Druckansicht: 04-2020. Konstituierende Sitzung des Stadtrates

Datum: 05.05.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:54 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Vereidigung der neugewählten Stadtratsmitglieder
2	Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts DS.Nr. 15/2020
3	Geschäftsordnung für den Stadtrat DS.Nr. 16/2020
4	Wahl der weiteren Bürgermeister; 4.1 Wahl des/der 2. Bürgermeisters/in 4.2 Wahl des/der 3. Bürgermeisters/in 4.3 Vereidigung
5	Bekanntgabe von Ausschussgemeinschaften und Fraktionsbildungen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sowie der Sprecher der Gruppierungen ohne Fraktionsstatus
6	Referenten nach § 4 Abs. 3 der Geschäftsordnung 6.1 Festlegung der Referate 6.2 Benennung der Referenten DS.Nr. 17/2020
7	Besetzung der Ausschüsse nach § 2 der Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; 7.1 Hauptausschuss (gleichzeitig Ferienausschuss) 7.2 Bauausschuss 7.3. Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur 7.4 Rechnungsprüfungsausschuss - Benennung der Mitglieder - Bestimmung des/der Vorsitzenden und des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses DS.Nr. 18/2020
8	Benennung der Mitglieder des Stadtrats in den Beiräten; 8.1 Beirat für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr 8.2 Beirat für Soziales und Demographie DS.Nr. 18/2020
9	Bestellung der in andere Gremien zu entsendenden Mitgliedern; 9.1 Aufsichtsrat der Stadtentwicklungs- und Wohnungsbaugesellschaft (STEWOG) 9.2 Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Marktredwitz (KUM) 9.3 Verbandsversammlung des Zweckverbands "Klinikum Fichtelgebirge" 9.4 Verbandsversammlung des Zweckverbands "Sparkasse Hochfranken" 9.5 Kuratorium der Egerland-Kulturhaus-Stiftung 9.6 Museumsbeirat des Zweckverbands "Fichtelgebirgsmuseum" DS.Nr. 18/2020
10	Festlegung des Turnus für die Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse;
11	Bestellung des Oberbürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten

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1. Vereidigung der neugewählten Stadtratsmitglieder

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	04-2020. Konstituierende Sitzung des Stadtrates	05.05.2020	ö	informativ	1

Beschluss

Die neugewählten Stadtratsmitglieder

- Herr Florian Gelius

- Frau Doris Gimmel

- Herr Frank-Robert Kilian

- Herr Michael Meier

- Herr Marc Preuß

- Frau Ina Richter

- Herr Christopher Schmid

werden durch den Oberbürgermeister vereidigt und leisten den Eid gemäß Art. 31 Abs. 4 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts DS.Nr. 15/2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	04-2020. Konstituierende Sitzung des Stadtrates	05.05.2020	ö	beschließend	2

Beschluss

Folgende Satzung wird erlassen:

Die Stadt Marktredwitz erlässt aufgrund der Art. 23, 32 und 33 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern folgende Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom 26.11.2014 (veröffentlicht im Amtsblatt, Sondernummer 11a vom 29.11.2014):

§ 1

§ 2 Abs. 1 erhält folgende Fassung:

Der Stadtrat bestellt zur Mitwirkung bei der Erledigung seiner Aufgaben folgende ständige Ausschüsse:

den Hauptausschuss, bestehend aus dem Vorsitzenden und 10 ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern,

den Bauausschuss, bestehend aus dem Vorsitzenden und 10 ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern,

den Ferienausschuss, bestehend aus dem Vorsitzenden und 10 ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern,

den Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur, bestehend aus dem Vorsitzenden und 10 ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedern,

den Rechnungsprüfungsausschuss, bestehend aus dem Vorsitzenden und 2 weiteren Mitgliedern des Stadtrats.

§ 2

Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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3. Geschäftsordnung für den Stadtrat DS.Nr. 16/2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	04-2020. Konstituierende Sitzung des Stadtrates	05.05.2020	ö	beschließend	3

Beschluss

Die Geschäftsordnung für den Stadtrat Marktredwitz vom 26.11.2014 (veröffentlicht im Amtsblatt Sondernummer 11 a vom 29.11.2014), gilt vorläufig weiter mit der Maßgabe, dass die Inhalte, die durch den Wegfall des Werkausschusses hinfällig sind, angepasst werden. Dies betrifft § 2 Ziffern 12 und 14, § 9 Abs. 1 und 4, § 10 Abs. 1 Ziffer 3 und § 12 Abs. 2 letzter Satz. Die angepasste Geschäftsordnung ist den Stadtratsmitgliedern zuzustellen und auf der Homepage zu veröffentlichen.

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit den Fraktionen und Gruppierungen die Geschäftsordnung insgesamt zu überarbeiten und sie dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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4. Wahl der weiteren Bürgermeister; 4.1 Wahl des/der 2. Bürgermeisters/in 4.2 Wahl des/der 3. Bürgermeisters/in 4.3 Vereidigung

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	04-2020. Konstituierende Sitzung des Stadtrates	05.05.2020	ö	beschließend	4

Beschluss

Zu 4.1

In geheimer Abstimmung wird Herr Horst Geißel

zum 2. Bürgermeister/ zur 2. Bürgermeisterin gewählt.

Auf ihn entfielen von 25 abgegebenen gültigen Stimmen 24 Stimmen.

(1 Stimme war ungültig.)

Stadtrat Herr Horst Geißel nimmt die Wahl an.

Zu 4.2

In geheimer Abstimmung wird Frau Eisa Christine.

zum 3. Bürgermeister/ zur 3. Bürgermeisterin gewählt.

Auf sie entfielen von 25 abgegebenen gültigen Stimmen 19 Stimmen.

( 2 Stimmen entfielen auf den weiteren Wahlvorschlag Herrn Klaus Haussel, 4 Stimmen waren ungülig).

Stadträtin Frau Christine Eisa nimmt die Wahl an.

Zu 4.3

Nachdem die gewählten 2. und 3. Bürgermeister die Wahl angenommen haben, werden sie gemäß Art. 27 Abs. 1 des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte von Oberbürgermeister Oliver Weigel vereidigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Bekanntgabe von Ausschussgemeinschaften und Fraktionsbildungen und Benennung der Fraktionsvorsitzenden und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sowie der Sprecher der Gruppierungen ohne Fraktionsstatus

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	04-2020. Konstituierende Sitzung des Stadtrates	05.05.2020	ö	beschließend	5

Beschluss

Die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft zwischen CSU und PROMAK dient zur Kenntnis.

Die Fraktionen benennen folgende Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden:

Fraktion	Vorsitzende/r	stv. Vorsitzende/r
CSU/PROMAK	Robert Sroka	Matthias Standfest
FREIE WÄHLER	Martin Gramsch	Sebastian Macht
SPD	Klaus Haussel	Gisela Wuttke-Gilch

Die Gruppierungen ohne Fraktionsstatus benennen einen Vertreter zur Teilnahme am Bürgermeister- und Fraktionsvorsitzendenrat gemäß § 7 der Geschäftsordnung:

Gruppierung	Sprecher
BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN	Brigitte Artmann
AfD	Christopher Schmid

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6. Referenten nach § 4 Abs. 3 der Geschäftsordnung 6.1 Festlegung der Referate 6.2 Benennung der Referenten DS.Nr. 17/2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	04-2020. Konstituierende Sitzung des Stadtrates	05.05.2020	ö	informativ	6

Beschluss 1

Zu 6.1

Das Werkreferat wird umgewandelt in ein Referat „Kommunalunternehmen“.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

Beschluss 2

Zu 6.1

Ein neues Referat „Digitalisierung“ wird gebildet.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 2

Beschluss 3

Zu 6.2

Für die Wahlperiode 2020 bis 2026 werden gemäß § 4 Abs. 3 der Geschäftsordnung folgende Referenten benannt:

Referat	Referent/in

Finanzwesen	Robert Sroka
Hochbau	Ernst Rupprecht
Tiefbau	Sabine Schultheiß
Schulen, Kindertagesstätten und Kinderbetreuung	Sebastian Macht
Kultur	Kurt Rodehau
Sport	Markus Kopatsch
Kommunalunternehmen	Thomas Meyer
Verkehr	Ina Richter
Öffentliche Sicherheit und Ordnung	Klaus Haussel
Feuerwehr und Katastrophenschutz	Marc Preuss
Wirtschaftsförderung, Liegenschaften und Wohnungswesen	Florian Gelius
Bauverwaltung, Stadtplanung und Stadtentwicklung	Matthias Standfest
Sozial- und Gesundheitswesen und Integration	Gisela Wuttke-Gilch
Jugendpflege	Doris Gimmel
Fremdenverkehr und Naherholung	Alexandra Himmer-Heinrich
Technische Betriebe, Heizwerk, Bäder und städt. Grünanlagen	Martin Gramsch
Umweltschutz und Energie	Brigitte Artmann
Digitalisierung	Christopher Schmid

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 2

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7. Besetzung der Ausschüsse nach § 2 der Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts; 7.1 Hauptausschuss (gleichzeitig Ferienausschuss) 7.2 Bauausschuss 7.3. Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur 7.4 Rechnungsprüfungsausschuss - Benennung der Mitglieder - Bestimmung des/der Vorsitzenden und des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses DS.Nr. 18/2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	04-2020. Konstituierende Sitzung des Stadtrates	05.05.2020	ö		7

Beschluss 1

Folgende Mitglieder werden benannt:

7.1 Hauptausschuss/Ferienausschuss

10 Mitglieder	CSU/ PROMAK	FW	SPD	GRÜNE	AfD
Zahl der Mitglieder	5	2	2	1	0
1. Mitglied	Robert Sroka	Horst Geißel	K. Haussel	B. Artmann
stv. Mitglied	E. Rupprecht	Florian Gelius	K. Rodehau	M. Meier
2. Mitglied	A. Himmer-H.	Martin Gramsch	G. Wuttke-G.
stv. Mitglied	F.-R. Kilian	Seb. Macht	C. Eisa
3. Mitglied	Heinz Dreher
stv. Mitglied	Thomas Meyer
4. Mitglied	M. Thoma
stv. Mitglied	M. Standfest
5. Mitglied	S. Schultheiß
stv. Mitglied	M. Kopatsch

7.2 Bauausschuss

10 Mitglieder	CSU/ PROMAK	FW	SPD	GRÜNE	AfD
Zahl der Mitglieder	5	2	2	1	0
1. Mitglied	M. Standfest	M. Gramsch	K. Rodehau	M. Meier
stv. Mitglied	A. Himmer-H.	Doris Gimmel	G. Wuttke-G.	B. Artmann
2. Mitglied	E. Rupprecht	Florian Gelius	K. Haussel
stv. Mitglied	Robert Sroka	Horst Geißel	C. Eisa
3. Mitglied	Marc Preuss
stv. Mitglied	F.-R. Kilian
4. Mitglied	Thomas Meyer
stv. Mitglied	M. Thoma
5. Mitglied	M. Kopatsch
stv. Mitglied	S. Schultheiß

7.3 Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur

10 Mitglieder	CSU/ PROMAK	FW	SPD	GRÜNE	AfD
Zahl der Mitglieder	5	2	2	1	0
1. Mitglied	A. Himmer-H.	Doris Gimmel	C. Eisa	M. Meier
stv. Mitglied	M. Standfest	Seb. Macht	G. Wuttke-G.	B. Artmann
2. Mitglied	Robert Sroka	Florian Gelius	K. Rodehau .
stv. Mitglied	M. Thoma	Martin Gramsch	K. Haussel
3. Mitglied	Ina Richter
stv. Mitglied	Marc Preuss
4. Mitglied	Thomas Meyer
stv. Mitglied	Heinz Dreher
5. Mitglied	S. Schultheiß
stv. Mitglied	M. Kopatsch

7.4 Rechnungsprüfungsausschuss

3 Mitglieder	CSU/ PROMAK	FW	SPD	GRÜNE	AfD
Zahl der Mitglieder	2	1	0	0	0
1. Mitglied	Robert Sroka	Seb. Macht	G. Wuttke-G.
stv. Mitglied	Heinz Dreher	M. Gramsch	K. Rodehau
2. Mitglied	an SPD
stv. Mitglied	an SPD

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

Beschluss 2

Als Vorsitzende/r des Rechnungsprüfungsausschusses wird bestimmt: Sebastian Macht

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 6

Beschluss 3

Als stv. Vorsitzende/r wird bestimmt: Robert Sroka

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 2

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8. Benennung der Mitglieder des Stadtrats in den Beiräten; 8.1 Beirat für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr 8.2 Beirat für Soziales und Demographie DS.Nr. 18/2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	04-2020. Konstituierende Sitzung des Stadtrates	05.05.2020	ö	beschließend	8

Beschluss

Für die nach § 2 Abs. 6 der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts gebildeten Beiräte werden aus dem Stadtrat folgende Mitglieder benannt:

8.1 Beirat für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr

	CSU/ PROMAK	FW	SPD	GRÜNE	AfD
Zahl der Mitglieder	1	1	1	1	1
Mitglied	A. Himmer-H.	M. Gramsch	Klaus Haussel	Michael Meier	C. Schmid

8.2 Beirat für Soziales und Demographie

	CSU/ PROMAK	FW	SPD	GRÜNE	AfD
Zahl der Mitglieder	1	1	1	1	1
Mitglied	Ina Richter	Doris Gimmel	G. Wuttke-G.	B. Artmann	C. Schmid

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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9. Bestellung der in andere Gremien zu entsendenden Mitgliedern; 9.1 Aufsichtsrat der Stadtentwicklungs- und Wohnungsbaugesellschaft (STEWOG) 9.2 Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Marktredwitz (KUM) 9.3 Verbandsversammlung des Zweckverbands "Klinikum Fichtelgebirge" 9.4 Verbandsversammlung des Zweckverbands "Sparkasse Hochfranken" 9.5 Kuratorium der Egerland-Kulturhaus-Stiftung 9.6 Museumsbeirat des Zweckverbands "Fichtelgebirgsmuseum" DS.Nr. 18/2020

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	04-2020. Konstituierende Sitzung des Stadtrates	05.05.2020	ö	beschließend	9

Beschluss

Folgende Mitglieder und Stellvertreter werden benannt:

9.1 Aufsichtsrat STEWOG

8 Mitglieder	CSU/ PROMAK	FW	SPD	GRÜNE	AfD
Zahl der Mitglieder	4	2	1	1	0
1. Mitglied	M. Standfest	Horst Geißel	K. Haussel	B. Artmann
stv. Mitglied	A. Himmer-H.	Florian Gelius	C. Eisa	M. Meier
2. Mitglied	E. Rupprecht	Seb. Macht
stv. Mitglied	Robert Sroka	Doris Gimmel
3. Mitglied	F.-R. Kilian
stv. Mitglied	Thomas Meyer
4. Mitglied	S. Schultheiß
stv. Mitglied	M. Kopatsch

9.2 Verwaltungsrat KUM

8 Mitglieder	CSU/ PROMAK	FW	SPD	GRÜNE	AfD
Zahl der Mitglieder	4	2	1	1	0
1. Mitglied	Thomas Meyer	M. Gramsch	K. Haussel	M. Meier
stv. Mitglied	Heinz Dreher	Florian Gelius	C. Eisa	B. Artmann
2. Mitglied	E. Rupprecht	Doris Gimmel
stv. Mitglied	Robert Sroka	Horst Geißel
3. Mitglied	Marc Preuss
stv. Mitglied	F.-R. Kilian
4. Mitglied	S. Schultheiß
stv. Mitglied	M. Kopatsch

9.3 Verbandsversammlung Zweckverband Klinikum

5 Mitglieder	CSU/ PROMAK	FW	SPD	GRÜNE	AfD
Zahl der Mitglieder	3	1	1	0	0
1. Mitglied	M. Standfest	Seb. Macht	K. Haussel
stv. Mitglied	A. Himmer-H.	Doris Gimmel	C. Eisa
2. Mitglied	F.-R. Kilian
stv. Mitglied	Robert Sroka
3. Mitglied	M. Kopatsch
stv. Mitglied	S. Schultheiß

9.4 Verbandsversammlung Zweckverband Sparkasse Hochfranken

3 Mitglieder	CSU/ PROMAK	FW	SPD	GRÜNE	AfD
Zahl der Mitglieder	2	1	0	0	0
1. Mitglied	Heinz Dreher	Horst Geißel
stv. Mitglied	F.-R. Kilian	Florian Gelius
2. Mitglied	A. Himmer-H.
stv. Mitglied	M. Standfest

9.5 Kuratorium der Egerland-Kulturhaus-Stiftung

3 Mitglieder	CSU/ PROMAK	FW	SPD	GRÜNE	AfD
Zahl der Mitglieder	2	1	0	0	0
1. Mitglied	Ina Richter	Seb. Macht	K. Rodehau
stv. Mitglied	M. Standfest	M. Gramsch	C. Eisa
2. Mitglied	an SPD
stv. Mitglied	an SPD

9.6 Museumsbeirat Zweckverband Fichtelgebirgsmuseum

1 Mitglied	CSU/ PROMAK	FW	SPD	GRÜNE	AfD
Zahl der Mitglieder	1	0	0	0	0
1. Mitglied	Thomas Meyer
stv. Mitglied	K. Rodehau

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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10. Festlegung des Turnus für die Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	04-2020. Konstituierende Sitzung des Stadtrates	05.05.2020	ö	beschließend	10

Beschluss

Für die Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse wird folgender Turnus festgelegt:

erster Dienstag im Monat: Bauausschuss

zweiter Dienstag im Monat: Hauptausschuss

vierter Dienstag im Monat: Stadtrat

Sitzungsbeginn ist grundsätzlich 17 Uhr

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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11. Bestellung des Oberbürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	04-2020. Konstituierende Sitzung des Stadtrates	05.05.2020	ö	beschließend	11

Beschluss

Herr Oberbürgermeister Oliver Weigel wird mit sofortiger Wirkung zum weiteren Standesbeamten des Standesamtsbezirks Marktredwitz bestellt. Der Aufgabenbereich bleibt auf die Vornahme von Eheschließungen beschränkt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.07.2020 13:12 Uhr