhalten werden. Um diesen Anliegern die Möglichkeit zu geben, sich aus erster Hand darüber zu informieren, welche Bandbreiten tatsächlich verfügbar sein werden, wird am 14.06.2017 eine Informationsveranstaltung mit der Telekom stattfinden.

2. Ein großer Teil der Anwohner aus der „Jakob-Trapp-Straße“ und der Straße „Am Gehäuwald“ haben sich darüber beklagt, dass dort zu schnell gefahren wird und fordern eine weitergehende Geschwindigkeitsbegrenzung und bauliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung. Das Schreiben der Anlieger und auch die Antwort der Verwaltung werden verlesen.

3. In Kemmathen hat, nach dem schweren Verkehrsunfall vor einigen Wochen, eine Verkehrsschau stattgefunden.

Gemeinderat Gerd Eisenbeiß fragt nach, wann die Waschplätze saniert werden. Die Verwaltung erklärt, dass die beauftragte Firma in den kommenden Tagen die Arbeiten beginnen und die dafür zuständigen Bürger für die Wartung der Ölabscheider geschult werden.