Datum: 23.05.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Markt Erlbach
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Markt Erlbach
Öffentliche Sitzung, 16:00 Uhr bis 16:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.02.2017
2 Antrag des Bezirks Mittelfranken auf Bezuschussung eines Schauspielprojektes im Rahmen der Städtepartnerschaften Limousin - Mittelfranken
3 Zusammenarbeit des Marktes Markt Erlbach mit den Freunden Panazols und finanzielle Unterstützung
4 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.02.2017

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 16. Haupt- und Finanzausschuss 23.05.2017 ö 1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Niederschrift über die 15. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 16.02.2017 wurde im Ratsinformationssystem hinterlegt . Gemäß § 26 Absatz 1 Satz 3 der Geschäftsordnung lässt die Vorsitzende Frau Dr. Kreß über die Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen öffentlichen Sitzung abstimmen.

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift über die 15. öffentliche Sitzung vom 16.02.2017.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift über die 15. öffentliche Sitzung vom 16.02.2017.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Antrag des Bezirks Mittelfranken auf Bezuschussung eines Schauspielprojektes im Rahmen der Städtepartnerschaften Limousin - Mittelfranken

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 16. Haupt- und Finanzausschuss 23.05.2017 ö 2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Mit Schreiben vom 30.03.2017, unterzeichnet durch Herrn Bezirkstagspräsident Richard Bartsch, bittet der Bezirk Mittelfranken die mittelfränkischen Kommunen um finanzielle Unterstützung (500,00 €) des Musicals „Mademoiselle Marie“. Dieses wird vom Verein Cadolzburger Burgfestspiele im September in Oradour-sur-Glane aufgeführt.
Aus Sicht der Verwaltung wird eine finanzielle Unterstützung sehr kritisch gesehen, da keinerlei Bezug zu Markt Erlbach besteht und vielmehr ortsansässige Vereine für ihre jeweiligen Projekte unterstützt werden sollten.
Erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß spricht sich für einen kleinen symbolischen Betrag aus, da auch der Markt und die Freunde Panazols e.V. oftmals einen Zuschuss durch den Bezirk Mittelfranken für die Städtepartnerschaft erhalten.
Weitere Zuschüsse für dieses Musical, z.B. durch den Freistaat Bayern, sind nicht bekannt.
Michael Brunner, Julia Ebersberger und Heinz Schweigert schließen sich der Verwaltung an und sprechen sich gegen eine finanzielle Unterstützung aus.

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Aufführung des Musicals „Mademoiselle Marie“ durch die Cadolzburger Burgfestspiele nicht zu bezuschussen.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, die Aufführung des Musicals „Mademoiselle Marie“ durch die Cadolzburger Burgfestspiele nicht zu bezuschussen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 3

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3. Zusammenarbeit des Marktes Markt Erlbach mit den Freunden Panazols und finanzielle Unterstützung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 16. Haupt- und Finanzausschuss 23.05.2017 ö 3

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Freunde Panazols e.V. sind auf Markt Erlbacher Seite das Fundament für die Städtepartnerschaft mit dem französichen Panazol. Sämtliche Aktionen und Projekte laufen über die Freunde Panazols und werden nahezu ohne finanzielle Unterstützung durch den Markt Markt Erlbach abgewickelt. Nachdem die Städtepartnerschaft mittlerweile einen enorm hohen Stellenwert verbucht und die Verbindung organisatorisch immer aufwändiger wird, bringt dies den jungen Verein an seine wirtschaftlichen Grenzen, so dass es zunehmend schwieriger ist, dies ehrenamtlich und ohne weitere finanzielle Unterstützung zu leisten.
Bei jedem Besuch von französischen - teilweise mit spanischen - Gästen stellt sich die Frage, wer die Kosten für die Bewirtung, Übernachtung, Ausflüge usw. übernimmt. Für politische Vertreter werden die entstandenen Kosten teilweise über die Verfügungsmittel der ersten Bürgermeisterin beglichen. Es sollte hier eine Regelung in der Form gefunden werden, dass die Freunde Panazols ihr Jahresprogramm zeitnah im Marktgemeinderat vorstellen, hierauf basierend jährlich entsprechende Haushaltsmittel eingestellt und den Freunden Panazols als Zuschuss gewährt werden.

Frau Birgit Fleischmann, 1. Vorsitzende der Freunde Panazols, erläutert den Ausschussmitgliedern zunächst den Vereinszweck. Grundgedanke war die Verbindung von Schulen und Vereinen, der Austausch von Schülern und Praktikanten, ein Informationsaustausch auf Ebene der jeweiligen Gemeindeverwaltungen sowieso gegenseitige Besuche.
Im Jahr 2017 stehen die trinationale Bilderausstellung sowie der Besuch anlässlich der Kirchweih im Vordergrund. Hier wird zusätzlich eine Radgruppe aus Picanya und Panazol erwartet und im Festzelt empfangen. In 2018 findet dann das 5-jährige Jubiläum zur Unterzeichnung des Partnerschaftsvertrages statt, das am Marktfest begangen werden soll.
Wünschenswert wäre ein festes Budget zur besseren Planungssicherheit für die Freunde Panazols, das zur Deckung der o.g. Ausgaben verwendet werden kann. Aktuell werden die Ausgaben durch eigene Veranstaltungen, Mitgliedsbeiträge, den Bezirk Mittelfranken sowie die Europa-Union getragen.
Des Weiteren sollte ein fester Ansprechpartner im Marktgemeinderat benannt sowie ein Ausflug des Gremiums nach Panazol durchgeführt werden.

Abschließend schlägt die erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß vor, dass die Freifläche an der Windsheimer Straße anlässlich des 5-jährigen Jubiläums einen Namen mit Bezug zu Panazol erhalten und dort ein entsprechender Wegweiser aufgestellt werden soll.

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt, für das Haushaltsjahr 2018 einen Betrag in Höhe von 3.000 € in den Haushalt einzustellen und als Zuschuss für die Freunde Panazols zu gewähren.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beschließt, für das Haushaltsjahr 2018 einen Betrag in Höhe von 3.000 € in den Haushalt einzustellen und als Zuschuss für die Freunde Panazols zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 16. Haupt- und Finanzausschuss 23.05.2017 ö 4

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Auf Nachfrage von Rudolf Born aus der letzten Sitzung am 16.02.2017 zur Stromausschreibung berichtet die erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß, dass die N-Ergie den Zuschlag für das Los „MIX“ erhalten hat. Die entsprechenden Verträge werden demnächst an die Gemeinden versandt.

Michael Brunner bemängelt die Abschaltung des Stromanschlusses am Waschplatz in Altselingsbach. Laut erster Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß besteht nach dessen Schließung kein Bedarf mehr, bei F esten ist der Markt nicht für die Bereitstellung von Strom verantwortlich.

Brigitte Hegendörfer moniert das Parkverhalten am Ortsausgang des Hagenhofer Wegs. Sebastian Gaukler wird einen Ortstermin mit der Polizeiinspektion Neustadt an der Aisch vereinbaren.

Die Preise für das diesjährige Bürgerschießen werden von der Fraktion des BB/D.u.D. besorgt.

Datenstand vom 28.06.2017 10:52 Uhr