Datum: 12.03.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Rathaus Markt Erlbach
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Körperschaft: Markt Erlbach
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.12.2023
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach)
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9. Haupt- und Finanzausschuss
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12.03.2024
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ö
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1 |
Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Die Niederschrift über die 8. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.12.2023 wurde im Ratsinformationssystem hinterlegt. Gemäß § 26 Absatz 1 Satz 3 der Geschäftsordnung lässt die Vorsitzende Dr. Birgit Kreß über die Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen öffentlichen Sitzung abstimmen.
Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.12.2023.
Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss genehmigt die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.12.2023.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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2. Vorberatung des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts 2024 einschließlich Finanzplanung
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach)
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9. Haupt- und Finanzausschuss
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12.03.2024
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ö
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vorberatend
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2 |
Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Für die Haushalts- und Finanzwirtschaft der Marktgemeinde wurde bereits am 20.12.2023 der Vermögenshaushalt 2024 mit Finanzplanung vorbesprochen. Nun soll der gesamte Haushalt vorberaten werden. Der Entwurf hierfür ist im Ratsinformationssystem hinterlegt.
Andrea Tiefel erläutert die wichtigsten Kennziffern des diesjährigen Haushalts anhand einer anschaulichen Präsentation, die nach den Einzelplänen 0 bis 9 gegliedert ist.
Gerd Eisenbeiß erkundigt sich nach dem Stand beim Kernwegeprogramm. Dr Birgit Kreß erklärt, dass es sich um ein sehr aufwändiges Verfahren handelt und das Amt für Ländliche Entwicklung aufgrund rechtlicher Vorgaben und mehrere Personalwechsel nicht zu einer Beschleunigung beiträgt.
Rudolf Born fragt, ob die Sanierung der Kläranlage Linden innerhalb des geplanten Kostenrahmens umgesetzt werden konnte.
Dr. Birgit Kreß verneint dies, da deutlich mehr Klärschlamm abgesaugt und entsorgt werden musste als ursprünglich geplant war. Grundsätzlich stellt die gewählte Variante der Sanierung aber die kostengünstigste Lösung dar, da in den nächsten 20 Jahren kaum Unterhaltskosten anfallen.
Sobald für alle Kläranlagen im Gemeindegebiet das Wasserrecht vorliegt wird eine Kalkulation für eine einheitliche Abwassergebühr erstellt.
Weiterhin gibt sie bekannt, dass für Wasserversorgungen ein Risikomanagement erstellt werden muss, was insbesondere für kleine Einheiten wie der Wasserversorgung Linden zu einer Gebührenerhöhung führen wird, in der Praxis aber kaum von Bedeutung sein wird.
Zu anderen Bereichen gibt es keine Nachfragen.
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3. Antrag des Sportvereins Losaurach zur Gewährung eines Zuschusses für den Kauf eines Rasenmähers
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach)
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9. Haupt- und Finanzausschuss
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12.03.2024
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ö
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beschließend
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3 |
Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Der SV Losaurach und Umgebung e. V. bittet mit Schreiben vom 03.03.2024 um Gewährung eines Zuschusses für den Kauf eines Spindelmähers. Die Anschaffung ist dringend erforderlich, da die Instandhaltung des bisherigen Rasenmähers zu kostspielig ist. Dem Verein liegt derzeit ein Angebot eines gebrauchten Spindelmähers in Höhe von ca. 25.000 Euro vor.
Aus Sicht der Verwaltung wird vorgeschlagen, analog der bisherigen Verfahrensweise einen Zuschuss in Höhe von 10 Prozent der Schlussrechnung zu gewähren. Die Abrechnung erfolgt nach Vorlage eines Verwendungsnachweises.
Beschlussvorschlag
Der Marktgemeinderat beschließt, dem SV Losaurach und Umgebung e.V. für den Kauf eines neuen Rasenmähers einen Zuschuss in Höhe von 10 Prozent auf die Schlussrechnung zu gewähren.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt, dem SV Losaurach und Umgebung e.V. für den Kauf eines neuen Rasenmähers einen Zuschuss in Höhe von 10 Prozent auf die Schlussrechnung zu gewähren.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
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4. Verschiedenes
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Haupt- und Finanzausschuss (Markt Erlbach)
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9. Haupt- und Finanzausschuss
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12.03.2024
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ö
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4 |
Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt es keine Wortbeiträge.
Datenstand vom 28.02.2025 09:52 Uhr