Datum: 28.01.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - Großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:53 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Zusammensetzung des Stadtrates; Feststellung der Ablehnung der Listennachfolge durch Herrn Maximilian Müssel
3 Bundestagswahl am 23. Februar 2025; Festlegung der Höhe des Erfrischungsgeldes
4 Vollzug der Gemeindeordnung; Haushaltssatzung 2025 - Redaktionelle Änderung - Neuerlass der Satzung
5 Bauprojekt "Im Winkel"; Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Markt", Gemarkung Marktredwitz; 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB; -BA 06.11.2024-
5.1 Bauprojekt "Im Winkel"; Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Markt", Gemarkung Marktredwitz; 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB; Ergebnis der öffentlichen Beteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 5/2024)
5.2 Bauprojekt "Im Winkel"; Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Markt", Gemarkung Marktredwitz; 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB; Satzungsbeschluss
6 Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Nördlich des Carl-Orff-Weges und südlich der verlängerten Wegenerstraße", Gemarkung Oberredwitz; -BA 14.01.2025-
6.1 Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Nördlich des Carl-Orff-Weges und südlich der verlängerten Wegenerstraße", Gemarkung Oberredwitz; Einleitung des Verfahrens zur 1. vereinfachten Änderung nach § 13 BauGB
6.2 Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Nördlich des Carl-Orff-Weges und südlich der verlängerten Wegenerstraße", Gemarkung Oberredwitz; Billigung des Entwurfs der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes zur öffentlichen Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
7 Geschäftsflächenprogramm Förderrichtlinie (DS-Nr. 2/2025)
8 Bürgerfragestunde

zum Seitenanfang

1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 01-2025. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Stadtratssitzung vom 17.12.2024, sowie die Bauausschusssitzung vom 14.01.2025 werden ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

2. Zusammensetzung des Stadtrates; Feststellung der Ablehnung der Listennachfolge durch Herrn Maximilian Müssel

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 01-2025. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö 2

Beschluss

Es wird festgestellt, dass Herr Maximilian Müssel mit Schreiben vom 05.01.2025 gemäß Art. 48 Abs. 1 Satz 2 GLKrWG die Übernahme des Amts als Stadtratsmitglied abgelehnt hat.

Die Verwaltung wird beauftragt, den nächsten Listennachfolger zu verständigen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

3. Bundestagswahl am 23. Februar 2025; Festlegung der Höhe des Erfrischungsgeldes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 01-2025. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö beschließend 3

Beschluss

Das Erfrischungsgeld gemäß §10 Abs. 2 BWO für die Bundestagswahl am 23.02.2025 wird auf 30 € festgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

4. Vollzug der Gemeindeordnung; Haushaltssatzung 2025 - Redaktionelle Änderung - Neuerlass der Satzung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 01-2025. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö 4

Beschluss

Aufgrund des Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Marktredwitz die Haushaltssatzung 2025 gem. DS-Nr. 40 a/2024.

Der Beschluss zur Haushaltssatzung in der Stadtratssitzung vom 17.12.2024 wird aufgehoben.

Die DS-Nr. 40 a/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

5. Bauprojekt "Im Winkel"; Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Markt", Gemarkung Marktredwitz; 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB; -BA 06.11.2024-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 01-2025. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö 5
zum Seitenanfang

5.1. Bauprojekt "Im Winkel"; Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Markt", Gemarkung Marktredwitz; 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB; Ergebnis der öffentlichen Beteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 5/2024)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 01-2025. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö beschließend 5.1

Beschluss

Das Ergebnis der öffentlichen Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung nach § 4 Abs. 2 BauGB wird zur Kenntnis genommen.

Der Würdigung und Abwägung der Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der DS.-Nr. 5/2024 wird zugestimmt.

Die DS.-Nr. 5/2024 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 4

zum Seitenanfang

5.2. Bauprojekt "Im Winkel"; Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Markt", Gemarkung Marktredwitz; 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB; Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 01-2025. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö beschließend 5.2

Beschluss

Die 1. Änderung des einfachen Bebauungsplanes „Markt“, Gemarkung Marktredwitz, vom 04.11.2024 einschließlich Begründung wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan vom 04.11.2024 einschließlich Begründung ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 4

zum Seitenanfang

6. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Nördlich des Carl-Orff-Weges und südlich der verlängerten Wegenerstraße", Gemarkung Oberredwitz; -BA 14.01.2025-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 01-2025. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö 6
zum Seitenanfang

6.1. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Nördlich des Carl-Orff-Weges und südlich der verlängerten Wegenerstraße", Gemarkung Oberredwitz; Einleitung des Verfahrens zur 1. vereinfachten Änderung nach § 13 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 01-2025. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der Satzungsbeschluss für die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Nördlich des Carl-Orff-Weges und südlich der verlängerten Wegenerstraße“ (Beschluss Nr. 145) aus der Sitzung des Stadtrates vom 25.10.1994 (TOP 2 b) wird aufgehoben und das Änderungsverfahren fortgesetzt.

Für den im beiliegenden Lageplan vom 13.01.2025 räumlich gekennzeichneten Geltungsbereich, wird der in Kraft getretene Bebauungsplan „Nördlich des Carl-Orff-Weges und südlich der verlängerten Wegenerstraße“, Gemarkung Oberredwitz, vom 03.12.1990 im Hinblick auf
- die tatsächlichen baulichen Gegebenheiten vor Ort sowie 
- die beabsichtigte Erweiterung des Hauptgebäudes im Seniorenpark „Siebenstern“ im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB geändert.

Der Lageplan vom 13.01.2025 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

6.2. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Nördlich des Carl-Orff-Weges und südlich der verlängerten Wegenerstraße", Gemarkung Oberredwitz; Billigung des Entwurfs der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes zur öffentlichen Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 01-2025. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö beschließend 6.2

Beschluss

Mit dem vorliegenden Entwurf der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes „Nördlich des Carl-Orff-Weges und südlich der verlängerten Wegenerstraße“, Gemarkung Oberredwitz, vom 13.01.2025 einschließlich Begründung besteht Einverständnis.

Die Verwaltung wird beauftragt, gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB die öffentliche Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB die Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Der Entwurf der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes vom 13.01.2025 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

7. Geschäftsflächenprogramm Förderrichtlinie (DS-Nr. 2/2025)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 01-2025. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö beschließend 7

Beschluss

Der Verlängerung des zeitlichen Geltungsbereichs der Förderrichtlinie des Geschäftsflächenprogramms vom 28.06.2022, geändert am 28.11.2023, wird zugestimmt. 
Die aktualisierte Richtlinie (DS-Nr. 2/2025) ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

zum Seitenanfang

8. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 01-2025. Sitzung des Stadtrates 28.01.2025 ö informativ 8
Datenstand vom 26.02.2025 07:54 Uhr