Datum: 30.06.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 19:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentl. Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind. (DS.Nr. 25/2020)
3 Beitritt zur "Allianz gegen Rechtsextremismus"; Antrag der Stadtratsmitglieder Brigitte Artmann und Michael Meier (DS.Nr. 26-2020)
4 Flächenmanagement und Innenstadtkoordination
5 Jahresrechnung 2019 der Stadtkasse Marktredwitz
5.1 Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen (DS-Nr. 9/2020 - Anlage 5) - HA 23.06.2020 -
5.2 Festsetzung der zu übertragenden Haushaltsreste (DS-Nr. 10/2020) - HA 23.06.2020 -
5.3 Rechenschaftsbericht (DS-Nr. 9/2020) - HA 23.06.2020 -
5.4 der J.-M.-Bauer´schen Wohltätigkeitsstiftung Rechenschaftsbericht (DS-Nr. 19/2020) - HA 23.06.2020 -
6 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Wuttigmühle", Gemarkung Dörflas;
6.1 Sachstandsbericht über den derzeitigen Planungsstand - BA 16.06.2020 -
6.2 Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 07/2020) - BA 16.06.2020 -
6.3 Billigung des Entwurfes der 13. Flächennutzungsplanänderung zur öffentlichen Auslegung - BA 16.06.2020 -
6.4 Billigung des Bebauungsplanentwurfes zur öffentlichen Auslegung - BA 16.06.2020 -
7 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das "Industriegebiet Rathaushütte", Gemarkung Lorenzreuth; 15. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes;
7.1 Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 20/2020) - BA 16.06.2020 -
7.2 Feststellungsbeschluss - BA 19.06.2020 -
7.3 Satzungsbeschluss - BA 19.06.2020 -
8 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Südwestlich des Kreisverkehrs an der Bayreuther Straße", Gemarkung Oberredwitz;
8.1 Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 05/2020) - BA 19.06.2020 -
8.2 Billigung des Entwurfes der 12. Flächennutzungsplanänderung zur öffentlichen Auslegung - BA 16.06.2020 -
8.3 Billigung des Bebauungsplanentwurfes zur öffentlichen Auslegung - BA 16.06.2020 -
9 Bürgerfragestunde

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Hauptausschusssitzung vom 19.05.2020, der Stadtratssitzung vom 26.05.2020 und der Bauausschusssitzung vom 16.06.2020 werden ohne Einwände genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentl. Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind. (DS.Nr. 25/2020)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö informativ 2

Beschluss

Die Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO), gemäß DS.Nr. 25/2020 dient zur Kenntnis.

Die DS.Nr. 25/2020 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Beitritt zur "Allianz gegen Rechtsextremismus"; Antrag der Stadtratsmitglieder Brigitte Artmann und Michael Meier (DS.Nr. 26-2020)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 3

Beschluss

siehe Beschlussvorschlag der Antragsteller in Anlage 1 zur DS Nr. 26  /2020

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

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4. Flächenmanagement und Innenstadtkoordination

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö informativ 4

Beschluss

Der Sachstandsbericht dient dem Stadtrat zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Jahresrechnung 2019 der Stadtkasse Marktredwitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö 5
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5.1. Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen (DS-Nr. 9/2020 - Anlage 5) - HA 23.06.2020 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 5.1

Beschluss

a)        Der Stadtrat genehmigt die Überschreitungen lt. Anlage 5 zur DS-Nr. 9/2020 soweit noch keine Genehmigungen gem. § 13 Abs. 2 c GeschO oder beschlussmäßige Genehmigungen vorliegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 GO i.V.m. § 8 Abs. 1 Ziff. 1 c GeschO).

Die DS-Nr. 9/2020 – Anlage 5 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.2. Festsetzung der zu übertragenden Haushaltsreste (DS-Nr. 10/2020) - HA 23.06.2020 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 5.2

Beschluss

b)        Der Stadtrat setzt die Haushaltsreste, die in das Haushaltsjahr 2020 übernommen werden sollen (siehe DS-Nr. 10/2020), fest.

Die DS-Nr. 10/2020 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

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5.3. Rechenschaftsbericht (DS-Nr. 9/2020) - HA 23.06.2020 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 5.3

Beschluss

c)        Der Rechenschaftsbericht dient in Form der DS-Nr. 9/2020 zur Kenntnis
(Art. 102 Abs. 2 GO).

Der Stadtrat stimmt der Überweisung der Jahresrechnung 2019 an das Rechnungsprüfungsamt bzw. dem Prüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu.

Die DS-Nr. 9/2020 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.4. der J.-M.-Bauer´schen Wohltätigkeitsstiftung Rechenschaftsbericht (DS-Nr. 19/2020) - HA 23.06.2020 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö 5.4

Beschluss

Der Rechenschaftsbericht dient in Form der DS-Nr. 19/2020  zur Kenntnis.

Der Stadtrat stimmt der Überweisung der Haushaltsrechnung an das Rechnungsprüfungsamt bzw. an den Prüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu.

Die DS-Nr. 19/2020 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als
Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Wuttigmühle", Gemarkung Dörflas;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö 6
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6.1. Sachstandsbericht über den derzeitigen Planungsstand - BA 16.06.2020 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö informativ 2.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö informativ 6.1

Beschluss

Der Sachstandsbericht des Planungsbüros UmbauStadt, Weimar, und der Verwaltung über den derzeitigen Planungsstand des Bauleitplanverfahrens „Wuttigmühle“, Gemarkung Dörflas wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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6.2. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 07/2020) - BA 16.06.2020 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 2.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 6.2

Beschluss

Das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB an der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung für das Gebiet „Wuttigmühle“, Gemarkung Dörflas, wird zur Kenntnis genommen.

Der Würdigung und Abwägung der Anregungen und Bedenken der betroffenen Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der DS.-Nr. 07/2020 wird zugestimmt.

Die DS.-Nr. 07/2020 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 3

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6.3. Billigung des Entwurfes der 13. Flächennutzungsplanänderung zur öffentlichen Auslegung - BA 16.06.2020 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 2.3
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 6.3

Beschluss

Mit dem Entwurf der 13. Flächennutzungsplanänderung vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht besteht Einverständnis.

Der Entwurf der 13. Flächennutzungsplanänderung vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist nach § 3 Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren zum Bebauungsplan öffentlich auszulegen.

Der Entwurf der 13. Flächennutzungsplanänderung vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 3

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6.4. Billigung des Bebauungsplanentwurfes zur öffentlichen Auslegung - BA 16.06.2020 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 2.4
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 6.4

Beschluss

Mit dem Bebauungsplanentwurf vom 15.06.2020 für das Gebiet „Wuttigmühle“, Gemarkung Dörflas, einschließlich Begründung und Umweltbericht besteht Einverständnis.

Der Bebauungsplanentwurf vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Der Bebauungsplanentwurf vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 3

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7. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das "Industriegebiet Rathaushütte", Gemarkung Lorenzreuth; 15. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö 7
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7.1. Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 20/2020) - BA 16.06.2020 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 3.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 7.1

Beschluss

Das Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung nach § 4 a Abs. 3 BauGB wird zur Kenntnis genommen.

Der Würdigung und Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der DS.-Nr. 20/2020 wird zugestimmt.

Die DS.-Nr. 20/2020 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

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7.2. Feststellungsbeschluss - BA 19.06.2020 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 3.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 7.2

Beschluss

Die 15. Flächennutzungsplanänderung vom 15.06.2020 für das „Industriegebiet Rathaushütte“, Gemarkung Lorenzreuth, einschließlich Begründung und Umweltbericht wird festgestellt.

Die 15. Flächennutzungsplanänderung vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7.3. Satzungsbeschluss - BA 19.06.2020 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 3.3
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 7.3

Beschluss

Die 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Industriegebiet Rathaushütte“, Gemarkung Lorenzreuth vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Die 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 1

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8. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Südwestlich des Kreisverkehrs an der Bayreuther Straße", Gemarkung Oberredwitz;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö 8
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8.1. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 05/2020) - BA 19.06.2020 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 4.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 8.1

Beschluss

Das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB an der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung für das Gebiet „Südwestlich des Kreisverkehrs an der Bayreuther Straße“, Gemarkung Oberredwitz, wird zur Kenntnis genommen.

Der Würdigung und Abwägung der Anregungen und Bedenken der betroffenen Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der DS.-Nr. 05/2020 wird zugestimmt.

Die DS.-Nr. 05/2020 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 8

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8.2. Billigung des Entwurfes der 12. Flächennutzungsplanänderung zur öffentlichen Auslegung - BA 16.06.2020 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 4.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 8.2

Beschluss

Mit dem Entwurf der 12. Flächennutzungsplanänderung vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht besteht Einverständnis.

Der Entwurf der 12. Flächennutzungsplanänderung vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist nach § 3 Abs. 2 BauGB im Parallelverfahren zum Bebauungsplan öffentlich auszulegen.

Der Entwurf der 12. Flächennutzungsplanänderung vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 8

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8.3. Billigung des Bebauungsplanentwurfes zur öffentlichen Auslegung - BA 16.06.2020 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2020. Sitzung des Bauausschusses 16.06.2020 ö vorberatend 4.3
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö beschließend 8.3

Beschluss

Mit dem Bebauungsplanentwurf vom 15.06.2020 für das Gebiet „Südwestlich des Kreisverkehrs an der Bayreuther Straße“, Gemarkung Oberredwitz, einschließlich Begründung und Umweltbericht besteht Einverständnis.

Der Bebauungsplanentwurf vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Der Bebauungsplanentwurf vom 15.06.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 8

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9. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 06-2020. Sitzung des Stadtrates 30.06.2020 ö informativ 9
Datenstand vom 30.07.2020 13:59 Uhr