Datum: 16.12.2019
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Markt Erlbach
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Markt Erlbach
Öffentliche Sitzung, 16:30 Uhr bis 18:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss vom 17.12.2018
2 Haushaltsplanung - Vorberatung des Vermögenshaushalts 2020 und der Finanzplanung 2021 bis 2023
3 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss vom 17.12.2018

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 20. Haupt- und Finanzausschuss 16.12.2019 ö beschließend 1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Niederschrift über die 19. Öffentliche Sitzung des Haupt- und
Finanzausschusses vom  17.12.2018 wurde im Ratsinformationssystem hinterlegt. Gemäß § 26 Absatz 1 Satz 3 der Geschäftsordnung lässt die Vorsitzende Frau Dr. Kreß über die Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen öffentlichen Sitzung abstimmen.

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift über
die 19. Öffentliche Sitzung vom 17.12.2018

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift über
die 19. Öffentliche Sitzung vom 17.12.2018.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Haushaltsplanung - Vorberatung des Vermögenshaushalts 2020 und der Finanzplanung 2021 bis 2023

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 20. Haupt- und Finanzausschuss 16.12.2019 ö 2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Der Vermögenshaushalt für das HHJahr 2020 und die Finanzplanung der Jahr 2021 bis 2023 soll vorberaten werden. Der Entwurf des Vermögenshaushalts sowie die Finanzplanung 2021 bis 2023 wurden im Ratsinforationssystem hinterlegt.

Die erste Bürgermeisterin geht dabei auf die einzelnen Haushaltstellen ein und erläutert den jeweiligen Haushaltsansatz.

Brigitte Hegendörfer sowie Inge Knörr bemängeln den schlechten Zustand der Ortsdurchfahrt in Hagenhofen bzw. der gesamten Umleitungsstrecke von Linden nach Markt Erlbach. Hier soll die Verwaltung doch tätig werden. Erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß erklärt, dass diese Strecke ja bereits in der Prioritätenliste zur Sanierung von Orts- und Gemeindeverbindungsstraßen des Marktes festgehalten ist. Brigitte Hegendörfer fordert die Prioritätenliste „Straßenbau“ zu überarbeiten.

Es gab einige Nachfragen zu verschiedenen Haushaltsansätzen:

-Haushaltsmittel zur Sanierung von Kriegerdenkmälern – Denkmal am Friedhof

-Schuldenaufnahme zum Jahresende 2019

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den ersten Entwurf ohne weitere Einwände zur Kenntnis.

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 20. Haupt- und Finanzausschuss 16.12.2019 ö 3
Datenstand vom 20.12.2019 08:55 Uhr