Datum: 25.06.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - Großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO) (DS.Nr. 18/2024)
3 Sicherheitsbericht 2023 der Polizeiinspektion Marktredwitz
4 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Anpassung des Fahrzeugkonzeptes 2019 - 2032 (DS.Nr. 19/2024)
5 Glasfaserausbau; weitere Vorgehensweise und Beschlussfassung
6 Bürgerfragestunde

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2024. Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Hauptausschusssitzung vom 07.05.2024 sowie der Stadtratssitzung vom 14.05.2024 werden ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO) (DS.Nr. 18/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2024. Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö 2

Beschluss

Die Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO), gemäß DS.Nr. 18/2024, dient zur Kenntnis. 

Die DS.Nr. 18/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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3. Sicherheitsbericht 2023 der Polizeiinspektion Marktredwitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2024. Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö informativ 3

Beschluss

Der Sicherheitsbericht 2023 der Polizeiinspektion Marktredwitz wird zur Kenntnis genommen. 

Die vorgestellte PowerPoint-Präsentation liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes; Anpassung des Fahrzeugkonzeptes 2019 - 2032 (DS.Nr. 19/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2024. Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö informativ 4

Beschluss

Der Stadtrat nimmt aus dem Bericht über die die Fortschreibung des Fahrzeugkonzeptes aus dem Jahr 1999 zur Kenntnis, dass für die freiwillige Feuerwehr Marktredwitz im Jahr 2026 anstelle eines HLF 20 ein LF 10 beschafft werden soll und, dass diese Anpassung mit der Regierung wie auch dem Kreisbrandrat abgestimmt ist. Das angepasste Fahrzeugkonzept liegt als Drucksache DS.Nr. 19/2024 bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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5. Glasfaserausbau; weitere Vorgehensweise und Beschlussfassung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2024. Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö 5

Beschluss

Der Stadtrat der Stadt Marktredwitz beschließt, vorbehaltlich der Genehmigung von Fördermitteln durch den Freistaat Bayern, aufgrund der Auswertung das Angebot der GlasfaserPlus GmbH für den Breitbandausbau mit der Wirtschaftlichkeitslücke in Höhe von 6.463.000,00 € anzunehmen.

Der Stadtrat der Stadt Marktredwitz beschließt weiterhin einen Breitband-Ausbauvertrag nach Erhalt eines positiven Förderbescheids bzw. vorgezogenen Maßnahmenbeginns zu schließen.

Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag zu erstellen und bei der Regierung von Oberfranken einzureichen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 0

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6. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2024. Sitzung des Stadtrates 25.06.2024 ö informativ 6
Datenstand vom 19.02.2025 11:30 Uhr