Datum: 21.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:48 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Marktredwitz; Sachstandsbericht des Leiters des Planungsstabs JVA, Herrn Ltd. Regierungsdirektor Wilfried Schmalzbauer und von Baurätin Marie-Luise Krammer
2 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
3 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentl. Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind. (DS.Nr. 31/2020)
4 Bewerbung der Stadt Nürnberg als Kulturhauptstadt Europas 2025; Abgabe einer Absichtserklärung zur Teilnahme durch die Stadt Marktredwitz (DS Nr. 27/2020) -HA 14.07.2020-
5 Dörflas
5.1 Beteiligung Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange - AR STEWOG 19.09.2019 u. 16.07.2020 - (DSNr. 28/2020)
5.2 Festlegung Sanierungsgebiet Dörflas; Satzung DS-Nr. 29/2020 - AR STEWOG 19.09.2019 -
6 Stadtsanierung Marktredwitz; Fassadenprogramm (DS.Nr. 30/2020) - AR STEWOG 16.07.2020 -
7 Projektvorstellung "MAKkultur"; Das neue kulturelle Zentrum in Marktredwitz - HA 14.07.2020 -

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1. Neubau einer Justizvollzugsanstalt in Marktredwitz; Sachstandsbericht des Leiters des Planungsstabs JVA, Herrn Ltd. Regierungsdirektor Wilfried Schmalzbauer und von Baurätin Marie-Luise Krammer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2020. Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö informativ 1

Beschluss

Der Sachstandsbericht des Leiters des Planungsstabs JVA Marktredwitz, Herrn Ltd. Regierungsdirektor Wilfried Schmalzbauer, über den Neubau einer Justizvollzugsanstalt im „Industriegebiet Rathaushütte“, Gemarkung Lorenzreuth, wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2020. Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 2

Beschluss

Die Niederschriften der Hauptausschusssitzung vom 23.06.2020 und der Stadtratssitzung vom 30.06.2020 werden ohne Einwände genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentl. Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind. (DS.Nr. 31/2020)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2020. Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö informativ 3

Beschluss

Die Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO), gemäß DS.Nr. 31 /2020 dient zur Kenntis.

Die DS.Nr. 31/2020 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Bewerbung der Stadt Nürnberg als Kulturhauptstadt Europas 2025; Abgabe einer Absichtserklärung zur Teilnahme durch die Stadt Marktredwitz (DS Nr. 27/2020) -HA 14.07.2020-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2020. Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Abschluss einer Absichtserklärung mit der Stadt Nürnberg zur Beteiligung am Projekt „Kulturhauptstadt Europas 2025“ mit einer maximalen Beteiligungssumme von insgesamt 25.000 €, verteilt auf die Jahre 2021 bis 2025, wird zugestimmt.

Im Falle der Zuerkennung des Titels an die Stadt Nürnberg sind die erforderlichen Ansätze in die Haushalte der kommenden Jahre einzuplanen.

Über die dann folgenden Gespräche zur Erarbeitung von Projekten in der Stadt Marktredwitz sind die zuständigen Gremien zeitnah zu informieren.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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5. Dörflas

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2020. Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö 5
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5.1. Beteiligung Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange - AR STEWOG 19.09.2019 u. 16.07.2020 - (DSNr. 28/2020)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2020. Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 5.1

Beschluss

Das Ergebnis der öfftl. Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öfftl. Belange an dem durchgeführten Verfahren dienen zur Kenntnis.
Es sind keine verfahrensrelevanten Anregungen oder Bedenken der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öfftl. Belange eingegangen.
Der Vorbereitenden Untersuchung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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5.2. Festlegung Sanierungsgebiet Dörflas; Satzung DS-Nr. 29/2020 - AR STEWOG 19.09.2019 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2020. Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 5.2

Beschluss

Im Hinblick auf die Behebung der festgestellten städtebaulichen Missstände ist auf der Grundlage der Ergebnisse der durchgeführten Vorbereitenden Untersuchungen die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes VII „Dörflas“ gemäß §142 Abs. 3 BauGB erforderlich. Der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes VII „Dörflas“ im vereinfachten Verfahren entsprechend der DS-Nr. 29/2020 wird zugestimmt.

Gemäß § 142 (3) BauGB wird eine Frist für die Durchführung der Sanierung von 15 Jahren festgelegt. Kann die Sanierung nicht innerhalb der Frist durchgeführt werden, kann die Frist durch Beschluss verlängert werden

Die DS-Nr. 29/2020 mit Anlagen ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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6. Stadtsanierung Marktredwitz; Fassadenprogramm (DS.Nr. 30/2020) - AR STEWOG 16.07.2020 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2020. Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö beschließend 6

Beschluss

Der Durchführung des Fassadenprogramms wird zugestimmt.
Mit der Richtlinie inkl. Geltungsbereich (DS-Nr. 30/2020) für das Fassadenprogramm besteht Einverständnis.

Die Entscheidungen über Einzelmaßnahmen trifft der Bauausschuss.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 25, Dagegen: 0

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7. Projektvorstellung "MAKkultur"; Das neue kulturelle Zentrum in Marktredwitz - HA 14.07.2020 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2020. Sitzung des Stadtrates 21.07.2020 ö informativ 7

Beschluss

Der Bericht dient dem Stadtrat zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 30.09.2020 12:41 Uhr