Datum: 05.10.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Markt Erlbach
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Erlbach
Öffentliche Sitzung, 19:15 Uhr bis 20:25 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Fragen der Bürgerinnen und Bürger
2	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 13.07.2018
3	Bericht der ersten Bürgermeisterin
4	Übernahme des Friedhofs der ev.-lutherischen Kirchengemeinde durch den Markt Markt Erlbach
5	Verkehrssituation im Bereich Nürnberger Straße / Erlanger Straße
6	Sanierung des Pausenhofs der Caspar-Löner-Schule
7	Vereinbarung über ein Radwegenetz zwischen dem Landkreis und den Kommunen
8	Vergabe eines Straßennamens für den Weg zwischen dem Rangaubad und der Rangauhalle
9	Bestellung eines Wahlleiters und Stellvertreters für die Landtags- und Bezirkswahl
10	Annahme von Spenden
11	Beschaffung eines Fahrzeugs für den Bauhof
12	Verschiedenes

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1. Fragen der Bürgerinnen und Bürger

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	44. Marktgemeinderat	05.10.2018	ö		1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Herr Johann Gebhardt fordert Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Ansbacher Straße zwischen dem Pilsenmühler Weg und der Tankstelle Klör. Geschäftsleiter Sebastian Gaukler berichtet von einem Ortstermin Anfang diesen Jahres mit dem Staatlichen Bauamt Ansbach, dem Landratsamt und der Polizei, bei der die Einführung von Tempo 30 im Bereich des AWO Sozialzentrums als nicht erforderlich angesehen wurde. Erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß erklärt, dass man sich den Bereich ab dem Pilsenmühler Weg im Rahmen eines anderen Ortstermins mit dem Staatlichen Bauamt ansehen werde.

Bernd Löwinger kritisiert die verkehrlichen Zustände in der Erlanger Straße, Nürnberger Straße und im Kreuzungsbereich des weiteren Verlaufs der St 2252. Zudem bemängelt er, dass die Auswertung der Verkehrszählung von Ende Juli noch nicht vorliegt.

(Anmerkung: Es wird auf eine Niederschrift der gesamten Ausführungen verzichtet, der Sachverhalt ist allen MGRM bekannt).

Die erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß berichtet, dass mit dem Staatlichen Bauamt seit vier Monaten ein intensiver Austausch über diese Verkehrssituation geführt wird und der Markt täglich  auf die Ergebnisse wartet. Sie weist die Kritik, dass sich die Verwaltung nicht mit der Sache befasse, aufs Schärfste zurück. Sie nimmt das Anliegen der betroffenen Anwohner sehr ernst, betont aber ausdrücklich, dass der Markt keine Planungs- und Ausführungshoheit besitzt, da sowohl die Erlanger Straße als auch die Nürnberger Straße Staatstraßen sind.

Volker Rudolph ergänzt, dass sich der MGR ausführlich mit einer Umgehung für Markt Erlbach befasst hat, eine solche aber nicht eigenständig finanzieren kann.

Weitere Wortmeldungen zur selben Thematik betreffen u.a. eine Geschwindigkeitsüberwachung, die Verlegung der Bushaltestelle oder das Überqueren der Fahrbahnen zur Orts mitte.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 13.07.2018

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	44. Marktgemeinderat	05.10.2018	ö		2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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3. Bericht der ersten Bürgermeisterin

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	44. Marktgemeinderat	05.10.2018	ö		3

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

1) Am Samstag, den 20.10.2018 findet um 20:00 Uhr die Serenade des Gesangvereins im Foyer der Rangauhalle statt. Hierzu ergeht herzliche Einladung.

2) Es ergeht ein herzlicher Dank an Marianne Schwarz, die während ihres Urlaubs nahezu das gesamte westliche Gemeindegebiet abgelaufen ist und dabei den Müll entlang von Wegen und Straßengräben eingesammelt hat. Sie erhält als Dank einen Blumenstrauß und sollte anderen Bürgerinnen und Bürgern als Vorbild dienen.

3) Bei der letzten Bürgermeisterdienstversammlung wurden die amtlichen Einwohnerzahlen des Landkreises vorgestellt. Die Übersicht wird im RIS hinterlegt.

4) Jean-Paul Duret, Bürgermeister von Panazol, hat sich in einem Schreiben für die Annehmlichkeiten und die gelungene 5-Jahres-Feier rund um den Besuch der Panazoler an unserer Kerwa bedankt.

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4. Übernahme des Friedhofs der ev.-lutherischen Kirchengemeinde durch den Markt Markt Erlbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	44. Marktgemeinderat	05.10.2018	ö		4

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Das Anschreiben und der Vertrag sind im Ratsinformationssystem eingestellt.

Aus Sicht der Verwaltung sind vor einer Übernahme des Friedhofs folgende Punkte zu klären:

1) Zeitpunkt der Übernahme

2) Eigentumsverhältnisse nach der Übernahme (§ 2)

3) Erlass einer Satzung nach vorheriger Anhörung der Kirchengemeinde (§ 4)

4) Übernahme bisheriger Dienstverhältnisse (§ 5)

5) Zustimmung der Kirchenstiftung bei (baulichen) Veränderungen (§ 6)

6) Übernahme von Rücklagen durch die Kirchenstiftung, Defizitausgleich durch den Markt (§ 10)

Vor einer Beschlussfassung sollte der Vertrag angepasst werden.

Edith Bayersdorfer hält einen Vertrag über zukünftige Regelungen für entbehrlich, wenn der Friedhof in das Eigentum des Marktes übergehen sollte.

Volker Rudolph spricht sich bei einer Übernahme ebenfalls für einen Eigentumsübergang an den Markt aus.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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5. Verkehrssituation im Bereich Nürnberger Straße / Erlanger Straße

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	44. Marktgemeinderat	05.10.2018	ö		5

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Im Nachgang zu diesem Ortstermin wurde der Leiter des Staatlichen Bauamtes Ansbach über die Problematik an dieser Stelle unterrichtet. Dieser hat daraufhin eine videobasierte Verkehrszählung in Auftrag gegeben, die im Juli von einem Fachbüro durchgeführt wurde. Hierbei wurden auf den fünf zusammentreffenden Straßenzügen neben der Auswertung des motorisierten Individualverkehrs auch Aufzeichnungen zum Fußgänger- und Radverkehr getroffen. Auf Grundlage der aktualisierten Verkehrszahlen soll das weitere Vorgehen dann im Zuge einer erneuten Vor-Ort-Begehung mit der Polizei und dem Staatlichen Bauamt festgelegt werden. Die aktuellen Daten aus der Verkehrszählung werden (bei rechtzeitigem Eingang in der Verwaltung) in der Sitzung vorgelegt.

Es wird nachrichtlich darauf hingewiesen, dass Herr Löwinger mit Schreiben vom 15.07.2018 die Behandlung dieser Thematik durch den Marktgemeinderat beantragt hat.

Erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß wiederholt noch einmal ihre Ausführungen unter TOP 1 und erklärt, dass bis heute leider keine Messergebnisse durch das Staatliche Bauamt Ansbach vorliegen. Diese wurden mehrfach mit Nachdruck angefordert, ebenso ein Ortstermin.

Franz Kirchdörfer erinnert daran, dass bei einer Verkehrsschau vor einigen Jahren die Anbringung eines Verkehrsspiegels von den verantwortlichen Stellen abgelehnt wurde. Ein zusätzliches Problem ist seiner Meinung nach das häufige Missachten des absoluten Haltverbots in der Erlanger Straße.

Steffen Bien regt an, die Wiesenstraße als Einbahnstraße in westliche Richtung zu beschildern. Dieser Vorschlag soll weiter verfolgt werden.

Klaus Adelhardt regt an, den Wirtschaftsweg zwischen Haidter Weg und der Staatsstraße 2252 auszubauen, damit das Industriegebiet aus Richtung Emskirchen kommend erreicht werden kann, ohne die Erlanger Straße passieren zu müssen.

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6. Sanierung des Pausenhofs der Caspar-Löner-Schule

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	44. Marktgemeinderat	05.10.2018	ö		6

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Im Januar 2018 hat die Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr informiert, dass sich Gemeinden mit Schulstandorten mit Sanierungsmaßnahmen bewerben können, um in das Kommunalinvestitionsprogramm zur Förderung der Schulinfrastruktur (KIP-S) aufgenommen zu werden.

Der Markt Markt Erlbach hat sich mit der Maßnahme „Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes der Caspar-Löner-Grund- und Mittelschule“ beworben.

Die Regierung von Mittelfranken hat dem Markt Markt Erlbach am 18.07.2018 mitgeteilt, dass die Maßnahme in das Kommunalinvestitionsprogram – Schulinfrastruktur aufgenommen wurde. Bei einer geschätzten Kostenermittlung des Ingenieurbüros Heffner & Müller von ca. 290.000 € Brutto-Gesamtkosten (ca. 250.000 € Baukosten und ca. 40.000 € Nebenkosten für Mithilfe beim Zuwendungsantrag, Planung, Ausschreibung, Bauleitung und Abrechnung) ist voraussichtlich mit einer Zuwendung von ca. 233.600 € zu rechnen, wenn sich bei dem einzureichenden Zuwendungsantrag bzw. bei der Durchführung der Maßnahme keine abweichenden Kosten ergeben.

Der Zuwendungsantrag ist bis spätestens 31. Januar 2019 bei der Regierung von Mittelfranken einzureichen. Nach Erteilung des Zuwendungsbescheides muss das Projekt bis zum 31.12.2022 durchgeführt und vollständig abgenommen sein.

Nachdem das Ingenieurbüro Heffner und Müller für unsere Bewerbung „Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes der Caspar-Löner-Grund- und Mittelschule“ bereits Vorarbeiten wie Grundlagenermittlung, Kostenschätzung etc. geleistet hat und mit der Maßnahme vertraut ist wird vorgeschlagen, den Auftrag an das Ingenieurbüro zu vergeben.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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7. Vereinbarung über ein Radwegenetz zwischen dem Landkreis und den Kommunen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	44. Marktgemeinderat	05.10.2018	ö		7

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Zur Umsetzung des Radwegenetzes und zur Gewährleistung eines nachhaltigen Qualitätsanspruches ist eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis und den Kommunen erforderlich. Ein erster Entwurf wurde in der Bürgermeisterdienstversammlung im März 2018 vorgestellt, ein überarbeiteter Entwurf mit entsprechenden Rückmeldungen der Kommunen im Juli.

Die finale Vereinbarung ist im Ratsinformationssystem hinterlegt.

Nach Unterzeichnung durch die Kommunen werden in einem nächsten Schritt die Beschilderungen für das Radwegenetz umgesetzt.

Aus Sicht der Verwaltung bestehen gegen den Abschluss dieser Vereinbarung keine Bedenken.

Wolfgang Stotz bemängelt den langen Zeitraum zwischen den ersten Gesprächen mit dem Landratsamt und der tatsächlichen Umsetzung.

Auf Nachfrage von Volker Rudolph erklärt die erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß, dass der Lückenschluss zwischen Markt Erlbach und Wilhermsdorf im Zuge der Ortsumgehung von Eschenbach erfolgt.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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8. Vergabe eines Straßennamens für den Weg zwischen dem Rangaubad und der Rangauhalle

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	44. Marktgemeinderat	05.10.2018	ö		8

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Da in Zukunft aber regelmäßige Brennstofflieferungen (Holzpellets) zu erwarten sind, wäre es sinnvoll, dem Weg einen Namen zuzuweisen, so dass die Nahwärmezentrale eine eigene und leicht zu findende Andresse erhalten kann.

Der historische Gewannname dieses Bereiches ist „Am Breiten Rain“, der als Straßenname aber bereits existiert.

Die Benennung des Weges nach einem Ehrenbürger des Marktes Markt Erlbach ist wegen der geringen Größe des Weges aber eher unangebracht.

Daher schlägt die Verwaltung vor, einen möglichst einfachen Namen zu verwenden, der der umgebenden Bebauung Rechnung trägt. Beispiele dafür könnten folgende Namen sein:

„An der Rangauhalle“

„Am Rangaubad“

Klaus Adelhardt schlägt „Zum Pelletbunker“ vor. Auf Nachfrage von Geschäftsleiter Sebastian Gaukler soll dies in der Niederschrift festgehalten werden.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1

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9. Bestellung eines Wahlleiters und Stellvertreters für die Landtags- und Bezirkswahl

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	44. Marktgemeinderat	05.10.2018	ö		9

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, die erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß zur Wahlleiterin und Geschäftsleiter Sebastian Gaukler zum Stellvertreter zu bestellen.

Das Erfrischungsgeld wurde seitens der Verwaltung auf 40,00 Euro pro Wahlhelfer festgelegt. Dieser Betrag wird dem Markt Markt Erlbach seitens des Freistaates Bayern im Rahmen der Wahlkostenerstattung pro Wahlhelfer gewährt.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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10. Annahme von Spenden

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	44. Marktgemeinderat	05.10.2018	ö		10

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Spender	Betrag	Verwendungszweck
Vanicek, Olessia	50,00 €	Kiga Wegfeldstrolche
Breitsamer und Ulrich	53,70 €	Honig für Tombola zum Wegfeld-Jubiläum
Zellers Pension	72,00 €	Gutscheine für Tombola zum Wegfeld-Jubiläum
Beas Futterstube	37,99 €	Sachspende Bürgerschießen
Bärenkeller	58,25 €	Sachspenden Bürgerschießen
Gasthof „Zum Stern“	25,00 €	Gutschein Bürgerschießen
Gärtnerei Härtlein	25,00 €	Gutscheine Bürgerschießen
Sonnenstudio d3	77,00 €	Sachspenden Bürgerschießen
Linden Kosmetik GmbH	56,82 €	Sachspenden Bürgerschießen
Weinbau Möhring	12,00 €	Sachspenden Bürgerschießen
Hildner, Eva-Maria	15,00 €	Sachspenden Bürgerschießen
Schönleben, Anja	30,00 €	Gutschein Bürgerschießen
Steudtner-Wolff, Sonnhild	119,60 €	Sachspenden Bürgerschießen
Optik Altmann	15,00 €	Gutscheine für Tombola zum Wegfeld-Jubiläum
Mück, Marion	58,00 €	Gutscheine für Tombola zum Wegfeld-Jubiläum
Müller, Alexander	75,00 €	Spende für Wegfeld-Jubiläum
Raiffeisenbank Bad Windsheim eG	3.000,00 €	Spielplatz Linden
Raiffeisenbank Bad Windsheim eG	1.250,00 €	Spielgeräte Außenbereich Kiga Wegfeld
Raiffeisenbank Bad Windsheim eG	1.250,00 €	Spielgeräte Außenbereich Kiga Hauptstraße
Ponath, Annemarie	150,00 €	zur freien Verfügung

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

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11. Beschaffung eines Fahrzeugs für den Bauhof

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	44. Marktgemeinderat	05.10.2018	ö		11

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

1) Erhöhung des Budgets für ein Fahrzeug mit der Abgasnorm Euro 6 auf 50.000 Euro oder

2) Erwerb eines Fahrzeugs mit der Abagsnorm Euro 5 bis zu einem Budget von 30.000 Euro

Aufgrund der aktuellen Diskussion zu Abgasnormen und Schadstsoffemissionen spricht sich Edith Bayersdorfer erneut für ein Fahrzeug mit Abgasnorm Euro 6 aus.

Harald Eisenbeiß spricht sich für ein Elektrofahrzeug als Gütevorschlag aus, bittet aber die Nachteile bei sehr kalten Temperaturen zu bedenken.

Franz Kirchdörfer ergänzt, dass es bei Elektrofahrzeugen kaum Erfahrungswerte bei Reparaturen gibt.

Auf Nachfrage von Volker Rudolph erklärt die erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß, dass das Fahrzeug für Fahrten des Bauhofleiters, Müllbeseitigung und allgemein für sog. „Freitagsarbeiten“ eingesetzt wird.

Beschlussvorschlag

2) Der Marktgemeinderat hebt den Beschluss des Bau- und Umweltausschusses vom 26.09.2018 unter TOP 13 auf und beschließt den Kauf eines Fahrzeuges mit der Abgasnorm Euro 6 bis zu einem Budget von 50.000 Euro.

3) Der Marktgemeinderat hebt den Beschluss des Bau- und Umweltausschusses vom 26.09.2018 unter TOP 13 auf und beschließt den Kauf eines Fahrzeuges mit der Abgasnorm Euro 5 bis zu einem Budget von 30.000 Euro.

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 6, Dagegen: 13

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 9

Beschluss 3

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 15

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12. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	44. Marktgemeinderat	05.10.2018	ö		12

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung