Datum: 24.02.2022
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Markt Erlbach
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Markt Erlbach
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21. Dezember 2021
2 Vorberatung des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts für 2022
3 Installation von Defibrillatoren im Gemeindegebiet
4 Verschiedenes

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21. Dezember 2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 5. Haupt- und Finanzausschuss 24.02.2022 ö 1

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Niederschrift über die 4. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 21. Dezember 2021 wurde im Ratsinformationssystem hinterlegt. Gemäß § 26 Absatz 1 Satz 3 der Geschäftsordnung lässt die Vorsitzende Dr. Birgit Kreß über die Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen öffentlichen Sitzung abstimmen.

Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21. Dezember 2021.

Beschluss

Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21. Dezember 2021.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Vorberatung des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts für 2022

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 5. Haupt- und Finanzausschuss 24.02.2022 ö 2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Im Vorfeld der Aufstellung des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2022 wird nach der Vorstellung des Vermögenshaushaltes in der Sitzung am 21. Dezember 2021 nun der gesamte Haushalt vorberaten. Der Entwurf sowie die Planung bis 2025 sind im Ratsinformationssystem hinterlegt.
Die Entwürfe werden in der Sitzung ausführlich von Dr. Birgit Kreß und Andrea Tiefel erläutert.

zum Seitenanfang

3. Installation von Defibrillatoren im Gemeindegebiet

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 5. Haupt- und Finanzausschuss 24.02.2022 ö 3

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21. Dezember 2021 wurde die Verwaltung per Beschluss beauftragt, geeignete Standorte für Defibrillatoren zu finden, die innerhalb von fünf Minuten von jedem Gemeindebürger mit dem Auto erreicht werden können.
Aufgrund dieses Kriteriums müssten in folgenden Ortsteilen Defibrillatoren installiert werden:
1) Altselingsbach
2) Jobstgreuth
3) Mosbach
4) Siedelbach

In Eschenbach wäre dem Grunde nach kein Defibrillator zu installieren, da von jedem Anwesen das vorhandene Gerät im Gebäude der Raiffeisenbank in der Neuen Straße innerhalb der 5-Minuten-Frist erreicht werden kann. Es wurde jedoch im Rahmen des Regionalbudgets außerhalb des o.g. Beschlusses ein Gerät beschafft, das an einem geeigneten Standort angebracht wird (vermutlich am Feuerwehrgerätehaus als zentrale Anlaufstelle).

Eine weitere Thematik, die in der letzten Sitzung angesprochen wurde, sind die Standorte Schule und Rangaubad. Hier ist jeweils ein Gerät vorhanden und es wurde vorgeschlagen, für beide Einrichtungen ein gemeinsames Gerät zu nutzen. Da es sich bei beiden Geräten um akkubetriebene Defibrillatoren handelt kann ein Gerät an einem (auch für die Bevölkerung) frei zugänglichen Standort angebracht werden, so dass das zweite Gerät zur freien Verfügung steht.

Aus Sicht der Verwaltung wird für das weitere Vorgehen vorgeschlagen, im Rahmen des Regionalbudgets 2023 drei Geräte zu beantragen und das frei werdende Gerät aus der Schule/dem Rangaubad für den vierten, noch zu besetzenden Standort zu verwenden. Aufgrund der Entfernungen zu den bisherigen Standorten wäre vornehmlich Siedelbach oder Mosbach mit einem Gerät auszustatten.

Beschlussvorschlag

1. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, für das Regionalbudget 2023 einen Förderantrag für drei Defibrillatoren einzureichen.
2. Nach der Installation des Defibrillators im Bereich der Schule an einer frei zugänglichen Örtlichkeit soll der zweite Defibrillator in Mosbach installiert werden.

Beschluss

1. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt, für das Regionalbudget 2023 einen Förderantrag für drei Defibrillatoren einzureichen.
2. Nach der Installation des Defibrillators im Bereich der Schule an einer frei zugänglichen Örtlichkeit soll der zweite Defibrillator in Mosbach installiert werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Verschiedenes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach) 5. Haupt- und Finanzausschuss 24.02.2022 ö 4

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Werner Stieglitz bemängelt, dass es in der Ansbacher Straße und Windsheimer Straße regelmäßig zu gefährlichen Situation kommt, da für Fußgänger kaum Querungsmöglichkeiten bestehen, die Gehwege zu schmal oder gar nicht vorhanden sind und die Fahrzeuge mit überhöhter Geschwindigkeit fahren.
Sebastian Gaukler erklärt, dass demnächst ein Ortstermin (in anderer Angelegenheit) mit der Verkehrsbehörde des Landratsamtes, der Polizei und dem Staatlichen Bauamt stattfindet und die Situation bei dieser Gelegenheit mit betrachtet wird.

Datenstand vom 06.12.2022 10:40 Uhr