Datum: 23.07.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - Großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:56 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO) (DS.Nr. 22/2024)
3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadtkasse Marktredwitz;
3.1 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadtkasse Marktredwitz; Ergebnis der örtlichen Prüfung (DS-Nr. 14/2024)
3.2 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadtkasse Marktredwitz; Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 14/2024)
3.3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadtkasse Marktredwitz; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 14/2024)
4 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung;
4.1 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung; Ergebnis der örtlichen Prüfung (DS-Nr. 15/2024)
4.2 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung; Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 15/2024)
4.3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 15/2024)
5 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Stadtkasse Marktredwitz;
5.1 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Stadtkasse Marktredwitz; Ergebnis der örtlichen Prüfung (DS-Nr. 16/2024)
5.2 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Stadtkasse Marktredwitz; Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 16/2024)
5.3 Örtlichtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Stadtkasse Marktredwitz; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 16/2024)
6 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung;
6.1 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung; Ergebnis der örtlichen Prüfung (DS-Nr. 17/2024)
6.2 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung; Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 17/2024)
6.3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 17/2024)
7 Jahresrechnung 2023 der Stadt Marktredwitz
7.1 Jahresrechnung 2023 der Stadt Marktredwitz Rechenschaftsbericht 2023 (DS-Nr. 10/2024)
7.2 Jahresrechnung 2023 der Stadt Marktredwitz Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen (Anlage 5 zur DS-Nr. 10/2024)
7.3 Jahresrechnung 2023 der Stadt Marktredwitz Festsetzung der zu übertragenden Haushaltsreste (DS-Nr. 11/2024)
8 Jahresrechnung 2023 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Rechenschaftsbericht 2023 (DS-Nr. 12/2024)
9 Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "An der Weberei", Gemarkung Brand;
9.1 Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "An der Weberei", Gemarkung Brand; Ergebnis der öffentlichen Beteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS-Nr. 13/2024) -BA 02.07.2024-
9.2 Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "An der Weberei", Gemarkung Brand; Satzungsbeschluss und Widmung der "Soldanstraße" -BA 02.07.2024-

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Bauausschusssitzung vom 11.06.2024, der Hauptausschusssitzung vom 18.06.2024, der Stadtratssitzung vom 25.06.2024, der Bauausschusssitzung vom 02.07.2024 sowie die Ausschusssitzung für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr werden ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO) (DS.Nr. 22/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 2

Beschluss

Die Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlicher Sitzung, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO), gemäß DS.Nr. 22/2024, dient zur Kenntnis. 

Die DS.Nr. 22/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadtkasse Marktredwitz;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 3
zum Seitenanfang

3.1. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadtkasse Marktredwitz; Ergebnis der örtlichen Prüfung (DS-Nr. 14/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 3.1

Beschluss

Das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadtkasse Marktredwitz durch den Rechnungsprüfungsausschuss dient in Form der DS-Nr. 14/2024 zur Kenntnis.

Die DS-Nr. 14/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.2. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadtkasse Marktredwitz; Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 14/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 3.2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 der Stadtkasse Marktredwitz mit ihren in der Anlage zu DS-Nr. 14/2024 genannten Abschlusszahlen gem. Art. 102 Abs. 3 GO zu.

Die DS-Nr. 14/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3.3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der Stadtkasse Marktredwitz; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 14/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 3.3

Beschluss

Der Stadtrat erteilt Herrn Oberbürgermeister Weigel für die Jahresrechnung 2021 der Stadtkasse Marktredwitz gem. Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung.

Die DS-Nr. 14/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 4
zum Seitenanfang

4.1. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung; Ergebnis der örtlichen Prüfung (DS-Nr. 15/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 4.1

Beschluss

Das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2021 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung durch den Rechnungsprüfungsausschuss dient in Form der DS-Nr. 16/2024 zur Kenntnis.

Die DS-Nr. 16/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.2. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung; Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 15/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 4.2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Feststellung der Jahresrechnung der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung für das Haushaltsjahr 2021 Mit ihren in der Anlage zur DS-Nr. 15/2024) genannten Abschlusszahlen gem. Art. 102 Abs. 3 GO zu.

Die DS-Nr. 15/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4.3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2021 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 15/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 4.3

Beschluss

Der Stadtrat erteilt Herrn Oberbürgermeister Oliver Weigel für die Jahresrechnung 2021 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung gem. Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung.

Die DS-Nr. 15/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Stadtkasse Marktredwitz;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 5
zum Seitenanfang

5.1. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Stadtkasse Marktredwitz; Ergebnis der örtlichen Prüfung (DS-Nr. 16/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 5.1

Beschluss

Das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Stadtkasse Marktredwitz durch den Rechnungsprüfungsausschuss dient in Form der DS-Nr. 16/2024 zur Kenntnis.

Die DS-Nr. 19/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.2. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Stadtkasse Marktredwitz; Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 16/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 5.2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 der Stadtkasse Marktredwitz mit ihren in der Anlage zur DS-Nr. 16/2024 genannten Abschlusszahlen gem. Art.  102 Abs. 3 GO zu.

Die DS-Nr. 16/2024 ist  Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5.3. Örtlichtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der Stadtkasse Marktredwitz; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 16/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 5.3

Beschluss

Der Stadtrat erteilt Herrn Oberbürgermeister Weigel für die Jahresrechnung 2022 der Stadtkasse Marktredwitz gem. Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung.

Die DS-Nr. 16/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 6
zum Seitenanfang

6.1. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung; Ergebnis der örtlichen Prüfung (DS-Nr. 17/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 6.1

Beschluss

Das Ergebnis der Jahresrechnung 2022 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung durch den Rechnungsprüfungsausschuss dient in Form der DS-Nr. 17/2024 zur Kenntnis.

Die DS-Nr. 17/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6.2. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung; Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 17/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 6.2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung mit ihren in der Anlage zur DS-Nr. 17/2024 genannten Abschlusszahlen gem. Art. Abs. 3 GO zu.

Die DS-Nr. 17/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6.3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung; Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 17/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 6.3

Beschluss

Der Stadtrat erteilt Herrn Oberbürgermeister Weigel für die Jahresrechnung 2022 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung   gem. Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung.

Die DS-Nr. 17/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Jahresrechnung 2023 der Stadt Marktredwitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 7
zum Seitenanfang

7.1. Jahresrechnung 2023 der Stadt Marktredwitz Rechenschaftsbericht 2023 (DS-Nr. 10/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 7.1

Beschluss

Der Rechenschaftsbericht dient in Form der DS-Nr. 10/2024 zur Kenntnis (Art. 102 Abs. 2 GO).

Der Stadtrat stimmt der Überweisung der Jahresrechnung 2023 an das Rechnungsprüfungsamt bzw. dem Prüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu.

Die DS-Nr. 10/2024 ist  Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7.2. Jahresrechnung 2023 der Stadt Marktredwitz Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen (Anlage 5 zur DS-Nr. 10/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 7.2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Überschreitungen lt. Anlage 5 zur DS-Nr. 10/2024 soweit noch keine Genehmigungen gem. § 15 Abs. 2 Ziff. 2 c GeschO oder beschlussmäßige Genehmigungen vorliegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 GO i. V. m. § 10 Abs. 3 Ziff. 1 a GeschO).

Die Anlage 5 zur DS-Nr. 10/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7.3. Jahresrechnung 2023 der Stadt Marktredwitz Festsetzung der zu übertragenden Haushaltsreste (DS-Nr. 11/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 7.3

Beschluss

Der Stadtrat setzt die Haushaltsreste, die in das Haushaltsjahr 2024 übernommen werden sollen, siehe DS-Nr. 11/2024, fest.

Die DS-Nr. 11/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Jahresrechnung 2023 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Rechenschaftsbericht 2023 (DS-Nr. 12/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 8

Beschluss

Der Rechenschaftsbericht in Form der DS-Nr. 12/2024 dient zur Kenntnis.

Der Stadtrat stimmt der Überweisung der Haushaltsrechnung an das Rechnungsprüfungsamt bzw. an den Prüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu.

Die DS-Nr. 12/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "An der Weberei", Gemarkung Brand;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö 9
zum Seitenanfang

9.1. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "An der Weberei", Gemarkung Brand; Ergebnis der öffentlichen Beteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS-Nr. 13/2024) -BA 02.07.2024-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 9.1

Beschluss

Das Ergebnis der öffentlichen Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung nach § 4 Abs. 2 BauGB wird zur Kenntnis genommen.

Der Würdigung und Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der DS-Nr. 13/2024 wird zugestimmt.

Die DS-Nr. 13/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

9.2. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "An der Weberei", Gemarkung Brand; Satzungsbeschluss und Widmung der "Soldanstraße" -BA 02.07.2024-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2024. Sitzung des Stadtrates 23.07.2024 ö beschließend 9.2

Beschluss

Der Bebauungsplan für das Gebiet „An der Weberei“, Gemarkung Brand vom 01.07.2024 einschließlich Begründung wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan vom 01.07.2024 einschließlich Begründung ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Gleichzeitig erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 7 Bayerisches Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) die Widmung folgender Straße zur Ortsstraße:

Straßenname
Soldanstraße
Fl.-Nr.
85/16
Gemarkung
Brand
Anfangspunkt
Einmündung „Neue Fridauer Straße“
Endpunkt
Einmündung „Jahnstraße“
Länge der Straße
0,115 km
Baulastträger
Stadt Marktredwitz
Widmungsbeschränkung
keine

Die Widmung wird mit der Verkehrsfreigabe wirksam, wenn die Voraussetzungen des Art. 6 Abs. 3 BayStrWG vorliegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 19.02.2025 11:34 Uhr