Datum: 05.11.2021
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Markt Erlbach
Gremium: Marktgemeinderat
Körperschaft: Markt Erlbach
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr bis 19:50 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 1. Oktober 2021
2	Bericht der ersten Bürgermeisterin
3	Bauleitplanung des Marktes Ipsheim - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hohenecker Straße II"
4	Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der FF Jobstgreuth
5	Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 1. Oktober 2021

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	14. Marktgemeinderat	05.11.2021	ö		1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bericht der ersten Bürgermeisterin

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	14. Marktgemeinderat	05.11.2021	ö		2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

1) Herr Faruk Firat ist seit dem 1. Oktober 2021 der neue Leiter unseres Jugendtreffs und tritt damit die Nachfolge von Herrn Thomas Siegling an.

2) Am Bürgerhaus wurde ein „Automatisierter Defibrillator“ installiert und zusammen mit Herrn Landrat Helmut Weiß eingeweiht und in Betrieb genommen. Die Anschaffung wurde über Fördermittel des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration mitfinanziert.

3) Über das Regionalbudget wurde außerdem für Linden ein Defibrillator finanziert. Dieser wurde am Feuerwehrhaus angebracht.

4) Für das Baugebiet „Kirchsteigfeld“ wurden bisher 46 Bauanträge in der Verwaltung bearbeitet.

5) Der Erlös aus der N-Ergie-Kinotour beträgt 2.028,00 Euro und kommt unserer Bürgerstiftung zugute.

6) Bei der zweiten Impfaktion am 23. Oktober 2021 wurden 110 Personen geimpft. Damit wurden insgesamt 228 Impfungen in der Rangauhalle durchgeführt.

7) Am Sonntag, den 14. November 2021 findet der Volkstrauertag statt. Um 10:00 Uhr findet der Gottesdienst in der Kilianskirche statt, anschließend erfolgt der Marsch zum Ehrenmal mit Kranzniederlegung.

8) Die Termine für die diesjährigen Bürgerversammlungen sind Montag, der 22. November 2021 in der Rangauhalle für Markt Erlbach, Dienstag, der 23. November 2021 im Gasthaus Wick für Eschenbach und Mittwoch, der 24. November 2021 im Schützenhaus Linden. Beginn ist jeweils um 20:00 Uhr und es gilt die 3G-Regelung (Stand heute), die vor Betreten kontrolliert wird. Aufgrund der aktuellen Entwicklung muss aber eher von der Anwendung der 2G-Regel ausgegangen werden.

9) Am Donnerstag, den 25. November 2021 findet die nächste Sitzung des Bau- und Umweltausschusses statt. Beginn ist um 16:00 Uhr mit mehreren Ortsterminen. Die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses findet am Dienstag, den 21. Dezember 2021 um 17:00 Uhr statt.

10) Der Adventsmarkt findet am Sonntag, den 12. Dezember 2021 von 10:30 bis 18:30 Uhr statt.

11) Am Donnerstag, den 11. November 2021 findet um 17:11 Uhr der Rathaussturm des Faschingskomitees statt. Aufgrund der aktuellen Lage findet dieser symbolisch vor dem Rathaus auf dem Parkplatz statt.

12) Am Montag, den 15. November 2021 ist ab 18:30 Uhr die digitale Auftaktkonferenz der LAG Rangau. Dort erfährt man Näheres zum Zusammenschluss der LAG Rangau und man kann sich mit seinen Ideen und Anregungen für die Lokale Entwicklungsstrategie (LES) einbringen.

13) Bezüglich der Ortsumgehung für Linden hat das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr die Vorzugsvariante Nummer 7 genehmigt. In einem nächsten Schritt werden nun die erforderlichen Ausgleichsflächen ermittelt und die Vorentwurfsplanung aufgestellt.

14) Am Mittwoch, den 3. November 2021 begab sich eine Abordnung mittelfränkischer Bürgermeister/innen (überwiegend aus dem Landkreis Ansbach) nach München, um der Bayerischen Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales die Problematik des überzeichneten Förderprogramms für den Neubau von Kindertagesstätten zu erläutern und eine entsprechende Petition zu überreichen. Die Teilnahme erfolgte in der Funktion als Bezirksvorsitzende des Bayerischen Gemeindetags, der Markt Markt Erlbach ist nicht von der Aufhebung der Fördermittel betroffen.

zum Seitenanfang

3. Bauleitplanung des Marktes Ipsheim - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Hohenecker Straße II"

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	14. Marktgemeinderat	05.11.2021	ö		3

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Stattdessen ist die Ausweisung eines kleinen Wohngebietes auf einer Fläche von ca. 1,3 ha geplant, um Baurecht für 20 Doppelhäuser (40 Doppelhaushälften) zu schaffen.

Der Bebauungsplanentwurf liegt in der Anlage bei.

Die Aufstellung des Bebauungsplanes beeinträchtigt die Belange des Marktes Markt Erlbach nicht.

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Bestätigung des Kommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der FF Jobstgreuth

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	14. Marktgemeinderat	05.11.2021	ö		4

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Wahlen, die von Dr. Birgit Kreß und Sebastian Gaukler geleitet wurden, brachten folgendes Ergebnis: Herr Bernhard Heinlein wurde in seinem Amt als Kommandant und Herr Christian Schuller wurde zum neuen stellvertretenden Kommandanten der FF Jobstgreuth gewählt.

Christian Schuller muss im Nachgang die erforderlichen Lehrgänge an der Feuerwehrschule (Leiter einer Feuerwehr und Gruppenführerlehrgang) absolvieren. 

Vorbehaltlich einer positiven Stellungnahme des Kreisbrandrates (von dieser ist auszugehen) sollen die beiden Gewählten in ihrem Amt bestätigt werden.

Beschlussvorschlag

2. Der Marktgemeinderat bestätigt gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1, Abs. 5 Satz 2 BayFwG den neu gewählten Stellvertreter des Kommandanten der FF Jobstgreuth, Herrn Christian Schuller.

Beschluss

2. Der Marktgemeinderat bestätigt gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1, Abs. 5 Satz 2 BayFwG den neu gewählten Stellvertreter des Kommandanten der FF Jobstgreuth, Herrn Christian Schuller.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Verschiedenes

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach)	14. Marktgemeinderat	05.11.2021	ö		5

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Steffen Bien berichtet, dass das Nahwärmenetz für eineinhalb Tage außer Betrieb war und daher keine Heizwärme und kein Warmwasser zur Verfügung standen.

Dr. Birgit Kreß erklärt, dass die Störung lediglich vorübergehender Natur war und diese umgehend behoben wurde. Die Störung wurde von der eingebauten Fernwirktechnik nicht erkannt. Die Verwaltung wird die Störungshotline über die bekannten Kanäle veröffentlichen.

Auf Nachfrage von Werner Stieglitz erklärt Dr. Birgit Kreß, dass der Bauantrag für die Heizzentrale in Eschenbach von der Naturstrom AG eingereicht wurde.

Christina Meth wurde darauf angesprochen, dass bei der Vorschulgruppe „Schlaue Füchse“ eine Sitzgelegenheit zum Schuhe wechseln/Umziehen fehlen soll. Der Verwaltung ist hiervon nichts bekannt.