Datum: 17.12.2018
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Markt Erlbach
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Markt Erlbach
Öffentliche Sitzung, 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.02.2018
2 Verlegung von Stolpersteinen zum Gedenken an jüdische Mitbürger
3 Antrag auf Beschaffung eines Fahrzeugs für die FF Eschenbach
4 Zuschuss für die Freunde Panazols - Grundsätzliche Regelung
5 Terminfestlegung für das Marktfest 2020
6 Bilanz der Kulturveranstaltungen in 2018
7 Haushaltsplanung - Vorberatung des Vermögenshaushalts 2019 und der Finanzplanung 2020 bis 2022
8 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.02.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 19. Haupt- und Finanzausschuss 17.12.2018 ö 1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Niederschrift über die 18. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 27.02.2018 wurde im Ratsinformationssystem hinterlegt . Gemäß § 26 Absatz 1 Satz 3 der Geschäftsordnung lässt die Vorsitzende Frau Dr. Kreß über die Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen öffentlichen Sitzung abstimmen.

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift über die 18. öffentliche Sitzung vom 27.02.2018.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift über die 18. öffentliche Sitzung vom 27.02.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Verlegung von Stolpersteinen zum Gedenken an jüdische Mitbürger

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 19. Haupt- und Finanzausschuss 17.12.2018 ö 2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

In der Sitzung des Marktgemeinderates am 13.07.2018 wurde beschlossen, dem Antrag der SPD-Fraktion zur Verlegung von Stolpersteinen zuzustimmen und die Verwaltung beauftragt, eine entsprechende Übersicht zu erstellen.
Bei der Verlegung dieser Stolpersteine geht es darum, vor dem letzten Wohnhaus, aus dem Juden deportiert wurden, einen Gedenkstein im Gehweg zu verlegen. Aus Markt Erlbach wurde jedoch kein einziger jüdischer Bürger deportiert.

Folgende Auflistung zeigt die ehemaligen, meist vorübergehenden Wohnadressen von jüdischen Bürgern:
Hauptstraße 10                Babette (Lisette?) und Rosa Stein, Frau Kohn
Hauptstraße 36                Jette und Sophie Ickelheimer
Hauptstraße 37                Martin und Laura Ickelheimer
Hauptstraße 45                Familie Hausmann

Bis 1938 sind 10 jüdische Bürger aus Markt Erlbach verzogen, am Ende des Jahres wurde Markt Erlbach für „judenfrei“ erklärt.

Aus Sicht der Verwaltung wird von der Verlegung von Stolpersteinen aus nachfolgenden Gründen abgeraten:
1) Wie oben bereits ausgeführt gab es keine Deportationen aus Markt Erlbach.

2) Bei einem Stolperstein handelt es sich nicht um eine Gehwegplatte oder einen Pflasterstein im eigentlichen Sinne, sondern um ein Kunstobjekt des Künstlers Gunter Demnig, das in seinem Eigentum verbleibt. Auswirkung hiervon ist, dass Herr Demnig bei sämtlichen Veränderungen (Ausbesserungsmaßnahmen im Gehwegbereich, Verlegung von Sparten im Untergrund usw.) angehört werden muss und dessen Zustimmung erforderlich ist.

3) Die Verlegung eines Stolpersteins wird auf der Internetpräsenz des Künstlers mit 120 Euro angegeben. Hinzu kommen jedoch noch die Übernachtungskosten, die Fahrtkosten sowie die Vorbereitungen durch den gemeindlichen Bauhof.

4) Der nächste freie Termin zur Verlegung wäre frühestens im Oktober 2019 (Stand vom Oktober 2018), eher Anfang 2020. Dieser Zeitraum widerspricht jedoch den Bauarbeiten in der Hauptstraße, die in den entsprechenden Bereichen schon abgeschlossen sind und dadurch der neu gepflasterte Abschnitt wieder geöffnet werden müsste.

5) Der Landesverband der jüdischen Gemeinden in Bayern lehnt die Stolpersteine als unwürdig ab, da die Namen bei einer Verlegung im Gehweg „mit Füßen getreten werden“, die Messingplatte oft verschmutzt wird und durch Abrieb mit der Zeit unleserlich wird.

Um den ehemaligen jüdischen Bürgern in Markt Erlbach würdevoll und in einem entsprechenden Rahmen zu gedenken, wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen, auf  einem der neuen Marktmöbel, das gegenüber der ehemaligen Synagoge auf der Südseite der Hauptstraße zwischen den Anwesen 19 und 21 eingebaut wird, eine Gedenktafel einzupflegen.

Steffen Bien kann die von der Verwaltung aufgeführten Argumente gegen eine Verlegung von Stolpersteinen nicht nachvollziehen. Zudem bemängelt er, dass beim Künstler nicht frühzeitiger angefragt wurde.
Volker Rudolph ergänzt, dass die SPD-Fraktion bei ihrer positiven Haltung pro Verlegung der Stolpersteine bleibt.

Werner Stieglitz berichtet von einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der israelitischen Kultusgemeinde Nürnberg. Dieser begrüßt grundsätzlich die Stolpersteine und sieht hierin keine schädliche Wirkung („Mit den Füßen treten“).

Gerhard und Wagner und Reiner Leinsle vom Heimatverein sprechen sich in Anlehnung an die Argumente der Verwaltung gegen die Verlegung der Stolpersteine aus. Im Rangaumuseum wird die Geschichte der Juden in Markt Erlbach aufbereitet und in einer Ausstellung vorgestellt.

Rudolf Meth schlägt vor, dass sowohl die Stolpersteine als auch die von der Verwaltung angedachte Gedenktafel verwirklicht werden.
Diesem Vorschlag schließt sich Rudolf Born an.

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Marktgemeinderat, anstatt der Stolpersteine eine Gedenktafel auf der neuen Sitzbank auf der Südseite der Hauptstraße zwischen den Anwesen 19 und 21 zu errichten.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Ma rktgemeinderat, anstatt der Stolpersteine eine Gedenktafel auf der neuen Sitzbank auf der Südseite der Hauptstraße zwischen den Anwesen 19 und 21 zu errichten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 4, Dagegen: 5

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3. Antrag auf Beschaffung eines Fahrzeugs für die FF Eschenbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 19. Haupt- und Finanzausschuss 17.12.2018 ö 3

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

In der Bürgerversammlung in Eschenbach am 26.11.2018 wurde vom stellvertretenden Kommandanten Manfred Wurm der Wunsch nach einem Fahrzeug für die FF Eschenbach geäußert. Als Hauptargument wird dabei aufgeführt, dass den Feuerwehrdienstleistenden bei Einsätzen nicht zugemutet werden kann, mit ihren Privatfahrzeugen zum Einsatzort zu fahren und diese dann zu verschmutzen. Des Weiteren wird von der FF Eschenbach befürchtet, dass durch die Ortsumgehung die Häufigkeit der Verkehrsunfälle zunimmt.
Wunsch wäre ein gebrauchtes Tragkraftspritzenfahrzeug oder ein Mannschaftstransportwagen für ca. 30.000 Euro.

Aus Sicht der Verwaltung gibt es zu dem Antrag folgende Anmerkungen:
1) Der Umstand, dass bei Einsätzen mit privaten Fahrzeugen ausgerückt werden muss, betrifft alle Markt Erlbacher Ortsteilwehren mit Ausnahme der FF Linden.

2) Im Feuerwehrbedarfsplan ist für die FF Eschenbach kein Fahrzeug vorgesehen, da zum einen das Gefahrenpotential im Ortsteil als sehr niedrig ermittelt wurde und die erforderlichen Qualifikationsstrukturen der Feuerwehrdienstleistenden für ein (beispielsweise) wasserführenden Löschfahrzeugs aufgrund der Ortsgröße und unmittelbaren Nähe zur Stützpunktwehr unverhältnismäßig sind.

3) Der Stellplatz im Feuerwehrgerätehaus ist für die Unterbringung eines Fahrzeugs gemäß den Vorgaben der gesetzlichen Unfallversicherung in keinster Weise geeignet. Für ein Fahrzeug der gewünschten Größenordnung ist ein Stellplatz (bei Neubauten und zu erweiternden Stellplätzen wie in diesem Fall) mit den Maßen 4,5 m x 10,0 m erforderlich. Zusätzlich muss neben und vor dem Fahrzeug ein Verkehrsweg von mindestens 0,5 m, hinter dem Fahrzeug von mindestens 1,0 m frei bleiben. Die Durchfahrtsbreite beim Tor muss 3,6 m, bei der Durchfahrtshöhe 4,0 m betragen.
Die Maße im Feuerwehrgerätehaus Eschenbach betragen wohlwollend gerechnet 3,4 m x 5,0 m, die Durchfahrtsbreite 3,4 m und die Durchfahrtshöhe lediglich 2,9 m.

4) Bei der Unterbringung eines Fahrzeugs ist der Einbau einer Absauganlage zwingend erforderlich. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 7.500 Euro.

5) Die Zunahme von Verkehrsunfällen auf der neuen Umgehung ist unrealistisch, da sonst grobe Planungsfahler seitens der zuständigen Behörden angenommen werden müssten.

Abschließend bleibt festzuhalten, dass die Beschaffung eines Fahrzeugs sowohl aus einsatztaktischen Gesichtspunkten, aus den aktuell vorhandenen baulichen Bedingungen und daraus folgend bei einem Umbau wirtschaftlichen Erfordernissen nicht realisierbar ist.

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, dass aufgrund der Faktenlage kein Fahrzeug für die FF Eschenbach beschafft wird.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, dass aufgrund der Faktenlage kein Fahrzeug für die FF Eschenbach beschafft wird.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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4. Zuschuss für die Freunde Panazols - Grundsätzliche Regelung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 19. Haupt- und Finanzausschuss 17.12.2018 ö 4

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.05.2017 hat Frau Birgit Fleischmann, die 1. Vorsitzende der Freunde Panazols e.V., einen Überblick über die Aktivitäten des Vereins gegeben sowie grundsätzlich den Vereinszweck erläutert. Sie hat damals den Wunsch geäußert, dass ein festes Budget festgelegt wird, um die Arbeit des Vereins durch die Marktgemeinde zu unterstützen. Daraufhin wurde beschlossen, im Haushalt 2018 einen Betrag in Höhe von 3.000 Euro einzustellen.
Nachdem sich die Anfrage seitens der Freunde Panazols e.V. jährlich wiederholt, wäre aus Sicht der Verwaltung ein Grundsatzbeschluss dahingehend zielführend, dass jährlich eine Summe von 3.000 Euro in den Haushalt eingestellt wird.

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, für die Förderung der Städtepartnerschaft zu Panazol jährlich eine Summe von 3.000 Euro in den Haushalt einzustellen und diesen Betrag an die Freunde Panazols e.V. auszuzahlen.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, für die Förderung der Städtepartnerschaft zu Panazol jährlich eine Summe von 3.000 Euro in den Haushalt einzustellen und diesen Betrag an die Freunde Panazols e.V. auszuzahlen.
.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Terminfestlegung für das Marktfest 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 19. Haupt- und Finanzausschuss 17.12.2018 ö 5

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Im Nachgang zur Sitzung des Marktgemeinderates am 09.11.2018 wurde mit den Mittelalterfreunden ein Gespräch über das weitere Vorgehen hinsichtlich eines Termines für das Marktfest geführt. Herr Christian Reisch, der auch im Marktfestteam engagiert ist, hat deutlich gemacht, dass sich unser Fest in der Mittelalterszene einen Namen gemacht hat und von vielen Gruppierungen und Schaustellern als zweijähriger Turnus an geraden Kalenderjahren fest eingeplant ist. Von einer Verschiebung ins Jahr 2021 wird dringend abgeraten, da davon auszugehen ist, dass ca. 70 Prozent der Händler und Gruppen für andere Märkte und Feste gebucht sind.
Am 12.12.2018 entscheidet der Kirchenvorstand über die Zusammenlegung der Konfirmationstermine in Markt Erlbach. Je nach Ausgang dieser Entscheidung kann der Termin für das Marktfest 2020 festgelegt werden.

Der Kirchenvorstand hat sich in seiner Sitzung gegen eine Zusammenlegung der Konfirmationstermine ausgesprochen, da bei den nächsten Jahrgängen wieder ein Anstieg der Konfirmandenzahlen absehbar ist.

Werner Stieglitz schlägt das Wochenende nach Pfingsten als Termin vor.

Erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß hat mit Friedrich Kuhlmann, Inhaber der Gastwirtschaft Kuhlmann, gesprochen und ihm vorab mitgeteilt, dass der Termin für das Marktfest aller Voraussicht nach mit dem Wochenende der Mosbacher Kirchweih am 23. und 24.05.2020 zusammenfällt.

Michael Brunner sieht in der Überschneidung der beiden Veranstaltungen keine Probleme.

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, das nächste Marktfest auf den 23. und 24.05.2020 zu terminieren.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, das nächste Marktfest auf den 23. und 24.05.2020 zu terminieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 7, Dagegen: 2

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6. Bilanz der Kulturveranstaltungen in 2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 19. Haupt- und Finanzausschuss 17.12.2018 ö 6

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

In diesem Jahr haben in Markt Erlbach acht Kulturveranstaltungen stattgefunden, die von 605 zahlenden Gästen besucht waren. Insgesamt ergab sich ein Defizit von 141,80 Euro. Hierin sind aber sämtliche Ausgaben - auch die Personalkosten für die Hausmeister und die Raummieten - eingerechnet.
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt das erfreuliche Ergebnis zur Kenntnis und dankt dem Kulturbeirat für sein großes Engagement.

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7. Haushaltsplanung - Vorberatung des Vermögenshaushalts 2019 und der Finanzplanung 2020 bis 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 19. Haupt- und Finanzausschuss 17.12.2018 ö 7

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Im Vorfeld der Aufstellung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2019 soll der Vermögenshaushalt 2019 vorberaten werden. Der Entwurf des Vermögenshaushalts sowie die Finanzplanung 2020 bis 2022 wurden im Ratsinformationssystem hinterlegt.
Die erste Bürgermeisterin geht dabei auf die einzelnen Haushaltsstellen ein und erläutert den jeweils angesetzten Betrag.
Brigitte Hegendörfer bemängelt, dass den Unterlagen keine kompakte Übersicht über die wichtigsten Einnahmen und Ausgaben beigefügt ist.
Erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß erklärt, dass eine solche Übersicht mit dem Gesamthaushalt erstellt wird, die wichtigsten Kennzahlen in der bereitgestellten Form aber ohnehin besser dargestellt werden können.
Aus den Reihen der Ausschussmitglieder gibt es einzelne Nachfragen zu folgenden Haushaltsansätzen/Themenbereichen:
- Höhe des Zuschusses für Vereine
- Bedarf an Feuerwehrführerscheinen für das neue MTW, dessen zulässiges Gesamtgewicht 3,5 t übersteigt
- Hebebühne für den Bauhof und die Rangauhalle
- Haushaltsmittel für den Friedhof (nicht erforderlich, da Übernahme)
- Überprüfung des Denkmals am Friedhof auf Schäden
- Höhe der Rücklagen
- Haushaltsmittel für Gemeindeverbindungsstraßen

Kämmerer Rainer Folgert ergänzt, dass zum rechnerischen Ausgleich des Haushalts wie jedes Jahr ein Darlehen angesetzt wurde. Bei einer möglichen Inanspruchnahme würde die Pro-Kopf-Verschuldung auf 680 Euro steigen, was jedoch völlig belanglos für die finanzielle Lage des Marktes ist.

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den ersten Entwurf ohne weitere Einwände zur Kenntnis.

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8. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 19. Haupt- und Finanzausschuss 17.12.2018 ö 8

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Seitens der Vorsitzenden und auch aus dem Gremium gibt es keine Wortbeiträge.

Datenstand vom 28.12.2018 10:33 Uhr