Datum: 22.02.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Markt Erlbach
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Körperschaft: Markt Erlbach
Öffentliche Sitzung, 17:25 Uhr bis 17:55 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)
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Bau- und Umweltausschuss
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Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Der öffentliche Teil der Niederschrift zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 23.11.2023 wurde im Ratsinformationssystem eingestellt.
Beschlussvorschlag
Der öffentliche Teil der der Niederschrift zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 23.11.2023 wird genehmigt.
Beschluss
Der öffentliche Teil der der Niederschrift zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 23.11.2023 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)
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Bau- und Umweltausschuss
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Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 25.07.2023 sind bei den folgenden Tagesordnungspunkten die Gründe der Geheimhaltung weggefallen und es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
TOP 16 – Auftragsvergabe für die Erneuerung der Hoffläche und der Stellplätze an der KITA Wegfeld
Der Auftrag zur Sanierung der Hoffläche und der Parkplätze der KITA Wegfeld wird an die Firma Dienstbier GmbH & Co. KG (Losaurach) zum Angebotspreis von 42.182,95 € brutto vergeben. Die Erforderlichen Haushaltsmittel sollen für 2024 vorgesehen werden.
TOP 17 – Auftragsvergabe für die Ufersicherung am Rechtlerweiher bei Losaurach
Die Wiederherstellung und Befestigung des Weiherdammes des Weihers auf dem Flst. 155, Gemarkung Losaurach wird an die Firma Dienstbier zum Angebotspreis von 9.573,56 € brutto vergeben. Die erforderlichen Haushaltsmittel sollen für 2024 eingestellt werden.
TOP 18 – Auftragsvergabe zur Erneuerung des Spülwasserspeichers im Rangaubad
Das Angebot der Firma Aquila (Wertheim) zur Erneuerung des Spülwasserspeichers des Rangaubades in Höhe von 49.347,29 € brutto wird angenommen. Die 1. Bürgermeisterin wird beauftragt den Auftrag zu unterzeichnen. Die erforderlichen Haushaltsmittel sollen für 2024 vorgesehen werden.
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3. Festlegung des Standortes für eine Gedenksteele (mit OT)
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)
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Bau- und Umweltausschuss
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Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Der Heimatverein plant den Bau einer Gedenkstele für unter dem Nationalsozialismus aus Markt Erlbach vertriebenen und später getöteten Juden.
Die Gedenkstele soll im Bereich des Friedhofes bzw. am Pflanzwasen errichtet werden.
Um den Standort festzulegen, fand ein Ortstermin vor der Sitzung statt. Dabei wurde die geplante Lage des Denkmals mit den Vorständen des Heimatvereins besprochen.
Das Gremium und der Heimatverein verständigten sich auf einen Standort nördlich des Ehrenmales auf der Wiese.
Beschlussvorschlag
Der Bauausschuss beschließt, dass die vom Heimatverein geplante Gedenkstele an der folgenden Stelle positioniert werden soll:
Nördlich des Ehrenmales auf der Grünfläche
Beschluss
Der Bauausschuss beschließt, dass die vom Heimatverein geplante Gedenkstele nördlich des Ehrenmales auf der Grünfläche errichtet werden soll.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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4. Notwendige Unterhaltsmaßnahmen an der KITA-Wegfeld (mit OT)
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Gremium
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Sitzung
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Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)
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Bau- und Umweltausschuss
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Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Auch die Kindertagesstätte im Wegfeld hat inzwischen einige Jahre hinter sich und die neben den Außenanlagen und dem Parkplatz sind auch im Gebäudeinneren verschiedene Maßnahmen erforderlich, um den Betrieb der Einrichtung auch weiterhin sicherzustellen.
Die Einrichtung würde daher bei einem Ortstermin vor der Sitzung zusammen mit der Kindergartenleitung und unserem Hausmeister besichtigt.
Durch einen Rohrbruch musste vor kurzem der Eingangsbereich gesperrt werden. Daher erfolgte der Zugang vorübergehend von der Rückseite her. Da es an der Nordseite des Gebäudes aber keine befestigte Zuwegung gibt, mussten Teppiche ausgelegt werden, um einigermaßen trockenen Fußen in die Einrichtung zu kommen.
Aus Sicht des BRK und der Verwaltung wäre es sinnvoll, wenn auch an der Nordseite ein gepflasterter Weg zwischen Parkplatz und Hintereingang angelegt wird. Dieser Weg könnte bei der geplanten Erneuerung des Parkplatzes von der Firma Dienstbier mit angelegt werden.
Die Firma Dienstbier hat dafür ein Nachtragsangebot vorgelegt. Das Nachtragsangebot beinhaltet die Anlage eines 1,5 m breiten Gehweges mit ca. 50 m Länge und endet mit einer Angebotssumme von 16.321,10 €. Wenn man die recht beengten Verhältnisse berücksichtigt, ist das Angebot angemessen und die Verwaltung empfiehlt die Annahme des Nachtragsangebotes.
Die Kindergartenleitung erläuterte, dass die Böden in drei Bädern ausgetauscht und dass auch die Fenster und Fassaden renoviert werden müssten.
Beschlussvorschlag
1. Das Nachtragsangebot der Firma Dienstbier zur Anlage eines Gehweges an der Nordseite der KITA Wegfeld in Höhe von 16.321,10 € brutto wird angenommen.
2. Hinsichtlich künftiger Unterhaltsmaßnahmen zur KITA Wegfeld wird folgendes beschlossen: ……..
Beschluss
1. Das Nachtragsangebot der Firma Dienstbier zur Anlage eines Gehweges an der Nordseite der KITA Wegfeld in Höhe von 16.321,10 € brutto wird angenommen.
2. In den drei Bädern soll der Boden kurzfristig ausgetauscht werden.
Die Fassade und die Fenster sollen 2025 erneuert werden
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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5. Anstehende Unterhaltungsmaßnahmen an der Rangauhalle (mit OT)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)
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Bau- und Umweltausschuss
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Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Die Rangauhalle ist inzwischen mehr als 25 Jahre alt und diverse Bauteile und Bereiche müssen inzwischen erneuert werden.
Der Sonnenschutz und die Soundanlage wurden bereits in Angriff genommen, aber weitere Maßnahmen stehen noch an.
Die Rangaushalle wurde daher bei einem Ortstermin mit dem Hausmeister begangen, um die Maßnahmen zu begutachten.
Ein Teil der Abwasserleitungen, sowie Teile der Elektrischen Anlage und der Beleuchtung sind schadhaft und sollten teils kurzfristig erneuert werden. Außerdem sind mittelfristig noch weitere Arbeiten am Gebäude erforderlich.
Beschlussvorschlag
Der Bauausschuss beschließt……
Beschluss
1. Die Abwasserleitungen sollen 2024 im erforderlichen Umfang erneuert werden.
2. Die notwendige Erneuerung der Elektrik und Beleuchtung soll für 2025 im Haushalt vorgesehen werden.
3. Die Verwaltung wird beauftragt Kostenschätzungen für darüber hinaus erforderliche Unterhaltsmaßnahmen vorzulegen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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6. Feuerwehrhaus Markt Erlbach - Erneuerung Dach und Leitungen (mit OT)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)
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Bau- und Umweltausschuss
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Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Das Dach des Feuerwehrhauses Markt Erlbach und ein Teil der Leitungen in dem Gebäude müssen erneuert werden. Im Haushalt für 2024 sind dafür bereits Haushaltsmittel in Höhe von 85.000 € vorgesehen.
Die Arbeiten wurden bei einem Ortstermin vor der Sitzung erläutert.
Nachträgliche Anmerkung der Verwaltung:
Vor einer Angebotseinholung muss die Erneuerung des Daches statisch und bauphysikalisch berechnet werden, um die Standsicherheit sicherzustellen und zu verhindern, dass es zu Feuchteschäden an den Übergangspunkten zwischen Wand und Decke kommt. Die Verwaltung hat hierzu mit einem Planer kontakt aufgenommen. Dieser wird die entsprechenden Berechnungen durchführen und die Ausschreibung durchführen.
Beschlussvorschlag
Der Bauausschuss beschließt, dass die erforderlichen Arbeiten zur Erneuerung des Daches und der Leitungen ausgeschrieben werden sollen.
Beschluss
Der Bauausschuss beschließt, dass die erforderlichen Arbeiten zur Erneuerung des Daches und der Leitungen ausgeschrieben werden sollen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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7. Bauvoranfragen
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)
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Bau- und Umweltausschuss
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Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Bis zur Sitzung wurden keine Bauvoranfragen eingereicht.
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8. Bauanträge
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Gremium
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Sitzung
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)
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Bau- und Umweltausschuss
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22.02.2024
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8.1. Bauantrag zur Errichtung einer Firmenzentrale am Zennhäuser Weg
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)
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Bau- und Umweltausschuss
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22.02.2024
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8.1 |
Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Die Firma Wust-, Wind- und Sonne, bzw. deren Immobiliensparte Green Offices plant den Neubau einer Firmenzentrale am Zennhäuser Weg auf dem ehemaligen Gelände der Firma Biermann.
Die Gebäude auf der Fläche wurden bereits im vergangenen Jahr abgebrochen und zu dem Projekt haben schon Vorgespräche mit dem Landratsamt stattgefunden. Der Marktgemeinderat wurde über das Bauprojekt schon im Oktober 2023 informiert.
Das Bauvorhaben liegt in einem Bereich ohne Bebauungsplan im sogenannten unbeplanten Innenbereich.
Nach § 34 BauGB ist das Bauvorhaben dort zulässig, wenn es sich nach Art und Maß in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist.
Der Bereich ist als Mischgebiet einzuschätzen und in einem solchen sind auch solche Geschäfts- und Bürogebäude allgemein zulässig. Auch hinsichtlich des Maßes der baulichen Nutzung fügt sich die zweigeschossige Bebauung ein.
Das Grundstück verfügt zudem über die erforderlichen Wasser- und Abwasseranschlüsse und liegt an zwei öffentlichen Straßen, so dass die Erschließung dem Grunde nach gesichert ist. Zur inneren Erschließung wird eine Privatstraße errichtet.
Lediglich zur Regenrückhaltung auf der Fläche sind noch Abstimmungen mit dem Abwasserzweckverband erforderlich – aber auch diese Problematik ist technisch lösbar und in der Planung ist bereits ein Rückhaltebecken angedacht.
Das Bauvorhaben ist daher insgesamt planungsrechtlich zulässig und das gemeindliche Einvernehmen kann erteilt werden.
Beschlussvorschlag
Das gemeindliche Einvernehmen zum Bau einer Firmenzentrale auf den Flst. 372 und 372/1, Gemarkung Markt Erlbach, wird erteilt.
Beschluss
Das gemeindliche Einvernehmen zum Bau einer Firmenzentrale auf den Flst. 372 und 372/1, Gemarkung Markt Erlbach, wird erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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9. Wasserversorgung Linden - Antrag auf Teilbefreiung vom Benutzungszwang
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)
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Bau- und Umweltausschuss
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Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Für das Anwesen Klausaurach 1a wurde ein Antrag auf Teilbefreiung vom Benutzungszwang an die Wasserversorgung Linden gestellt.
Die Antragstellering möchte gern Brunnenwasser für die Gartenbewässerung und die Toilettenspülung benutzen.
Eine Nutzung zur Gartenbewässerung ist in der Regel unproblematisch. Die Verwendung des Wassers zur Toilettenspülung ist hingegen nur sinnvoll und zulässig, wenn die Erlaubnis unter bestimmten Auflagen erfolgt.
Brunnenwasser darf aus hygienischen Gründen nicht mit dem Trinkwasser in der Hausinstallation vermischt werden, da sonst eine Verkeimung die Folge sein kann.
Aus diesem Grunde schlägt die Verwaltung vor, dass die entsprechende Befreiung zur Toilettenspülung nur zugelassen wird, wenn nachgewiesen wurde, dass die Hausinstallation entsprechend getrennt wurde.
Beschlussvorschlag
Für das Anwesen Klausaurach 1a wird eine Teilbefreiung vom Benutzungszwang für die Gartenbewässerung und die Toilettenspülung nur unter der Bedingung erteilt, dass die Trinkwasserinstallation von der Brunnenwasserversorgung komplett getrennt wird. Die fachgerechte Trennung ist von der Antragstellerin nachzuweisen.
Beschluss
Für das Anwesen Klausaurach 1a wird nur eine Teilbefreiung vom Benutzungszwang für die Gartenbewässerung erteilt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 0
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10. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Bau- und Umweltausschuss (Markt Erlbach)
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Bau- und Umweltausschuss
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22.02.2024
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10 |
Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
1. Die Firma Artec hat einen Bauantrag für eine größere Fertigungshalle und die entsprechenden Stellplatzflächen eingereicht. Der Bauantrag wurde in der Sitzung zur Kenntnisnahme vorgelegt. Da der Bauantrag den Festsetzungen des Bebauungsplanes entspricht ist eine Genehmigungsfreistellung möglich. Aus diesem Grunde muss gemäß Geschäftsordnung auch kein Beschluss zu dem Bauvorhaben gefasst werden.
2. Der Bauantrag für die Flüchtlingsunterkunft an der Frankenstraße wurde inzwischen auch eingereicht. Wie vom Marktgemeinderat beschlossen, hat die Verwaltung das Einvernehmen dazu unter der Bedingung erteilt, dass erst der Bauantrag für die Unterkunft an der Simon-Frühwald-Straße zurückgenommen werden muss.
3. Der Grill für das Dorfgemeinschaftshaus in Mettelaurach ist inzwischen angekommen.
4. Der landwirtschaftliche Weg zwischen Klausaurach und Linden ist während der Erneuerung der Kreisstraße als Abkürzung verwendet worden und hat inzwischen diverse Löcher. Der Weg wird von der Firma Dienstbier wiederhergestellt. Die Kosten für die Wegereparaturen werden zwischen dem Landkreis und der Marktgemeinde geteilt.
Datenstand vom 08.07.2024 14:10 Uhr