Datum: 28.05.2020
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Markt Erlbach
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Markt Erlbach
Öffentliche Sitzung, 17:10 Uhr bis 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift
2	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.02.2020
3	Bauvoranfragen
4	Bauanträge
4.1	Neubau einer Garage am Wasserhaus bei Altselingsbach
5	Ehrendenkmal am Pflanzwasen (mit Ortstermin)
6	Hausmeisterwohnung Frankenstraße 8 (mit Ortstermin)
7	Räumlichkeiten für das Kleiderstübchen (mit Ortstermin)
8	Spielplatz Hagenhofen - Bestellung von Spielgeräten
9	Beschriftung der Marktmöbel in der Hauptstraße (mit Ortstermin)
10	Verschiedenes

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	1. Bau- und Umweltausschuss	28.05.2020	ö		1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.02.2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	1. Bau- und Umweltausschuss	28.05.2020	ö		2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

TOP 12 – Befestigung von Grünwegen bei Eschenbach

1. Der Grünweg auf den Flst. 99 und 105, Gemarkung Eschenbach, wird im Anschluss an den Bau der Ortsumgehung Eschenbach nicht auf Kosten der Marktgemeinde aufgeschottert, sondern soll als Grünweg belassen werden.

2. Die Verwaltung wird beauftragt beim staatlichen Bauamt anzufragen, ob der Freistaat einen Teil des Weges auf seine Kosten befestigen würde.

Anmerkung der Verwaltung: Der Freistaat hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass er nur den Anschlussbereich des Weges am Stolzweg aufschottern wird. Weitere Arbeiten an dem Weg auf Kosten des Freistaates werden nicht vorgenommen.

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3. Bauvoranfragen

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	1. Bau- und Umweltausschuss	28.05.2020	ö		3

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

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4. Bauanträge

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	1. Bau- und Umweltausschuss	28.05.2020	ö		4

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4.1. Neubau einer Garage am Wasserhaus bei Altselingsbach

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	1. Bau- und Umweltausschuss	28.05.2020	ö		4.1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Da sich das Bauvorhaben im Außenbereich nach § 35 BauGB befindet, ist der Bauausschuss für die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zuständig.

Das Bauvorhaben gehört nicht zu den privilegierten Bauvorhaben nach § 35 (1) BauGB und ist als sogenanntes „sonstiges Vorhaben“ nach § 35 (2) BauGB einzuschätzen.

Demnach ist es zulässig, wenn keine öffentlichen Belange entgegenstehen und die Erschließung gesichert ist.

Ein Entgegenstehen öffentlicher Belange ist (da es sich um einen Ersatzbau handelt)  nicht ersichtlich und auch die Belange der Denkmalpflege sind durch die Baugestaltung gewahrt. Daher kann das Einvernehmen erteilt werden.

Beschlussvorschlag

2. Die Erteilung der denkmalrechtlichen Erlaubnis für das Bauvorhaben wird befürwortet.

Beschluss

2. Die Erteilung der denkmalrechtlichen Erlaubnis für das Bauvorhaben wird befürwortet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Ehrendenkmal am Pflanzwasen (mit Ortstermin)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	1. Bau- und Umweltausschuss	28.05.2020	ö		5

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Aus diesem Grunde wurde das Denkmal gemeinsam mit dem Architekturbüro Heffner & Müller bei einem Ortstermin vor der Sitzung begutachtet, um zu klären, ob eine Sanierung möglich ist und welche Kosten dafür zu erwarten wären.

Laut dem Ingenieurbüro Heffner & Müller würde eine Sanierung ca. 20.000 – 25.000 € kosten.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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6. Hausmeisterwohnung Frankenstraße 8 (mit Ortstermin)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	1. Bau- und Umweltausschuss	28.05.2020	ö		6

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Wohnung und auch der Dachboden wurden bei einem Ortstermin vor der Sitzung besichtigt. Die Wohnung ist in einem guten Zustand und kann nach Abschluss der Malerarbeiten wieder vermietet werden.

Der Dachboden ist bislang nicht ausgebaut. Ein Ausbau wäre nach Aussage des Ingenieurbüros Heffner & Müller zwar prinzipiell möglich, aber bautechnisch sehr aufwendig. Es wäre stattdessen sinnvoller lediglich den Fußboden im Dachgeschoss zu dämmen um die darunterliegende Wohnung besser zu isolieren. Dies würde ca. 3.000 € kosten. Für die Verlegung eines Fußbodens im Dachgeschoss müssen darüber hinaus noch ca. 5.000 € angesetzt werden. Der Dachboden könnte dann z.B. als unbeheizter Lagerraum genutzt werden.

Eine normale Vermietung des Dachbodens als Wohnung ist baurechtlich problematisch, da  sich das Gebäude in einem festgesetzten Gewerbegebiet befindet. In einem solchen sind nur Wohnungen z.B. für Hausmeister, Aufsichts- und Bereitschaftspersonal oder Betriebsleiter/-inhaber zulässig. Die bestehende Wohnung im 1. OG wurde seinerzeit als Hausmeisterwohnung genehmigt und sollte auch weiterhin nur als solche genutzt werden.

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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7. Räumlichkeiten für das Kleiderstübchen (mit Ortstermin)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	1. Bau- und Umweltausschuss	28.05.2020	ö		7

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Beide Räumlichkeiten wurden bei einem Ortstermin besichtigt.

Bei einem Umzug des Kleiderstübchens würde der Hauptteil der Arbeit auf unseren Bauhof zukommen, da die meisten Mitarbeiter der Kleiderstübchens kräftemäßig nicht dazu in der Lage sind. Die Räume im Anwesen Ringstraße 2 müssten darüber hinaus aufwändiger renoviert und teilweise umgebaut werden, um den Nutzungsansprüchen des Kleiderstübchens zu genügen. Diese Kosten müsste auch der Markt tragen und der zusätzliche Nutzen würde die Kosten nicht aufwiegen – zumal das Kleiderstübchen auch keine nennenswerten Mieteinnahmen generiert.

Nach Ansicht des Gremiums sind die bestehenden Räumlichkeiten des Kleiderstübchens in der Rangauhalle besser für diese Einrichtung geeignet. Das Erdgeschoss des Anwesens Ringstraße 2 kann hingegen besser gewerblich genutzt und vermietet werden.

Beschlussvorschlag

Beschluss

2. Die ehemalige Bäckerei im EG des Anwesens Ringstraße 2 soll als Gewerbefläche vermietet werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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8. Spielplatz Hagenhofen - Bestellung von Spielgeräten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	1. Bau- und Umweltausschuss	28.05.2020	ö		8

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Das Angebot wird in der Sitzung vorgestellt und beinhaltet eine Spielgerätekombination mit zwei Türmen, eine Schaukelkombination, eine Sandspielanlage und eine Liegebank.

Die Spielgeräte kosten inklusive Montage insgesamt 35.000 €. Über das Regionalbudget werden Fördermittel in Höhe von etwa 10.000 € erwartet und durch Sponsoren kommen noch weitere Gelder  hinzu, so dass der für den Spielplatz vorgesehene Haushaltsansatz von 30.000 € eingehalten werden kann.

Die Verwaltung schlägt daher vor, den Auftrag zur Bestellung der Spielgeräte vorbehaltlich der Förderzusage für das Regionalbudget zu vergeben.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

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9. Beschriftung der Marktmöbel in der Hauptstraße (mit Ortstermin)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	1. Bau- und Umweltausschuss	28.05.2020	ö		9

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Für die Beschriftung stehen zwei Varianten zur Verfügung. Zum einen die Verwendung von Metalltafeln die aus einem bronzeähnlichen Material bestehen, die graviert, gefräst oder geätzt werden können. Zum anderen die Verwendung von Tafeln aus Alu-Dibond, die mit bedruckter Folie beklebt werden können.

Die Metalltafeln sind sicher die hochwertigste Variante, aber mit ca. 2.000 € pro Marktmöbel auch die mit Abstand teuerste.

Die Schrifttafeln aus Alu-Dibond sind zwar nicht so hochwertig, kosten je Tafel aber nur etwa 200 € und könnten zum Schutz noch mit Plexiglas geschützt werden.

Zum Bauausschuss war auch der Brunnen in Betrieb und die Wimpel und Sonnensegel konnten bei dem Ortstermin besichtigt werden. Die Sonnensegel müssen noch angepasst werden und es müssen noch stärkere Stahlmasten beschafft werden, da die vorhandenen Masten den Zugkräften nur bedingt standhalten können.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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10. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)	1. Bau- und Umweltausschuss	28.05.2020	ö		10

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die N-ERGIE hat im Rahmen des bestehenden Wartungsvertrages die gesamte Straßenbeleuchtung turnusgemäß geprüft, gewartet und auf LED-Leuchtmittel umgebaut.

Dabei wurde erfreulicherweise nur ein Leuchtenmast (von insgesamt ca. 800 Leuchten) festgestellt, der mittelfristig nicht mehr standsicher war und der nun ausgetauscht werden muss. Der Austausch wurde bereits veranlasst.

Der Bau der Trinkwasserverbundleitung zwischen Losaurach und Klausaurach ist weitestgehend abgeschlossen und die Wasserversorgung Linden kann in wenigen Wochen auf das Wasser der FWF zurückgreifen.

Auch die Wasserleitungen für die Ortsteile Morbach und Kemmathen wurden bereits verlegt und beide Ortsteile können in Kürze mit FWF-Wasser versorgt werden.

Das staatliche Bauamt wurde angefragt, ob es sich ab der Ufersanierung des Neuen Weihers beteiligen würde, nachdem die Staatsstraße den Weiher tangiert. Das staatliche Bauamt hat dies jedoch mit Verweis auf die geltende Rechtslage abgelehnt, nach dieser sei der Eigentümer eines Gewässers allein für die Sicherung des Ufers verantwortlich. Lediglich bei der der Verkehrssicherung im Zusammenhang mit der Weihersanierung könnte der Freistaat der Marktgemeinde entgegenkommen.

Der entsprechende Brief des staatlichen Bauamtes wurde in der Sitzung verlesen.

Die Kreuzung Bahnhofstraße/Kirchsteig muss wegen Deckenbauarbeiten Anfang der 24. KW (voraussichtlich am 08.06.2020) für einen halben Tag vollständig gesperrt werden.

Die Arbeiten zur Einrichtung der Vorschulgruppe in der Schule sind in vollem Gange. Der Spielplatz wird in den kommenden Tagen angelegt und die Inneneinrichtung wird bald geliefert.

2. Marktgemeinderat Heinz Schwemmer weist darauf hin, dass die Straßendecke der Ortsstraße in Jobstgreuth (etwa auf Höhe des Anwesens Jobstgreuth 24) erhebliche Schäden aufweist und repariert werden muss.

Die Verwaltung wird die Stelle begutachten und die Reparatur veranlassen.

3. Marktgemeinderat Harald Eisenbeiß bittet um Auskunft, wann der Kirchsteig und der Radweg wieder nutzbar sein werden und ob es möglich ist das Asphaltfräsgut das beim Bau der Ortsumgehung anfällt für den Wegebau zu nutzen.

Die Verwaltung teilt mit, dass der landwirtschaftliche Weg vom Kirchsteig in Richtung Markt Erlbach voraussichtlich ab Mitte Juni wieder nutzbar sein wird und der Radweg voraussichtlich Ende Juli.

Das Asphaltfräsgut,  das bei der alten Staatsstraße anfällt ist stark mit PAK (Polyaromatischen Kohlenwasserstoffen) belastet und darf auf keinen Fall beim Wegebau verwendet werden. Dieses Material muss auf Kosten des Freistaates entsorgt werden.

4. Laut Marktgemeinderat Wolfgang Storz führt die Umleitung durch die Frankenstraße zu erheblichen Verkehrsproblemen. Außerdem fragt er an, wie die weitere Planung der Fa. Naturstrom zum Ausbau des Nahwärmenetzes ist.

Die Verwaltung erläutert, dass in der Frankenstraße bereits die Verkehrsüberwachung tätig war und viele Bußgelder und auch einige Fahrverbote verhängt wurden. Die Verwaltung wird sich darum bemühen die Situation durch entsprechende Beschilderung zu erleichtern, aber viele Auto- und LKW-Fahrer halten sich nicht an die Beschilderung.

Was den Nahwärmeausbau anbelangt, so plant die Firma Naturstrom die Mitverlegung von Leitungen in der Rangau- und Konsul-Lindner-Straße und den Bau des Heizkraftwerkes an der Frankenstraße. Wie die weitere zeitliche Planung der Firma aussieht, ist aktuell nicht bekannt.

5. Am Buswartehäuschen an der Staatsstraße 2255, an der Buchen-Villa, wurden nach Aussage vom Marktgemeinderat Gerd Eisenbeiß die Dachrinnen gestohlen. Da inzwischen auch Dachrinnen aus Zink gestohlen werden, sollten hier Dachrinnen aus Kunststoff eingebaut werden.

 

Marktgemeinderat Gerd Eisenbeiß fragt außerdem nach, weshalb der Wasserbehälter bei Buchen so oft abgemäht wird.

Die Verwaltung erläutert, dass die Fa. Bergmäher den Auftrag hat die Fläche zweimal jährlich mit der Motorsense zu mähen und dass auch entsprechend nur zwei Arbeitsgänge bezahlt werden. Die Fa. Bergmäher möchte die Fläche aber maschinell bearbeiten und mäht sie daher auf eigenen Wunsch häufiger ab, so dass der Aufwuchs für den Aufsitzmäher nicht zu hoch wird. Dem Markt entstehen dadurch keine Mehrkosten.

Gerd Eisenbeiß bittet die Verwaltung weiterhin um eine Erläuterung, nach welchen Kriterien die Bauplatzvergabe im Baugebiet Kirchsteigfeld erfolgt.

Der Verwaltung erklärt, dass die Bauplatzvergabe allein nach der Reihenfolge der Vormerkungen erfolgt. Dies wurde allen Bauwerbern auch so mitgeteilt.

6. Marktgemeinderat Matthias Kilian möchte gern wissen, wann die Erschließungsarbeiten für das Baugebiet Kirchsteigfeld abgeschlossen sein werden.

Die Verwaltung erläutert, dass die Straßenbauarbeiten im Baugebiet bis etwa Mitte Juli dauern werden. Die Arbeiten an der Baugebietszufahrt bis Ende August. Die Fertigstellung der Lärmschutzbebauung soll auch im Sommer erfolgen und die Vermessung ist in den kommenden Wochen geplant.

Der Verkauf der Bauplätze ist für den Herbst 2020 angedacht.