Datum: 18.08.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Markt Erlbach
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Markt Erlbach
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:05 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.02.2021
2 Bundestagswahl 2021 - Bestellung eines Wahlleiters und Festlegung des Erfrischungsgeldes
3 Verschiedenes

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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.02.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 3. Haupt- und Finanzausschuss 18.08.2021 ö 1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Niederschrift über die 2. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 25. Februar 2021 wurde im Ratsinformationssystem hinterlegt. Gemäß § 26 Absatz 1 Satz 3 der Geschäftsordnung lässt die Vorsitzende Dr. Birgit Kreß über die Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen öffentlichen Sitzung abstimmen.

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25. Februar 2021.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25. Februar 2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Bundestagswahl 2021 - Bestellung eines Wahlleiters und Festlegung des Erfrischungsgeldes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 3. Haupt- und Finanzausschuss 18.08.2021 ö 2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Am Sonntag, den 26. September 2021 findet die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, die erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß zur Wahlleiterin und Geschäftsleiter Sebastian Gaukler zum Stellvertreter zu bestellen.

Das Erfrischungsgeld ist eine freiwillige Leistung des Marktes. Dieser legt selbst fest, ob und in welcher Höhe es ausgezahlt wird. Seitens der Verwaltung wird vorgeschlagen, allen Wahlhelfern ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50,00 Euro zu bezahlen. Im Rahmen der Wahlkostenerstattung erhält der Markt eine Erstattung von 35,00 Euro für die Vorsitzenden der Stimmbezirke sowie 25,00 Euro für die übrigen Mitglieder der Wahlvorstände.

Beschlussvorschlag

1. Für die Bundestagswahl am 26. September 2021 wird Frau Dr. Birgit Kreß zur Wahlleiterin und Herr Sebastian Gaukler zum Stellvertreter bestellt. 

2. Die Wahlhelfer erhalten für die ehrenamtliche Teilnahme im Wahlvorstand ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50,00 Euro.

Beschluss

1. Für die Bundestagswahl am 26. September 2021 wird Frau Dr. Birgit Kreß zur Wahlleiterin und Herr Sebastian Gaukler zum Stellvertreter bestellt. 

2. Die Wahlhelfer erhalten für die ehrenamtliche Teilnahme im Wahlvorstand ein Erfrischungsgeld in Höhe von 50,00 Euro.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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3. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 3. Haupt- und Finanzausschuss 18.08.2021 ö 3

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Dr. Birgit Kreß stellt die neue Mitarbeiterin aus dem Vorzimmer der ersten Bürgermeisterin, Frau Marion Ebersberger, vor. Frau Ebersberger stammt aus Markt Erlbach und befindet sich aktuell in der Ausbildung zur Verwaltungswirtin( Beamtin 2. QE), die sie in den nächsten Wochen abschließen wird.

Weiterhin berichtet Birgit Kreß, dass Regionalmarkt zukünftig von 14:00 bis 18:00 Uhr stattfindet. Man erhofft sich dadurch einen größeren Zulauf.

Werner Stieglitz erinnert an die Auszeichnung von Dr. Birgit Kreß mit der Verdienstmedaille in Bronze (über 24 Jahre Tätigkeit in der Kommunalverwaltung plus herausragende Funktion) sowie von Georg Zeilinger mit der Kommunalen Dankurkunde (mindestens 18-jährige Tätigkeit) durch Herrn Landrat Helmut Weiß für deren politisches Engagement.

Datenstand vom 22.12.2021 10:37 Uhr