Datum: 25.02.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Markt Erlbach
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Markt Erlbach
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17. Dezember 2020
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17. Dezember 2020
3 Vorberatung des Verwaltungshaushalts und des Vermögenshaushalts 2021
4 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17. Dezember 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 2. Haupt- und Finanzausschuss 25.02.2021 ö 1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17. Dezember 2020 wurde im Ratsinformationssystem hinterlegt. Gemäß § 26 Absatz 1 Satz 3 der Geschäftsordnung lässt die Vorsitzende Dr. Birgit Kreß über die Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen öffentlichen Sitzung abstimmen.

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17. Dezember 2020.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17. Dezember 2020.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17. Dezember 2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 2. Haupt- und Finanzausschuss 25.02.2021 ö 2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Gemäß Artikel 52 Absatz 3 der Gemeindeordnung des Freistaates Bayern (GO) sind die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Öffentlichkeit bekanntzugeben, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind.
Die Vorsitzende stellt fest, dass die Gründe für die Geheimhaltung bei folgenden Tagesordnungspunkten weggefallen sind:
TOP 5 - Vergabe der Arbeiten zur Sanierung des Neuen Weihers
Die Arbeiten zur Sanierung des „Neuen Weihers“ in Markt Erlbach werden an die Firma Konrad Enßner GmbH (Wilhermsdorf) zum Angebotspreis von 25.870 € netto vergeben.

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3. Vorberatung des Verwaltungshaushalts und des Vermögenshaushalts 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 2. Haupt- und Finanzausschuss 25.02.2021 ö 3

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Im Vorfeld der Aufstellung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2021 wird nach der Vorstellung des Vermögenshaushaltes in der Sitzung am 17. Dezember 2020 nun der gesamte Haushalt vorberaten werden. Der Entwurf sowie das Investitionsprogramm bis 2024 wurden im Ratsinformationssystem hinterlegt.

Dr. Birgit Kreß geht die einzelnen Haushaltsstellen nacheinander durch und konkretisiert dabei einzelne Posten. Seitens der Ausschussmitglieder gibt es zu folgenden Themen Anmerkungen:
  • Beschäftigtenentgelt im Bereich der Kindertagesstätten
  • Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik
  • Sportstättenservice
  • Ersatzleistungen für den Wegfall der Straßenausbaubeitragssatzung
  • Schlüsselzuweisungen
  • Ersatz für die Gewerbesteuer in 2021
  • Einbehalt für die Rangauhalle
  • Regionalbudget

Auf Nachfrage von Christina Meth erklärt Dr. Birgit Kreß, dass es bezüglich der Übergabe des Friedhofs an den Markt seit mehr als zwei Jahren keine Reaktion seitens der evangelischen Kirchengemeinde bzw. der evangelisch-lutherischen Pfründestiftung gibt.

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4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 2. Haupt- und Finanzausschuss 25.02.2021 ö 4

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Steffen Bien berichtet, dass er immer wieder von Bürgern darauf angesprochen und gefragt wird, warum Sitzungen des Marktgemeinderates oder der Ausschüsse stattfinden dürfen, nicht aber Vereinssitzungen.
Sebastian Gaukler erklärt, dass die Sitzungen kommunaler Gremien als Teil der staatlichen Exekutive zählen und für die Aufrechterhaltung der Rechtsstaatlichkeit erforderlich sind. Daher fallen sie auch nicht unter den Anwendungsbereich der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Vorstandssitzungen von Vereinen zählen jedoch als Veranstaltungen und fallen somit unter das aktuell geltende Veranstaltungsverbot.

Datenstand vom 06.07.2021 15:38 Uhr