Druckansicht: Bau- und Umweltausschuss

Datum: 25.07.2017
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Markt Erlbach
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Markt Erlbach
Öffentliche Sitzung, 17:05 Uhr bis 17:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift
2	Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
3	Bauvoranfragen
3.1	Bauvoranfrage zum Bau einer Maschinenhalle im Bereich Buchenvilla
3.2	Bauvoranfrage zum Bau eines Betriebsleiterwohnhauses bei Siedelbach
4	Bauanträge
5	Baumbestand am ehemaligen Bahnhofsgebäude (mit Ortstermin)
6	Dorferneuerung Jobstgreuth (mit Ortstermin)
7	Rangau-Museum - Genehmigung der Ausschreibung für die Außenanlagen
8	Kostenschätzung zur Umgestaltung des Pausenhofes der Caspar-Löner-Grund- und Mittelschule
9	Stand der Planungen zum Baugebiet "Kirchsteigfeld" westlich von Eschenbach
10	Empfehlungen zur Benennung und Gestaltung eines Platzes für die Städtepartnerschaft mit Panazol
11	Verschiedenes

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	25.07.2017	ö		1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 15.05.2017 wurde in das Ratsinformationssystem eingestellt.

Beschlussvorschlag

Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 15.05.2017 wird genehmigt.

Beschluss

Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 15.05.2017 wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	25.07.2017	ö		2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

In der nichtöffentlichen Sitzung am 15.05.2017 sind bei keinem der gefassten Beschlüsse die Gründe der Geheimhaltung weggefallen.

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3. Bauvoranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	25.07.2017	ö		3

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3.1. Bauvoranfrage zum Bau einer Maschinenhalle im Bereich Buchenvilla

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	25.07.2017	ö		3.1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Der Eigentümer des Anwesens Buchen 4 (neben der Buchenvilla) möchte auf seinem Grundstück eine kleine Maschinenhalle mit ca. 30 m² errichten.

Das Grundstück befindet sich jedoch im Außenbereich, so dass auch dieses verhältnismäßig kleine Bauvorhaben einer Baugenehmigung bedarf.

Der Bauherr hat nun eine formelle Bauvoranfrage eingereicht um zu klären, an welchem Standort (Variante A oder B – siehe Lageplan in der Anlage) er das Gebäude errichten darf.

Planungsrechtlich ist der Bereich als unbeplanter Außenbereich nach § 35 BauGB einzuschätzen. Da der Bauherr keine Privilegierung besitzt, muss das Gebäude als „sonstiges Vorhaben“ nach § 35 (2) BauGB beurteilt werden. Demnach ist es zulässig, wenn dadurch keine öffentlichen Belange beeinträchtigt werden und die Erschließung gesichert ist.

Die Erschließung ist gesichert.

Von den im § 35 (3) BauGB genannten öffentliche Belangen, die durch das Vorhaben berührt werden könnten, sind lediglich die folgenden beiden von Relevanz:

1. Beeinträchtigung des Orts- und Landschaftsbildes

2. Entstehung, Erweiterung oder Verfestigung einer Splittersiedlung

Auf dem Baugrundstück sind bereits eine Reihe von Gebäuden vorhanden und der Bau einer weiteren Maschinenhalle am Standort B würde das Ortsbild noch stärker als bisher beeinträchtigen und den schon vorhandenen Splittersiedlungsansatz noch erweitern.

Daher ist aus Sicht der Verwaltung lediglich der Bau der Maschinenhalle am Standort A (Anbau an bestehende Gebäude) zulässig.

Beschlussvorschlag

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB zur Bauvoranfrage zum Bau einer Maschinenhalle mit Blechdach auf dem Flst. 62, Gemarkung Buchen, wird für die Standortvariante A erteilt. Die Variante B wird abgelehnt, da diese öffentliche Belange berührt und daher planungsrechtlich unzulässig ist.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3.2. Bauvoranfrage zum Bau eines Betriebsleiterwohnhauses bei Siedelbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	25.07.2017	ö		3.2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde das Einvernehmen zu einer Bauvoranfrage für den Neubau eines Legehennenstalles bei Siedelbach (Sie delbach 70) beschlossen. Im Zusammenhang mit dem Stall soll auch ein zweites Betriebsleiterwohnhaus errichtet werden, da die Betriebsleitung übergeben wird und sich die neuen Betriebsleiter dauerhaft auf dem Hof ansiedeln möchten.

Hierzu hat es bereits Vorgespräche mit dem Landratsamt gegeben. Dieses hat erklärt, dass die notwendige Privilegierung nach § 35 (1) Baugesetzbuch auch für ein zweites Betriebsleiterwohnhaus gegeben ist, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind, die sicherstellen, dass das Haus auch tatsächlich dauerhaft dem Betrieb dient:

1. Es muss ein Gesellschaftervertrag vorgelegt werden, der belegt, dass die Betriebsleitung übergeben wurde.

2. Der zweite Betriebsleiter muss mindestens als halbe Arbeitskraft selbst im Betrieb tätig sein. Hierzu ist eine Betriebsbeschreibung mit entsprechenden Aussagen beizulegen.

Die notwendige Erschließung ist gesichert. Daher kann bei Erfüllung der oben genannten Auflagen das Einvernehmen erteilt werden.

Beschlussvorschlag

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB, zur Bauvoranfrage zum Bau eines weiteren Betriebsleiterwohnhauses auf dem Flst. 133, Gemarkung Siedelbach, wird unter der Voraussetzung erteilt, dass belegt wird, dass die Betriebsübergabe auch tatsächlich erfolgt.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	25.07.2017	ö		4

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Bis zur Sitzung sind keine Bauanträge eingegangen die im Bauausschuss zu behandeln wären.

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5. Baumbestand am ehemaligen Bahnhofsgebäude (mit Ortstermin)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	25.07.2017	ö		5

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Durch die Umbauarbeiten am ehemaligen Bahnhofsgebäude an der Nürnberger Straße sind vor einigen Jahren die Wurzeln von zwei großen Bäumen stark beschädigt worden. In den vergangenen Jahren ist ein Teil der Baumkronen abgestorben und das entstandene Totholz musste entfernt werden.

Laut Aussage des Kreisfachberaters werden die Bäume nicht mehr lange leben und müssen deshalb aus Verkehrssicherungsgründen kurz- bis mittelfristig entfernt werden.

Die dabei entstehende Lücke sollte aus Sicht der Verwaltung wieder bepflanzt werden.

Da die privaten Baumaßnahmen maßgeblich für das Absterben der Bäume gesorgt haben und die Bäume zudem auf der Grenze stehen, sollten die betreffenden Grundeigentümer an den entstehenden Kosten mit beteiligt werden.

Beschlussvorschlag

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die beiden Bäume nördlich des ehemaligen Bahnhofsgebäudes aus Verkehrssicherungsgründen gefällt und durch neue Bäume ersetzt werden sollen. Die Eigentümer des ehemaligen Bahnhofsgebäudes sollen an den Kosten beteiligt werden, da durch deren Baumaßnahmen die Wurzeln der Bäume stark geschädigt wurden und es sich um Grenzbäume handelt.

Beschluss

1. Der Bau- und Umweltausschuss beschließt, dass die beiden Bäume nördlich des ehemaligen Bahnhofsgebäudes aus Verkehrssicherungsgründen gefällt und durch neue Bäume ersetzt werden sollen. Es sollen zwei standortgerechte Bäume derselben Art gepflanzt werden. Dabei sollen entsprechende Bewässerungshilfen für die Bäume eingebaut werden. Die Eigentümer des ehemaligen Bahnhofsgebäudes sollen zu 50 % an diesen Kosten (Fällarbeiten und Ersatzpflanzung) beteiligt werden, da durch deren Baumaßnahmen die Wurzeln der Bäume stark geschädigt wurden und es sich um Grenzbäume handelt.

2. Die Gemeinde übernimmt den Pflanzstreifen aus dem Flst. 244/13, Gemarkung Markt Erlbach, der an den Gehweg angrenzt, in sein Eigentum. Die damit verbundenen Kosten (Vermessung, Grundbuch, Grunderwerbssteuer), sowie die Kosten für die Bepflanzung und Pflege übernimmt der Markt Markt Erlbach, wenn die Eigentümer im Gegenzug die entsprechende Grundfläche unentgeltlich auf den Markt übertragen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Dorferneuerung Jobstgreuth (mit Ortstermin)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	25.07.2017	ö		6

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Der Kirchplatz und der Platz unterhalb der Friedhofsmauer in Jobstgreuth sind fertig gestellt und sollen im September offiziell eingeweiht werden. Vor der Bauausschusssitzung soll ein gemeinsamer Ortstermin mit der Vorstandschaft der Teilnehmergemeinschaft stattfinden um die Örtlichkeit zu besichtigen.

Die Einweihung ist am Freitag, den 29.09.2017 um 17:30 Uhr geplant. Die Marktgemeinderäte, der Kirchenvorstand und die Anlieger werden von der Verwaltung noch separat dazu eingeladen.

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7. Rangau-Museum - Genehmigung der Ausschreibung für die Außenanlagen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	25.07.2017	ö		7

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Als eine der letzten Arbeiten am Rangau-Museum sollen nun auch die Außenanlagen neu gestaltet werden. Dazu sollen weitere Flächen mit Granitpflaster (wie im Bestand) vor dem Eingang des Museums und im Bereich am Brunnen hergestellt werden. Darüber hinaus sind auch Arbeiten im Bereich an der Fluchttreppe erforderlich (siehe hierzu auch den beiliegenden Lageplan).

Zusammen mit dem Heimatverein möchte auch die Kirchgemeinde weitere Flächen pflastern. Daher hat das Büro Heffner + Müller eine gemeinsame Ausschreibung erarbeitet. Der Gesamtumfang aller Arbeiten (Heimatmuseum und Kirche) wird auf ca. 52.000 € brutto geschätzt. Das Leistungsverzeichnis liegt in der Anlage bei.

Der Anteil für das Rangau-Museum wird von dem Büro auf ca. 23.000 € geschätzt. In der ursprünglichen Kostenschätzung waren hierfür 16.000 € vorgesehen. Die Kostenmehrungen ergeben sich in der Hauptsache, weil vorsorglich ca. 1.000 € an Regiearbeiten eingeplant sind und die Reparatur bzw. Erweiterung des Fußweges an der Fluchttreppe noch hinzugekommen sind.

Beschlussvorschlag

Das Leistungsverzeichnis für die Gestaltung der Außenanlagen am Rangau-Museum, mit einem geschätzten Kostenanteil von ca. 23.000 € für das Rangau-Museum, wird genehmigt. Die Arbeiten können ausgeschrieben und anschließend an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Kostenschätzung zur Umgestaltung des Pausenhofes der Caspar-Löner-Grund- und Mittelschule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	25.07.2017	ö		8

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Wie vom Bauausschuss in der vergangenen Sitzung beschlossen, hat die Verwaltung das Ingenieurbüro Heffner & Müller gebeten, die Kosten für die Sanierung des Pausenhofes zu ermitteln und ein Angebot für die Planungskosten zu unterbreiten.

Das Büro hat die Flächen des ca. 2.300 m² großen Bereiches aufgenommen und schätzt für die Sanierung folgende Kosten:

Bereiche	Fläche	Kosten / m²	Kosten brutto

Abbruch + Entsorgung	1.800 m²	15,00 €	27.000,00 €
Allwetterplatz mit Sprunggrube	600 m²	140,00 €	84.000,00 €
Grünflächen	500 m²	35,00 €	17.500,00 €
Spielgeräte und Freizeiteinrichtungen	200 m²	180,00 €	36.000,00 €
Pflasterflächen /Aufenthaltsbereiche	1.000 m²	80,00 €	80.000,00 €
Unvorhergesehenes			5.500,00 €

Summe Baukosten			250.000,00 €

Nebenkosten (Planung, Bauleitung)			36.000,00 €

Gesamtkosten Baumaßnahme			286.000,00 €

Das veranschlagte Honorar basiert auf der HZ II (Mindestsatz) nach der HOAI für das Leistungsbild Freianlagen.

Beschlussvorschlag

Der Bau- und Umweltausschuss beschließt ……

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss nimmt die Kostenschätzung des Ingenieurbüros Heffner + Müller zur Kenntnis. Die Maßnahme soll in die Finanzplanung mit aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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9. Stand der Planungen zum Baugebiet "Kirchsteigfeld" westlich von Eschenbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	25.07.2017	ö		9

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Verträge mit der Firma Bayerngrund zum Bau und zur Finanzierung des Baugebietes wurden unterzeichnet und sind inzwischen vom Landratsamt genehmigt worden. Durch die Genehmigung sind die Verträge in Kraft getreten.

Das Ingenieurbüro Heffner + Müller hat den Entwurf des Bebauungsplanes inkl. Begründung für die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung erarbeitet und die Beteiligung soll noch vor der Sommerpause eingeleitet werden.

Die Untersuchungen zum Bodengutachten, das für die Erschließung und die Genehmigung der DB benötigt wird, sind abgeschlossen, aber das vollständige Gutachten liegt noch nicht vor. Sobald dieses abgeschlossen ist, kann das Genehmigungsverfahren für die Unterquerung der Bahn offiziell begonnen werden. Wie lange das Verfahren ab diesem Zeitpunkt dauert, ist aber noch offen.

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10. Empfehlungen zur Benennung und Gestaltung eines Platzes für die Städtepartnerschaft mit Panazol

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	25.07.2017	ö		10

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Anlässlich des 5. Jubiläums der Städtepartnerschaft mit unserer Partnergemeinde Panazol wird vorgeschlagen, dass ein Platz nach der Partnergemeinde benannt wird.

Im Vorfeld wurden hierzu schon mehrere Varianten überlegt. Aus Sicht der Verwaltung wäre es aber am einfachsten und am sinnvollsten, das Eckgrundstück Ecke Hauptstraße/Windsheimer Straße (ehemals Anwesen Windsheimer Straße 2), hierfür zu nutzen. Das Grundstück hat aktuell noch keine Nutzung und es könnte im Zuge der Hauptstraßensanierung entsprechend angelegt werden.

Der Platz ist im Planungsumgriff der Hauptstraße enthalten, so dass das Büro Bauchplan im Zuge der Hauptstraßenplanung auch Vorschläge für die Gestaltung des Platzes erarbeiten könnte.

Beschlussvorschlag

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat das Eckgrundstück Hauptstraße/Windsheimer Straße (ehemals Anwesen Windsheimer Straße 8), anlässlich des Jubiläums der Städtepartnerschaft, als Panazolplatz zu benennen. Die Gestaltung sollte im Rahmen der Hauptstraßensanierung erfolgen.

Beschluss

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat das Eckgrundstück Hauptstraße/Windsheimer Straße (ehemals Anwesen Windsheimer Straße 2 ), anlässlich des Jubiläums der Städtepartnerschaft, als Panazolplatz zu benennen. Die Gestaltung sollte im Rahmen der Hauptstraßensanierung erfolgen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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11. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	Bau- und Umweltausschuss	25.07.2017	ö		11

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die kommende Sitzung des Bauausschusses findet am Mittwoch den 20.09.2017 statt.

Datenstand vom 06.09.2017 17:18 Uhr