Datum: 25.02.2025
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - Großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:43 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Zusammensetzung des Stadtrates
2.1 Zusammensetzung des Stadtrats; Verabschiedung des zum 31.12.2024 ausgeschiedenen Stadtrates Frank-Robert Kilian
2.2 Zusammensetzung des Stadtrates; Feststellung des Nachrückens von Herrn Dr. Stefan Roßmayer
2.3 Zusammensetzung des Stadtrates; Vereidigung von Herrn Stadtrat Dr. Stefan Roßmayer
2.4 Zusammensetzung des Stadtrates; Neubesetzung der Ausschüsse nach § 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
3 Vollzug der Bayerischen Gemeindeordnung (GO); Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Marktredwitz für das Jahr 2025 - Genehmigungsschreiben des Landratsamtes vom 10.02.2025 - (DS-Nr. 5/2025) (Anlage zur DS-Nr. 5/2025)
4 Darlehenswesen Ermächtigung zur Aufnahme von Darlehen aus Ermächtigung der Vorjahre
5 Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss SuedOstLink Abschnitt C2 - HA 18.02.2025 -
6 Bürgerfragestunde

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2025. Sitzung des Stadtrates 25.02.2025 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Bauausschusssitzung vom 14.01.2025, der Stadtratssitzung vom 28.01.2025 sowie der Bauausschusssitzung vom 04.02.2025 werden ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2. Zusammensetzung des Stadtrates

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2025. Sitzung des Stadtrates 25.02.2025 ö 2
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2.1. Zusammensetzung des Stadtrats; Verabschiedung des zum 31.12.2024 ausgeschiedenen Stadtrates Frank-Robert Kilian

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2025. Sitzung des Stadtrates 25.02.2025 ö informativ 2.1

Beschluss

Die Verabschiedung des zum 31.12.2024 ausgeschiedenen Stadtrates Frank-Robert Kilian wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2.2. Zusammensetzung des Stadtrates; Feststellung des Nachrückens von Herrn Dr. Stefan Roßmayer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2025. Sitzung des Stadtrates 25.02.2025 ö 2.2

Beschluss

Es wird festgestellt, dass Herr Dr. Stefan Roßmayer gemäß Art. 48 Abs. 3 Satz 2 GLKrWG ab 01.03.2025 als Listennachfolger in den Stadtrat nachrückt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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2.3. Zusammensetzung des Stadtrates; Vereidigung von Herrn Stadtrat Dr. Stefan Roßmayer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2025. Sitzung des Stadtrates 25.02.2025 ö 2.3

Beschluss

Das nachrückende Stadtratsmitglied, Herr Dr. Stefan Roßmayer, wird durch Oberbürgermeister Oliver Weigel vereidigt und leistet den Eid gemäß Art. 31 Abs. 4 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2.4. Zusammensetzung des Stadtrates; Neubesetzung der Ausschüsse nach § 2 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2025. Sitzung des Stadtrates 25.02.2025 ö 2.4

Beschluss

Die Neubesetzung der Ausschüsse aufgrund des Nachrückens des Listennachfolgers Dr. Stefan Roßmayer durch die CSU-Fraktion wird wie folgt zur Kenntnis genommen: 

Hauptausschuss

Stellvertreter: Richter Ina (bisher: Frank-Robert Kilian)

Bauausschuss

Stellvertreter: Dr. Stefan Roßmayer (bisher: Frank-Robert Kilian)

Aufsichtsrat der Stadtentwicklungs- und Wohnungsbau GmbH Marktredwitz (STEWOG)

Mitglied: Thomas Meyer (bisher: Frank-Robert Kilian)
Stellvertreter: Ina Richter (bisher: Thomas Meyer)

Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Hochfranken

Stellvertreter: Dr. Stefan Roßmayer (bisher: Frank-Robert Kilian)

Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Marktredwitz

Stellvertreter: Viktor Topolski (bisher: Frank-Robert Kilian)

Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Klinikum Fichtelgebirge Marktredwitz

Mitglied: Ina Richter (bisher: Frank-Robert Kilian)
Stellvertreter: Viktor Topolski (bisher: Ina Richter) 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Vollzug der Bayerischen Gemeindeordnung (GO); Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Großen Kreisstadt Marktredwitz für das Jahr 2025 - Genehmigungsschreiben des Landratsamtes vom 10.02.2025 - (DS-Nr. 5/2025) (Anlage zur DS-Nr. 5/2025)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2025. Sitzung des Stadtrates 25.02.2025 ö 3

Beschluss

Das Schreiben des Landratsamtes Wunsiedel im Fichtelgebirge vom 10.02.2025 dient zur Kenntnis.

Die DS-Nr. 5/2025 sowie die Anlage zur Drucksache - Ausführungen des Kämmerers - sind Bestandteile des Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei. 
 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Darlehenswesen Ermächtigung zur Aufnahme von Darlehen aus Ermächtigung der Vorjahre

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2025. Sitzung des Stadtrates 25.02.2025 ö 4

Beschluss

Die Stadtkämmerei wird ermächtigt und beauftragt, Darlehen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe der genehmigten Kreditermächtigung der Haushaltsjahre 2022 und 2024 ohne vorherige Beschlussfassung je Einzelkreditaufnahme aufzunehmen. 
Der Stadtrat ist nach einer getätigten Kreditaufnahme zu informieren.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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5. Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss SuedOstLink Abschnitt C2 - HA 18.02.2025 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2025. Sitzung des Stadtrates 25.02.2025 ö informativ 5

Beschluss

Der Stadtrat bestätigt den Beschluss des Hauptausschusses vom 18.02.2025, zur Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss der HGÜ SuedOstLink, Vorhabens 5 und 5a, Abschnitt C2, durch die Rechtsanwaltskanzlei Baumann. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

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6. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 02-2025. Sitzung des Stadtrates 25.02.2025 ö informativ 6
Datenstand vom 02.04.2025 12:12 Uhr