Datum: 11.06.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rangauhalle
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Erlbach
Öffentliche Sitzung, 19:45 Uhr bis 20:15 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 7. Mai 2021
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 7. Mai 2021
3 Bericht der ersten Bürgermeisterin
4 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses für das Haushaltsjahr 2019
5 Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 des Marktes Markt Erlbach
6 Entlastung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 des Marktes Markt Erlbach
7 Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 der Stiftung Bürgerhaus zum Löwen
8 Entlastung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 der Stiftung Bürgerhaus zum Löwen
9 Bauantrag zum Neubau einer Strohbergehalle bei Hagenhofen
10 Bauleitplanung der Gemeinde DIetersheim - Bebauungsplan Nr. 22 "Solarpark Oberroßbach" und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes
11 28. Änderung des Regionalplanes (Windenergie und Photovoltaik)
12 Antrag der Schützengruppe Linden e.V. auf Bezuschussung elektronischer Sportpistolenstände
13 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 7. Mai 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 11. Marktgemeinderat 11.06.2021 ö 1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Niederschrift über die 10. öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 7. Mai 2021 wurde im Ratsinformationssystem hinterlegt. Gemäß § 26 Absatz 1 Satz 3 der Geschäftsordnung lässt die Vorsitzende Frau Dr. Birgit Kreß über die Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen öffentlichen Sitzung abstimmen.

Beschlussvorschlag

Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift über die 10. öffentliche Sitzung vom 7. Mai 2021.

Beschluss

Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift über die 10. öffentliche Sitzung vom 7. Mai 2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 7. Mai 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 11. Marktgemeinderat 11.06.2021 ö 2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Gemäß Artikel 52 Absatz 3 der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern (GO) sind die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Öffentlichkeit bekanntzugeben, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind.
Die Vorsitzende stellt fest, dass die Gründe für die Geheimhaltung bei folgenden Tagesordnungspunkten weggefallen sind:

TOP 13 - Übergabe der Kindertagesstätten - Vergabe an einen neuen Träger und vertragliche Ausgestaltung
Der Marktgemeinderat beschließt, die Trägerschaft der gemeindlichen Kindertagesstätten an das Bayerische Rote Kreuz, Kreisverband Neustadt a.d.Aisch - Bad Windsheim, Robert-Koch-Straße 2, 91413 Neustadt a.d.Aisch, zu vergeben.

TOP 14 - Neubau einer Kindertagesstätte, Neue Straße 36 in Markt Erlbach - Auftragsvergabe Holzzaun
Der Auftrag für die Lieferung und Montage der Holz-Zaunanlage wird an die Firma Holz Walter, Kreutweg 25 aus 92360 Mühlhausen zum Bruttoangebotspreis von 20.751,22 Euro vergeben.

TOP 15 - Neubau einer Kindertagesstätte, Neue Straße 36 in Markt Erlbach - Auftragsvergabe Möblierung für die Krippengruppe und die drei Kindergartengruppen
Die Fa. Wehrfritz wird mit der Lieferung der losen Möblierung für die Gruppen- und Intensivräume der Gruppen 1 – 3 und der Krippe zum reduzierten Bruttoangebotspreis von 37.127,25 Euro beauftragt.

Dr. Birgit Kreß erklärt, dass uns vom Architekturbüro leider die Nettovergabesumme genannt wurde und diese beschlossen wurde. Die tatsächliche Vergabesumme beträgt 45.082,07 Euro (hiervon werden noch 2% Skonto in Abzug gebracht). Die Firma Wehrfritz hat aber auch bei dieser Summe immer noch das günstigste Angebot abgegeben.

Der Auftrag für die aus dem Angebot der Fa. Wehrfritz gestrichenen Schränke und Regale wird an die Firma Hacker zum Bruttoangebotspreis von 4.963,49 Euro vergeben.

TOP 16 - Sanierung des Falterbrunnens in der Neuen Straße - Auftragsvergabe der Sanierungs- und Reparaturarbeiten
Die Sanierung/Reparatur des Falterbrunnens in der Neuen Straße wird an die Firma Josef Gajek, Obere Lerch 24 in 91166 Georgensgmünd vergeben.

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3. Bericht der ersten Bürgermeisterin

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 11. Marktgemeinderat 11.06.2021 ö 3

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Dr. Birgit Kreß berichtet über folgende Angelegenheiten:
1) Am Freitag, den 10. September 2021 findet am Marktplatz die N-ERGIE-Kinotour statt. Der Erlös hieraus soll in die Bürgerstiftung fließen.
2) Am Dienstag, den 15. Juni 2021 findet die Wahl des Ortssprechers für Buchen, Morbach und Oberulsenbach statt.
3) Das Testzentrum im Kraftwerk wird aufgrund der Lockerungen und der damit verbundenen stark sinkenden Coronatests wieder geschlossen.
4) Die Firma Naturstrom hat der Verwaltung den Bauzeitenplan für die nächsten Bauabschnitte vorgestellt. Beginn ist am 19. Juli 2021. Weitere Maßnahmen wie Sperrungen oder Umleitungen werden in Kürze abgestimmt.
Auf Nachfrage von Wolfgang Stotz, ob der Bau der zweiten Heizzentrale dadurch verzögert wird, erklärt Dr. Birgit Kreß, dass dies keinen Einfluss habe. Der Bauantrag wurde beim Landratsamt Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim eingereicht und befindet sich dort in Bearbeitung.

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4. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses für das Haushaltsjahr 2019

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 11. Marktgemeinderat 11.06.2021 ö 4

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Jahresrechnung 2019 des Marktes Markt Erlbach und der Stiftung Bürgerhaus zum Löwen Leonhard und Marianne Teichmann wurden vom Rechnungsprüfungsausschuss örtlich geprüft.
Rudolf Born, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, stellt den Bericht in der Sitzung vor. Die Prüfung für das Haushaltsjahr 2020 ist bereits terminiert und soll noch in diesem Jahr vorgelegt werden. Er bedankt sich bei der Verwaltung für die Zusammenarbeit und dem Bereitstellen der erforderlichen Unterlagen.

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5. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 des Marktes Markt Erlbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 11. Marktgemeinderat 11.06.2021 ö 5

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Als Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt ist die Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 beigefügt. Eine Aufstellung über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben liegt ebenfalls bei.
Dr. Birgit Kreß erläutert die einzelnen Positionen dieser Ausgaben. Die hohen Ausgaben bei der Sanierung der Hauptstraße begründen sich mit dem schnellen Baufortschritt und der dadurch erfolgten Rechnungsstellung. Die Kosten wären für das Haushaltsjahr 2020 eingeplant gewesen, sind in diesem dann aber nicht mehr angefallen. 

Beschlussvorschlag

Nach durchgeführter örtlicher Rechnungsprüfung stellt der Marktgemeinderat das Ergebnis der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 wie beigefügt fest.

Beschluss

Nach durchgeführter örtlicher Rechnungsprüfung stellt der Marktgemeinderat das Ergebnis der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 wie beigefügt fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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6. Entlastung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 des Marktes Markt Erlbach

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 11. Marktgemeinderat 11.06.2021 ö 6

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt dritter Bürgermeister Steffen Bien den Vorsitz, da die erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß an der Beratung und Abstimmung gemäß Artikel 49 GO als Leiterin der Verwaltung nicht teilnehmen darf.
Er schlägt vor, nach der vorangegangenen Feststellung der Jahresrechnung 2019 die Entlastung zu erteilen.

Beschlussvorschlag

Nach durchgeführter Rechnungsprüfung und nach Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 beschließt der Marktgemeinderat die Entlastung.

Beschluss

Nach durchgeführter Rechnungsprüfung und nach Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 beschließt der Marktgemeinderat die Entlastung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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7. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 der Stiftung Bürgerhaus zum Löwen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 11. Marktgemeinderat 11.06.2021 ö 7

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Als Anlage ist die Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 beigefügt. Über- und außerplanmäßige Ausgaben sind nicht angefallen.

Beschlussvorschlag

Nach durchgeführter örtlicher Rechnungsprüfung stellt der Marktgemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsverwalter das Ergebnis der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 wie beigefügt fest.

Beschluss

Nach durchgeführter örtlicher Rechnungsprüfung stellt der Marktgemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsverwalter das Ergebnis der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 wie beigefügt fest.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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8. Entlastung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 der Stiftung Bürgerhaus zum Löwen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 11. Marktgemeinderat 11.06.2021 ö 8

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Zu diesem Tagesordnungspunkt übernimmt dritter Bürgermeister Steffen Bien den Vorsitz, da die erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß an der Beratung und Abstimmung gemäß Artikel 49 GO als Leiterin der Verwaltung nicht teilnehmen darf.
Er schlägt vor, nach der vorangegangenen Feststellung der Jahresrechnung 2019 die Entlastung zu erteilen.

Beschlussvorschlag

Nach durchgeführter Rechnungsprüfung und nach Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 beschließt der Marktgemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsverwalter die Entlastung für die Stiftung Bürgerhaus zum Löwen.

Beschluss

Nach durchgeführter Rechnungsprüfung und nach Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 beschließt der Marktgemeinderat in seiner Funktion als Stiftungsverwalter die Entlastung für die Stiftung Bürgerhaus zum Löwen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

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9. Bauantrag zum Neubau einer Strohbergehalle bei Hagenhofen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 11. Marktgemeinderat 11.06.2021 ö 9

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Westlich von Hagenhofen soll im Außenbereich nach § 35 BauGB eine Strohbergehalle errichtet werden. Das Bauvorhaben dient einem aktiven landwirtschaftlichen Betrieb und ist privilegiert im Sinne des § 35 (1) BauGB. Ein Lageplan des Vorhabens liegt in der Anlage bei.
Die erforderliche Erschließung ist gesichert und zur Entwässerung kann das Regenwasser in ein bestehendes privates Rückhaltebecken eingeleitet werden.

Aus Sicht der Verwaltung kann daher das gemeindliche Einvernehmen erteilt werden.

Beschlussvorschlag

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB, zum Bau einer Strohbergehalle auf dem Flst. 346, Gemarkung Altselingsbach, wird erteilt.

Beschluss

Das gemeindliche Einvernehmen nach § 36 BauGB, zum Bau einer Strohbergehalle auf dem Flst. 346, Gemarkung Altselingsbach, wird erteilt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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10. Bauleitplanung der Gemeinde DIetersheim - Bebauungsplan Nr. 22 "Solarpark Oberroßbach" und 10. Änderung des Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 11. Marktgemeinderat 11.06.2021 ö 10

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Gemeinde Dietersheim hat die Aufstellung eines Bebauungsplanes und der zugehörigen Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bau einer großen Freiflächenphotovoltaikanlage beschlossen und der Markt Markt Erlbach wurde jetzt im Beteiligungsverfahren angeschrieben. Der Bebauungsplanentwurf liegt in der Anlage bei.

Da sich die Anlage nördlich von Oberroßbach befindet und von keinem Punkt des Gebietes des Marktes Markt Erlbach sichtbar ist, werden die Belange des Marktes Markt Erlbach durch die Bauleitplanung auch nicht berührt.

Klaus Adelhardt moniert, dass auch hier - wie in vielen Gemeinden - hochwertiges Ackerland genutzt wird.

Beschlussvorschlag

Der Markt Markt Erlbach erhebt keine Einwände im Rahmen des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 22 „Solarpark Oberroßbach“ und die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Dietersheim.

Beschluss

Der Markt Markt Erlbach erhebt keine Einwände im Rahmen des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 22 „Solarpark Oberroßbach“ und die 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Dietersheim.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 12, Dagegen: 5

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11. 28. Änderung des Regionalplanes (Windenergie und Photovoltaik)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 11. Marktgemeinderat 11.06.2021 ö 11

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Der Regionale Planungsverband plant eine Anpassung des Regionalplanes zum Thema Windenergie und Photovoltaik.
Dr. Birgit Kreß erläutert die Anpassungen für Windenergieanlagen bei Treuchtlingen sowie allgemeine Bestimmungen für Freiflächen-Photovoltaikanlagen.

Harald Eisenbeiß hält es für unbegründet und nicht erklärbar, warum bei jeder Freiflächen-PV weitere Ausgleichsflächen geschaffen werden müssen, obwohl mit der Anlage selbst der Landwirtschaft bereits Flächen entzogen werden. Er bittet darum, diesen Missstand nicht nur über die Medien, sondern auch im Freundes- und Bekanntenkreis nach außen zu propagieren.

Dr. Birgit Kreß erklärt, dass es Bestrebungen in diese Richtung gebe und sich mit dieser Thematik in den entsprechenden Gremien bereits befasst werde.

Beschlussvorschlag

Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwände gegen die 28. Änderung des Regionalplans.

Beschluss

Der Marktgemeinderat erhebt keine Einwände gegen die 28. Änderung des Regionalplans.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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12. Antrag der Schützengruppe Linden e.V. auf Bezuschussung elektronischer Sportpistolenstände

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 11. Marktgemeinderat 11.06.2021 ö 12

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Mit Schreiben vom 7. Mai 2021 beantragt die Schützengruppe Linden 1966 e.V., vertreten durch den 1. Schützenmeister Wolfgang Zeilinger, die Bezuschussung von fünf elektronischen Sportpistolenständen. Die Gesamtkosten für den Umbau beliefen sich auf 32.225,67 Euro. Erforderliche Umbauten sowie der Einbau der neuen Schießstände erfolgten allesamt in Eigenleistung durch die Vereinsmitglieder.

Die Verwaltung schlägt vor, analog der bisherigen Verfahrensweise (wie zuletzt beim SV Losaurach e.V.) einen Zuschuss in Höhe von 10 Prozent und somit 3.223,00 Euro zu gewähren.

Beschlussvorschlag

Der Marktgemeinderat beschließt, der Schützengruppe Linden 1966 e.V. für den Einbau der elektronischen Schießstände einen Zuschuss in Höhe von 3.223,00 Euro zu gewähren.

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt, der Schützengruppe Linden 1966 e.V. für den Einbau der elektronischen Schießstände einen Zuschuss in Höhe von 3.223,00 Euro zu gewähren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

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13. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 11. Marktgemeinderat 11.06.2021 ö 13

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Harald Eisenbeiß bittet um Überprüfung der Zuständigkeit für die Mäharbeiten entlang der Ortsdurchfahrt Eschenbach (bisher Staatliches Bauamt Ansbach) und des Regenrückhaltebeckens nördlich der Umgehung bezüglich des Wassereinlaufs.

Wolfgang Stotz weist auf den Online-Kochkurs der Fairtrade-Steuerungsgruppe am 2. und 3. Juli 2021 hin. Dieser wird über Zoom von einem professionellen Koch gehalten, die Lieferung der erforderlichen Lebensmittel erfolgt zu den Teilnehmern nach Hause.

Datenstand vom 09.07.2021 07:53 Uhr