Datum: 16.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Bauausschuss
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:40 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Baugenehmigung;
1.1 Nutzungsänderung; Betreibung eines Hochzeitsstudios, Klepperstr. 9;
1.2 Errichtung eines Einfamilienwohnhauses, Fl.Nr. 716/1, Gemarkung Wölsau, in Wölsauerhammer; - BA 05.04.2016 -
1.3 Errichtung eines Wohnhauses, Fl.Nr. 478/10 (Kiebitzstr. 7);
2 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Wuttigmühle", Gemarkung Dörflas;
2.1 Sachstandsbericht über den derzeitigen Planungsstand
2.2 Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 07/2020)
2.3 Billigung des Entwurfes der 13. Flächennutzungsplanänderung zur öffentlichen Auslegung
2.4 Billigung des Bebauungsplanentwurfes zur öffentlichen Auslegung
3 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das "Industriegebiet Rathaushütte", Gemarkung Lorenzreuth; 15. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes;
3.1 Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 20/2020)
3.2 Feststellungsbeschluss
3.3 Satzungsbeschluss
4 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Südwestlich des Kreisverkehrs an der Bayreuther Straße", Gemarkung Oberredwitz;
4.1 Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 05/2020)
4.2 Billigung des Entwurfes der 12. Flächennutzungsplanänderung zur öffentlichen Auslegung
4.3 Billigung des Bebauungsplanentwurfes zur öffentlichen Auslegung
5 Sanierung Verbindungsstraße Brand - Haingrün, Vorstellung der Baumaßnahme

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1. Baugenehmigung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö 1
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1.1. Nutzungsänderung; Betreibung eines Hochzeitsstudios, Klepperstr. 9;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö beschließend 1.1

Beschluss

Der Erteilung der Baugenehmigung wird zugestimmt unter dem Vorbehalt, dass die bauordnungsrechtlichen Vorschriften eingehalten werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.2. Errichtung eines Einfamilienwohnhauses, Fl.Nr. 716/1, Gemarkung Wölsau, in Wölsauerhammer; - BA 05.04.2016 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö beschließend 1.2

Beschluss

Der Erteilung der Baugenehmigung wird zugestimmt unter dem Vorbehalt, dass keine begründeten Nachbareinwendungen erhoben werden, den Forderungen der Träger öffentlicher Belange Rechnung getragen wird und die bauordnungsrechtlichen Vorschriften eingehalten werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.3. Errichtung eines Wohnhauses, Fl.Nr. 478/10 (Kiebitzstr. 7);

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö beschließend 1.3

Beschluss

Der Erteilung der Baugenehmigung wird zugestimmt unter dem Vorbehalt, dass keine begründeten Nachbareinwendungen erhoben werden, den Forderungen der Träger öffentlicher Belange Rechnung getragen wird und die bauordnungsrechtlichen Vorschriften eingehalten werden.

Folgenden Befreiungen wird zugestimmt:
- Wandhöhe größer 4,30 m
- GRZ größer 0,35
- Dachneigung 22°
- Geländeveränderung max. 82 cm

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Wuttigmühle", Gemarkung Dörflas;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö 2
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2.1. Sachstandsbericht über den derzeitigen Planungsstand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö informativ 2.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö informativ 6.1

Beschluss

Der Sachstandsbericht des Planungsbüros UmbauStadt, Weimar, und der Verwaltung über den derzeitigen Planungsstand des Bauleitplanverfahrens „Wuttigmühle“, Gemarkung Dörflas wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2.2. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 07/2020)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 2.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 6.2

Beschluss

Dem Stadtrat wird vorgeschlagen folgenden Beschluss zu fassen:

Das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB an der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung für das Gebiet „Wuttigmühle“, Gemarkung Dörflas, wird zur Kenntnis genommen.

Der Würdigung und Abwägung der Anregungen und Bedenken der betroffenen Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der DS.-Nr. 07/2020 wird zugestimmt.

Die DS.-Nr. 07/2020 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2.3. Billigung des Entwurfes der 13. Flächennutzungsplanänderung zur öffentlichen Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 2.3
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 6.3

Beschluss

Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

Mit dem Entwurf der 13. Flächennutzungsplanänderung vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht besteht Einverständnis.

Der Entwurf der 13. Flächennutzungsplanänderung vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist nach § 3 Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren zum Bebauungsplan öffentlich auszulegen.

Der Entwurf der 13. Flächennutzungsplanänderung vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2.4. Billigung des Bebauungsplanentwurfes zur öffentlichen Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 2.4
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 6.4

Beschluss

Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

Mit dem Bebauungsplanentwurf vom 15.06.2020 für das Gebiet „Wuttigmühle“, Gemarkung Dörflas, einschließlich Begründung und Umweltbericht besteht Einverständnis.

Der Bebauungsplanentwurf vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Der Bebauungsplanentwurf vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das "Industriegebiet Rathaushütte", Gemarkung Lorenzreuth; 15. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö 3
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3.1. Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 20/2020)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 3.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 7.1

Beschluss

Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

Das Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung nach § 4 a Abs. 3 BauGB wird zur Kenntnis genommen.

Der Würdigung und Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der DS.-Nr. 20/2020 wird zugestimmt.

Die DS.-Nr. 20/2020 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3.2. Feststellungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 3.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 7.2

Beschluss

Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

Die 15. Flächennutzungsplanänderung vom 15.06.2020 für das „Industriegebiet Rathaushütte“, Gemarkung Lorenzreuth, einschließlich Begründung und Umweltbericht wird festgestellt.

Die 15. Flächennutzungsplanänderung vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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3.3. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 3.3
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 7.3

Beschluss

Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

Die 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Rathaushütte“, Gemarkung Lorenzreuth vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Die 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Südwestlich des Kreisverkehrs an der Bayreuther Straße", Gemarkung Oberredwitz;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö 4
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4.1. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 05/2020)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 4.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 8.1

Beschluss

Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

Das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB an der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung für das Gebiet „Südwestlich des Kreisverkehrs an der Bayreuther Straße“, Gemarkung Oberredwitz, wird zur Kenntnis genommen.

Der Würdigung und Abwägung der Anregungen und Bedenken der betroffenen Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der DS.-Nr. 05/2020 wird zugestimmt.

Die DS.-Nr. 05/2020 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3

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4.2. Billigung des Entwurfes der 12. Flächennutzungsplanänderung zur öffentlichen Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 4.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 8.2

Beschluss

Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

Mit dem Entwurf der 12. Flächennutzungsplanänderung vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht besteht Einverständnis.

Der Entwurf der 12. Flächennutzungsplanänderung vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist nach § 3 Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren zum Bebauungsplan öffentlich auszulegen.

Der Entwurf der 12. Flächennutzungsplanänderung vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3

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4.3. Billigung des Bebauungsplanentwurfes zur öffentlichen Auslegung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 4.3
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 8.3

Beschluss

Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

Mit dem Bebauungsplanentwurf vom 15.06.2020 für das Gebiet „Südwestlich des Kreisverkehrs an der Bayreuther Straße“, Gemarkung Oberredwitz, einschließlich Begründung und Umweltbericht besteht Einverständnis.

Der Bebauungsplanentwurf vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Der Bebauungsplanentwurf vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 3

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5. Sanierung Verbindungsstraße Brand - Haingrün, Vorstellung der Baumaßnahme

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö informativ 5

Beschluss

Der Bauausschuss nimmt die Vorstellung der Baumaßnahme Sanierung Verbindungsstraße Brand - Haingrün aus dem Sachgebiet 602 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 29.07.2020 13:14 Uhr