Datum: 22.09.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Markt Erlbach
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Markt Erlbach
Öffentliche Sitzung, 17:45 Uhr bis 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung
3 Neugestaltung des Pausenhofes der Caspar-Löner-Schule (mit OT)
4 Neubau KITA Neue Straße (mit OT)
5 Einweihung des Spielplatzes in Hagenhofen (mit OT)
6 Einweihung des Grillplatzes und des Defibrillators in Linden (mit OT)
7 Bauvoranfragen
8 Bauanträge
9 Aufstellung einer Innenbereichssatzung an der Karlsbader Straße
10 Ausspülungen am Pilsenbach bei Linden
11 Verschiedenes

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1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach) Bau- und Umweltausschuss 22.09.2021 ö 1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 10.08.2021 wurde im Ratsinformationssystem eingestellt.

Beschlussvorschlag

Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 10.08.2021 wurde im Ratsinformationssystem wird genehmigt.

Beschluss

Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 10.08.2021 wurde im Ratsinformationssystem wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach) Bau- und Umweltausschuss 22.09.2021 ö 2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

In der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.08.2021 wurden keine Tagesordnungspunkte behandelt bei denen die Gründe der Geheimhaltung entfallen sind.

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3. Neugestaltung des Pausenhofes der Caspar-Löner-Schule (mit OT)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach) Bau- und Umweltausschuss 22.09.2021 ö 3

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Arbeiten am Pausenhof sind inzwischen weit fortgeschritten und wurden bei einem Ortstermin vor der Sitzung besichtigt. Der Stand der Arbeiten wurde von Wolfgang Heffner vor Ort erläutert.

Marktgemeinderat Klaus Adelhardt ist der Ansicht, dass das Pflaster am Pausenhof nicht so schön gepflastert wurde wie das Pflaster am neuen Kindergarten.

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4. Neubau KITA Neue Straße (mit OT)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach) Bau- und Umweltausschuss 22.09.2021 ö 4

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Der Hochbau zum Kindergartenneubau ist inzwischen nahezu fertig und der Kindergarten aus der Hauptstraße ist komplett umgezogen. Innen sind noch einige Arbeiten durch den Elektriker zu erledigen. Ansonsten laufen die Arbeiten an den Außenanlagen und den Spielgeräten und die Firma FNB beginnt mit der Erneuerung des Gehweges an der gegenüberliegenden Straßenseite an der Neuen Straße.

Das fertiggestellte Kindergartengebäude wurde bei einem Ortstermin vor der Sitzung besichtigt. Das Architekturbüro Wirsching und Madinger erläuterte den Stand der Arbeiten.

Bei der Elektroinstallation sind noch eine ganze Reihe von zusätzlichen Arbeiten erforderlich gewesen. Insbesondere durch die Brandschutzprüfung, die Einrichtung eines WLAN und die Ergänzung der ursprünglich geplanten Telefonanlage sind noch Leistungen hinzugekommen. Der Gesamtumfang der Nachträge in diesem Gewerk beläuft sich auf ca. 34.000 € brutto (davon ca. 20.000 € allein für den nachträglich geforderten Brandschutz). 

Die Mehrkosten können aber durch umfangreiche Kosteneinsparungen bei den Gewerken Estricharbeiten und Fahrstuhl (Einsparungen von insgesamt ca. 42.000 € brutto) wieder ausgeglichen werden.

Beschlussvorschlag

Das Nachtragsangebot der Fa. Zaremba (Trautskirchen) in Höhe von 34.179,15 € wird angenommen. Die 1. Bürgermeisterin wird ermächtigt den Nachtrag zu unterzeichnen.

Beschluss

Das Nachtragsangebot der Fa. Zaremba (Trautskirchen) in Höhe von 34.179,15 € wird angenommen. Die 1. Bürgermeisterin wird ermächtigt den Nachtrag zu unterzeichnen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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5. Einweihung des Spielplatzes in Hagenhofen (mit OT)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach) Bau- und Umweltausschuss 22.09.2021 ö 5

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Der Spielplatz im Ortsteil Hagenhofen wurde im vergangenen Jahr mit Mitteln aus dem Regionalbudget und mit Spenden der Sparkasse und der Raiffeisenbank erneuert, konnte aber wegen der Corona-Pandemie bisher noch nicht offiziell eingeweiht werden.

Dies sollte nun in kleinem Rahmen nachgeholt werden.

Aus diesem Grunde gab es vor der Bauausschusssitzung einen Ortstermin zusammen mit der Presse, zu dem auch die Eltern eingeladen werden, die sich um die Erneuerung des Spielplatzes bemüht haben.


Die 1. Bürgermeisterin erläuterte in diesem Zusammenhang auch, dass es auch Grundstücksverhandlungen zum geplanten Spielplatz in Altselingsbach gegeben hat. Die Eigentümer der von den Bürgern favorisierten Fläche haben diese aber bereits an einen Nachbarn verkauft und dieser benötigt die Fläche selbst. 

Marktgemeinderat Klaus Adelhardt schlägt deshalb vor, dass der Spielplatz im Ortsteil Altselingsbach – wie ursprünglich auch vorgeschlagen - im Bereich des ehemaligen Waschplatzes errichtet werden sollte.

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6. Einweihung des Grillplatzes und des Defibrillators in Linden (mit OT)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach) Bau- und Umweltausschuss 22.09.2021 ö 6

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Im Rahmen des Regionalbudgets konnte für den Ortsteil Linden in diesem Jahr ein Defibrillator beschafft und auch ein Grillplatz mit Sitzecke hergestellt werden. Beides wurde bei einem Ortstermin, im Beisein der Presse, vor der Sitzung besichtigt und eingeweiht.

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7. Bauvoranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach) Bau- und Umweltausschuss 22.09.2021 ö 7

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Bis zur Sitzung wurden keine Bauvoranfragen eingereicht.

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8. Bauanträge

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach) Bau- und Umweltausschuss 22.09.2021 ö 8

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Bis zur Sitzung wurden keine Bauanträge eingereicht, die im Bauausschuss zu behandeln wären.

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9. Aufstellung einer Innenbereichssatzung an der Karlsbader Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach) Bau- und Umweltausschuss 22.09.2021 ö 9

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Der Bereich Zennhäuser Weg/Ansbacher Straße/Karlsbader Straße wurde in den 1970er Jahren auf der Grundlage eines Bebauungsplanentwurfes erschlossen und bebaut. Dieser Bebauungsplanentwurf wurde jedoch offenbar nie in Kraft gesetzt. Deshalb sind die bebauten Bereiche bauplanungsrechtlich als unbeplante Innenbereiche nach § 34 BauGB zu werten und die Bereiche außerhalb des Bebauungszusammenhanges als unbeplante Außenbereiche nach § 35 BauGB.

Durch diesen Umstand gibt es nördlich der Karlsbader Straße mehrere Grundstücke in zweiter Reihe, die zwar teilweise erschlossen sind (Herstellungsbeiträge für Wasser und Abwasser wurden zum Teil schon abgerechnet), die aber dennoch kein Bauland sind.

Die Eigentümer zweier solcher Grundstücke im westlichen Teil der Karlsbader Straße (Flst. 364 und 368, Gemarkung Markt Erlbach) möchten die Grundstücke nun mit jeweils einem Wohnhaus bebauen. Hierzu muss aber nach Rücksprache mit dem Landratsamt Baurecht über eine Innenbereichssatzung geschaffen werden.

Dies wurde den beiden Eigentümer mitgeteilt und Sie haben schriftlich erklärt, dass sie die damit verbundenen Kosten übernehmen würden und bitten um die Einleitung des Aufstellungsverfahrens für die Innenbereichssatzung.

Der Geltungsbereich sollte auch die Zufahrtsfläche (Flst. 368/1 und 363/20, Gemarkung Markt Erlbach) umfassen.

Beschlussvorschlag

1. Der Bauausschuss beschließt, dass für den für den Bau von insgesamt zwei Wohnhäusern auf den Flst. 364 und 368, Gemarkung Markt Erlbach, eine Innenbereichssatzung nach § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB aufgestellt werden soll.  Die zur Erschließung erforderlichen Flst. 368/1 und 363/20, Gemarkung Markt Erlbach sollen auch in den Geltungsbereich der Satzung mit einbezogen werden.

2. Die mit der Satzung verbundenen Kosten für Planung, Gutachten, Erschließung, Ausgleich, etc…. haben die Antragsteller zu tagen. Die 1. Bürgermeisterin wird ermächtigt einen entsprechenden städtebaulichen Vertrag zu unterzeichnen.

3. Es soll ein Entwurf der Innenbereichssatzung erarbeitet werden. Der mit der Verwaltung abgestimmte Entwurf soll zum Beschluss über die Durchführung der Offenlage wieder vorgelegt werden.

Beschluss

1. Der Bauausschuss beschließt, dass für den für den Bau von insgesamt zwei Wohnhäusern auf den Flst. 364 und 368, Gemarkung Markt Erlbach, eine Innenbereichssatzung nach § 34 (4) Satz 1 Nr. 3 BauGB aufgestellt werden soll.  Die zur Erschließung erforderlichen Flst. 368/1 und 363/20, Gemarkung Markt Erlbach sollen auch in den Geltungsbereich der Satzung mit einbezogen werden.

2. Die mit der Satzung verbundenen Kosten für Planung, Gutachten, Erschließung, Ausgleich, etc…. haben die Antragsteller zu tagen. Die 1. Bürgermeisterin wird ermächtigt einen entsprechenden städtebaulichen Vertrag zu unterzeichnen.

3. Es soll ein Entwurf der Innenbereichssatzung erarbeitet werden. Der mit der Verwaltung abgestimmte Entwurf soll zum Beschluss über die Durchführung der Offenlage wieder vorgelegt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

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10. Ausspülungen am Pilsenbach bei Linden

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach) Bau- und Umweltausschuss 22.09.2021 ö 10

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Der Eigentümer mehrerer Weiher am Pilsenbach (unterhalb der Kläranlage Linden) hatte mitgeteilt, dass das Hochwasser große Teile der Weiherdämme am Pilsenbach weggespült hat.

Die Verwaltung hat den Schaden zusammen mit dem Bauhof und dem Eigentümer angesehen und der Schaden den das Hochwasser angerichtet hat, ist tatsächlich erheblich und es sind größere Erdarbeiten und Uferbefestigungen notwendig um die Weiherdämme zu sichern. 

Wegen des starken Bewuchses mit Büschen ist es aktuell aber schwierig den genauen Umfang der Arbeiten abzuschätzen. Der Bauhof wird den Bewuchs daher im späten Herbst zurückschneiden. Über das Ergebnis wird berichtet.

Beschlussvorschlag

Der Bauausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

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11. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach) Bau- und Umweltausschuss 22.09.2021 ö 11

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

1. Die erste Bürgermeisterin gibt bekannt, dass die Markterkundung und Bedarfsermittlung für das Förderprogramm zum Gigabitausbau begonnen wurden.  Mit dem Programm soll unter anderen auch ein Ausbau der bisher nicht mit Breitband versorgten Gebiete erreicht werden.

2. Marktgemeinderat Gerd Eisenbeiß fragt an, ob der Bau des Mobilfunkmastes bei Linden bald zu erwarten ist.

Die Verwaltung erklärt, dass mit dem Bau des Mobilfunkmastes bei Losaurach bereits begonnen wurde und dass auch die Arbeiten am Mobilfunkmast in Linden in kürze anstehen.

Datenstand vom 13.01.2022 10:07 Uhr