Datum: 17.12.2024
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - Großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
Öffentliche Sitzung
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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)
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11-2024. Sitzung des Stadtrates (HH-Verabschiedung)
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17.12.2024
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ö
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beschließend
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1 |
Beschluss
Die Niederschriften der Sitzungen vom gemeinsamen Bau- und Hauptausschuss vom 06.11.2024, der Hauptausschusssitzung vom 19.11.2024, der nichtöffentlichen Arbeitssitzung vom 23.11.2024, der Stadtratssitzung vom 26.11.2024, der Bauausschusssitzung vom 03.12.2024 sowie die Hauptausschusssitzung vom 10.12.2024 werden ohne genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0
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2. Verabschiedung des Haushaltsplanes 2025
mit Finanzplanung und Erlass der Haushaltssatzung
für das Haushaltsjahr 2025 der Stadt Marktredwitz
(DS-Nrn. 30, 31, 40, 41 und 42/2024)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)
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11-2024. Sitzung des Stadtrates (HH-Verabschiedung)
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17.12.2024
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ö
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2 |
Beschluss 1
a) Dem Haushaltsplan der Stadt Marktredwitz für das Haushaltsjahr 2025 (EDV-Ausdruck, DS-Nrn. 30, 31, und 41/2024) wird zugestimmt.
Die DS-Nrn. 30, 31 und 41/2024 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.
b) Dem Stellenplan für die Beamten und Beschäftigten für das Jahr 2025 in der Form der DS-Nr. 32/2024 wird zugestimmt.
Die DS-Nr. 32/2024 ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.
c) Dem Finanzplan 2026 – 2028 (EDV-Ausdruck, DS-Nrn. 30 und 31/2024) wird zugestimmt.
Die DS-Nrn. 30 und 31/2024 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.
d) Der Bildung von Budgets lt. DS-Nr42/2024 wird zugestimmt.
Die DS-Nr. 42/2024 ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.
e) Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Marktredwitz folgende Haushaltssatzung:
siehe DS-Nr. 40/2024
f) Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, Mittel im Rahmen des in der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 festgesetzten Gesamtbetrages der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, ohne vorherige Beschlussfassung je Einzelkreditaufnahme, entsprechend dem Liquiditätsbedarf als Fremdkapital aufzunehmen.
Der Stadtrat ist nach einer getätigten Kreditaufnahme zu informieren.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
Beschluss 2
a) Dem Haushaltsplan der Stadt Marktredwitz für das Haushaltsjahr 2025 (EDV-Ausdruck, DS-Nrn. 30, 31, und 41/2024) wird zugestimmt.
Die DS-Nrn. 30, 31 und 41/2024 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.
b) Dem Stellenplan für die Beamten und Beschäftigten für das Jahr 2025 in der Form der DS-Nr. 32/2024 wird zugestimmt.
Die DS-Nr. 32/2024 ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.
c) Dem Finanzplan 2026 – 2028 (EDV-Ausdruck, DS-Nrn. 30 und 31/2024) wird zugestimmt.
Die DS-Nrn. 30 und 31/2024 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.
d) Der Bildung von Budgets lt. DS-Nr42/2024 wird zugestimmt.
Die DS-Nr. 42/2024 ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.
e) Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Marktredwitz folgende Haushaltssatzung:
siehe DS-Nr. 40/2024
f) Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, Mittel im Rahmen des in der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 festgesetzten Gesamtbetrages der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, ohne vorherige Beschlussfassung je Einzelkreditaufnahme, entsprechend dem Liquiditätsbedarf als Fremdkapital aufzunehmen.
Der Stadtrat ist nach einer getätigten Kreditaufnahme zu informieren.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 4
Beschluss 3
a) Dem Haushaltsplan der Stadt Marktredwitz für das Haushaltsjahr 2025 (EDV-Ausdruck, DS-Nrn. 30, 31, und 41/2024) wird zugestimmt.
Die DS-Nrn. 30, 31 und 41/2024 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.
b) Dem Stellenplan für die Beamten und Beschäftigten für das Jahr 2025 in der Form der DS-Nr. 32/2024 wird zugestimmt.
Die DS-Nr. 32/2024 ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.
c) Dem Finanzplan 2026 – 2028 (EDV-Ausdruck, DS-Nrn. 30 und 31/2024) wird zugestimmt.
Die DS-Nrn. 30 und 31/2024 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.
d) Der Bildung von Budgets lt. DS-Nr42/2024 wird zugestimmt.
Die DS-Nr. 42/2024 ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.
e) Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Marktredwitz folgende Haushaltssatzung:
siehe DS-Nr. 40/2024
f) Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, Mittel im Rahmen des in der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 festgesetzten Gesamtbetrages der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, ohne vorherige Beschlussfassung je Einzelkreditaufnahme, entsprechend dem Liquiditätsbedarf als Fremdkapital aufzunehmen.
Der Stadtrat ist nach einer getätigten Kreditaufnahme zu informieren.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
Beschluss 4
a) Dem Haushaltsplan der Stadt Marktredwitz für das Haushaltsjahr 2025 (EDV-Ausdruck, DS-Nrn. 30, 31, und 41/2024) wird zugestimmt.
Die DS-Nrn. 30, 31 und 41/2024 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.
b) Dem Stellenplan für die Beamten und Beschäftigten für das Jahr 2025 in der Form der DS-Nr. 32/2024 wird zugestimmt.
Die DS-Nr. 32/2024 ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.
c) Dem Finanzplan 2026 – 2028 (EDV-Ausdruck, DS-Nrn. 30 und 31/2024) wird zugestimmt.
Die DS-Nrn. 30 und 31/2024 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.
d) Der Bildung von Budgets lt. DS-Nr42/2024 wird zugestimmt.
Die DS-Nr. 42/2024 ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.
e) Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Marktredwitz folgende Haushaltssatzung:
siehe DS-Nr. 40/2024
f) Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, Mittel im Rahmen des in der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 festgesetzten Gesamtbetrages der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, ohne vorherige Beschlussfassung je Einzelkreditaufnahme, entsprechend dem Liquiditätsbedarf als Fremdkapital aufzunehmen.
Der Stadtrat ist nach einer getätigten Kreditaufnahme zu informieren.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
Beschluss 5
a) Dem Haushaltsplan der Stadt Marktredwitz für das Haushaltsjahr 2025 (EDV-Ausdruck, DS-Nrn. 30, 31, und 41/2024) wird zugestimmt.
Die DS-Nrn. 30, 31 und 41/2024 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.
b) Dem Stellenplan für die Beamten und Beschäftigten für das Jahr 2025 in der Form der DS-Nr. 32/2024 wird zugestimmt.
Die DS-Nr. 32/2024 ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.
c) Dem Finanzplan 2026 – 2028 (EDV-Ausdruck, DS-Nrn. 30 und 31/2024) wird zugestimmt.
Die DS-Nrn. 30 und 31/2024 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.
d) Der Bildung von Budgets lt. DS-Nr42/2024 wird zugestimmt.
Die DS-Nr. 42/2024 ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.
e) Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Marktredwitz folgende Haushaltssatzung:
siehe DS-Nr. 40/2024
f) Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, Mittel im Rahmen des in der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 festgesetzten Gesamtbetrages der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, ohne vorherige Beschlussfassung je Einzelkreditaufnahme, entsprechend dem Liquiditätsbedarf als Fremdkapital aufzunehmen.
Der Stadtrat ist nach einer getätigten Kreditaufnahme zu informieren.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
Beschluss 6
a) Dem Haushaltsplan der Stadt Marktredwitz für das Haushaltsjahr 2025 (EDV-Ausdruck, DS-Nrn. 30, 31, und 41/2024) wird zugestimmt.
Die DS-Nrn. 30, 31 und 41/2024 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.
b) Dem Stellenplan für die Beamten und Beschäftigten für das Jahr 2025 in der Form der DS-Nr. 32/2024 wird zugestimmt.
Die DS-Nr. 32/2024 ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.
c) Dem Finanzplan 2026 – 2028 (EDV-Ausdruck, DS-Nrn. 30 und 31/2024) wird zugestimmt.
Die DS-Nrn. 30 und 31/2024 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.
d) Der Bildung von Budgets lt. DS-Nr42/2024 wird zugestimmt.
Die DS-Nr. 42/2024 ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.
e) Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Marktredwitz folgende Haushaltssatzung:
siehe DS-Nr. 40/2024
f) Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, Mittel im Rahmen des in der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 festgesetzten Gesamtbetrages der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, ohne vorherige Beschlussfassung je Einzelkreditaufnahme, entsprechend dem Liquiditätsbedarf als Fremdkapital aufzunehmen.
Der Stadtrat ist nach einer getätigten Kreditaufnahme zu informieren.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
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3. Verabschiedung des Haushaltsplanes 2025 mit Finanzplanung und
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025
der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung
(DS-Nrn. 35 und 36/2024)
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)
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11-2024. Sitzung des Stadtrates (HH-Verabschiedung)
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17.12.2024
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ö
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3 |
Beschluss
1. Dem Haushaltsplan der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Marktredwitz für das Haushaltsjahr 2025 mit Finanzplan (DS-Nr. 36/2024) wird zugestimmt.
2. Aufgrund des Art. 6 und Art. 16 Abs. 1 Satz 3 Stiftungsgesetzes i. V. m. § 6 der Stiftungssatzung und Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Marktredwitz folgende Haushaltssatzung:
siehe DS-Nr. 35/2024
Die DS-Nrn. 35 und 36/2024 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
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4. Zusammensetzung des Stadtrats;
Feststellung der Amtsniederlegung von Frank-Robert Kilian
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)
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11-2024. Sitzung des Stadtrates (HH-Verabschiedung)
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17.12.2024
|
ö
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beschließend
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4 |
Beschluss
Es wird festgestellt, dass Herr Frank-Robert Kilian aufgrund seines Schreibens vom 20.11.2024 gemäß Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLKrWG sein Amt als Stadtratsmitglied zum 31.12.2024 niederlegt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
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5. Bestimmung weiterer Trauorte in der Stadt Marktredwitz
- HA 10.12.2024 -
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Gremium
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Sitzung
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Sitzungsdatum
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ö / nö
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Beratungstyp
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TOP-Nr. |
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Nicht sichtbar
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Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)
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11-2024. Sitzung des Stadtrates (HH-Verabschiedung)
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17.12.2024
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ö
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5 |
Beschluss
Nachfolgende Örtlichkeiten in der Stadt Marktredwitz werden ab 1. Januar 2025 als weitere Orte zur Vornahme einer Eheschließung bestimmt:
- Trauzimmer im Rathaus am Dörflaser Platz
- Glasschleif, Bauerstraße 3
Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0
Datenstand vom 19.02.2025 12:22 Uhr