Datum: 26.11.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - Großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Gemeindefinanzen; Grundsteuerreform zum 01.01.2025 - HA 19.11.2024 -
2.1 Gemeindefinanzen; Grundsteuerreform zum 01.01.2025 Allgemeiner Sachstandsbericht
2.2 Gemeindefinanzen; Grundsteuerreform zum 01.01.2025 Erlass einer Hebesatzsatzung
3 Gesamtstadt; Aufstellung des Städtebauförderungsprogramms für 2025 und den Finanzierungszeitraum 2026-2028; Bedarfsmitteilung Städtebauförderung (DS-Nr. 37/2024) - AR STEWOG 21.11.2024 -
4 Erlass einer Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das „Kommunalunternehmen Marktredwitz“ – Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Marktredwitz; Örtliche und überörtliche Prüfung -Verwaltungsrat KUM vom 25.07.2024-
4.1 Erlass einer Änderungssatzung (DS.Nr. 34/2024)
4.2 Anpassung der Prüfungsmodalität für die Wirtschaftsjahre 2023 und 2024

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 10-2024. Sitzung des Stadtrates 26.11.2024 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Hauptausschusssitzung vom 15.10.2024, sowie die Stadtratssitzung vom 22.10.2024 werden ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Gemeindefinanzen; Grundsteuerreform zum 01.01.2025 - HA 19.11.2024 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 10-2024. Sitzung des Stadtrates 26.11.2024 ö 2
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2.1. Gemeindefinanzen; Grundsteuerreform zum 01.01.2025 Allgemeiner Sachstandsbericht

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 10-2024. Sitzung des Stadtrates 26.11.2024 ö 2.1

Beschluss

Der Bericht dient zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2.2. Gemeindefinanzen; Grundsteuerreform zum 01.01.2025 Erlass einer Hebesatzsatzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 10-2024. Sitzung des Stadtrates 26.11.2024 ö 2.2

Beschluss

Der Stadtrat beschließt gem. der DS-Nr. 33/2024 eine Hebesatzsatzung zum 01.01.2025 zu erlassen.

Die DS-Nr. 33/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 2

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3. Gesamtstadt; Aufstellung des Städtebauförderungsprogramms für 2025 und den Finanzierungszeitraum 2026-2028; Bedarfsmitteilung Städtebauförderung (DS-Nr. 37/2024) - AR STEWOG 21.11.2024 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 10-2024. Sitzung des Stadtrates 26.11.2024 ö beschließend 3

Beschluss

Der Bedarfsmitteilung für die Sanierungsmaßnahmen in den Programmen der Städtebauförderung entsprechend den Erläuterungen zur Bedarfsmitteilung wird zugestimmt.


Die DS-Nr. 37/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4. Erlass einer Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das „Kommunalunternehmen Marktredwitz“ – Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Marktredwitz; Örtliche und überörtliche Prüfung -Verwaltungsrat KUM vom 25.07.2024-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 10-2024. Sitzung des Stadtrates 26.11.2024 ö 4
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4.1. Erlass einer Änderungssatzung (DS.Nr. 34/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 10-2024. Sitzung des Stadtrates 26.11.2024 ö beschließend 4.1

Beschluss

Der Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das „Kommunalunternehmen Marktredwitz“ – Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Marktredwitz – vom 22.11.2019, zuletzt geändert durch 1. Änderungssatzung vom 09.12.2021, in der Fassung der DS.Nr. 34/2024 zum 01.01.2025 wird zugestimmt.

Die DS.Nr. 34/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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4.2. Anpassung der Prüfungsmodalität für die Wirtschaftsjahre 2023 und 2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 10-2024. Sitzung des Stadtrates 26.11.2024 ö beschließend 4.2

Beschluss

Ab dem Wirtschaftsjahr 2023 genügt die Betätigungsprüfung i. S. d. Art. 106 Abs. 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Datenstand vom 19.02.2025 12:16 Uhr