Datum: 30.01.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - Großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:02 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2	Wiedereinführung des Umweltbeirats; Benennung der Vertreter
3	Feuerwehren der Stadt Marktredwitz; Jahresbericht 2023 des Stadtbrandinspektors
4	Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Markt", Gemarkung Marktredwitz; 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB;
4.1	Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Markt", Gemarkung Marktredwitz; 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB; Einleitungsbeschluss
4.2	Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Markt", Gemarkung Marktredwitz; 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB; Billigung des Bebauungsplanentwurfs zur öffentlichen Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
5	Kommunales Fassadenprogramm 2024-2025; Förderrichtlinie DS-Nr. 03/2024
6	Bürgerfragestunde

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	01-2024. Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	beschließend	1

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2. Wiedereinführung des Umweltbeirats; Benennung der Vertreter

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	01-2024. Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	beschließend	2

Beschluss

Für den Umweltbeirat werden folgende Vertreter benannt:

Institution/Organisation	Vertreter
Vorsitzender	Oberbürgermeister Oliver Weigel
Bund Naturschutz Ortsgruppe Marktredwitz	Johanna Machala
Naturpark Fichtelgebirge e.V.	GF Dr. Michaela Marth-Busch
Fichtelgebirgsverein	Florian Albrecht
Obst- und Gartenbauverein Leutendorf	Sarah Trimpin
Siedlergemeinschaft Marktredwitz e.V.	Martin Hartmann
Bayerischer Bauernverband, Landesjagdverband	Marc Preuß
Kommunalunternehmen Marktredwitz	Markus Brand
Bürgerschaft	Christina Weyer
Bürgerschaft	Claudia Schlöger

Beratende Mitglieder:

CSU / PRO MAK	Markus Thoma
FW	Martin Gramsch
SPD	Harald Eichner
Grüne	Brigitte Artmann
AfD	Christopher Schmid

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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3. Feuerwehren der Stadt Marktredwitz; Jahresbericht 2023 des Stadtbrandinspektors

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	01-2024. Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	informativ	3

Beschluss

Die PowerPoint-Präsentation liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Markt", Gemarkung Marktredwitz; 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	01-2024. Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö		4

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4.1. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Markt", Gemarkung Marktredwitz; 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB; Einleitungsbeschluss

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz)	01-2024. Sitzung des Bauausschusses	16.01.2024	ö	vorberatend	1.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	01-2024. Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	beschließend	4.1

Beschluss

Der in Kraft getretene einfache Bebauungsplan „Markt“, Gemarkung Marktredwitz, vom 30.09.2005, ist dahingehend zu ändern (bisherige Darstellung „Mischgebiet (MI)“).

Der Lageplan vom 15.01.2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4.2. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Markt", Gemarkung Marktredwitz; 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB; Billigung des Bebauungsplanentwurfs zur öffentlichen Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz)	01-2024. Sitzung des Bauausschusses	16.01.2024	ö	vorberatend	1.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	01-2024. Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	beschließend	4.2

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB die öffentliche Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und gemäß § 13 a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB die Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Der Bebauungsplanentwurf vom 15.01.2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 5

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5. Kommunales Fassadenprogramm 2024-2025; Förderrichtlinie DS-Nr. 03/2024

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	01-2024. Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	beschließend	5

Beschluss

Die Entscheidungen über Einzelmaßnahmen trifft der Bauausschuss.

Die Drucksache Nummer 03/2024 samt Lageplan ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Bürgerfragestunde

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	01-2024. Sitzung des Stadtrates	30.01.2024	ö	informativ	6