Datum: 29.09.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Historisches Rathaus - großer Saal
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:28 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind. (DS.Nr. 35/2020)
3 Neuwahl von Ortssprechern für die Amtsperiode 2020 - 2026; Einführung der neu gewählten Ortssprecher a) Herr Thomas Stöhr für Korbersdorf b) Herr Stefan Purucker für Thölau c) Herr Norbert Maiwald für Wölsauerhammer
4 Annahme von Spenden und Sponsorenleistungen im Jahr 2019 (Januar – Dezember 2019)
5 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Südwestlich des Kreisverkehrs an der Bayreuther Straße", Gemarkung Oberredwitz; - BA 08.09.2020 -
5.1 Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 33/2020)
5.2 Feststellungsbeschluss zur 12. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes
5.3 Satzungsbeschluss
6 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Wuttigmühle", Gemarkung Dörflas; - BA 08.09.2020 -
6.1 Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 34/2020)
6.2 Feststellungsbeschluss zur 13. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes
6.3 Satzungsbeschluss
7 Bürgerfragestunde

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2020. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Bauausschusssitzung vom 07.07.2020, der Hauptausschusssitzung vom 14.07.2020, der Stadtratssitzung vom 21.07.2020, der Ferienausschusssitzung vom 25.08.2020 und der Bauausschusssitzung vom 08.09.2020 werden ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind. (DS.Nr. 35/2020)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2020. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö 2

Beschluss

Die Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO), gemäß DS.Nr. 35/2020 dient zur Kenntnis. 

Die DS.Nr. 35/2020 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Neuwahl von Ortssprechern für die Amtsperiode 2020 - 2026; Einführung der neu gewählten Ortssprecher a) Herr Thomas Stöhr für Korbersdorf b) Herr Stefan Purucker für Thölau c) Herr Norbert Maiwald für Wölsauerhammer

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2020. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö informativ 3

Beschluss

Die Einführung der neu gewählten Ortssprecher
- Thomas Stöhr für Korbersdorf
- Stefan Purucker für Thölau
- Norbert Maiwald für Wölauerhammer
 für die Amtsperiode 2020-2026 dient zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Annahme von Spenden und Sponsorenleistungen im Jahr 2019 (Januar – Dezember 2019)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2020. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö 4

Beschluss

Die Vorstellung der Spenden und Sponsorenleistungen im Jahr 2019 (Übersicht) dient zur Kenntnis. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Südwestlich des Kreisverkehrs an der Bayreuther Straße", Gemarkung Oberredwitz; - BA 08.09.2020 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2020. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö 5
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5.1. Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 33/2020)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2020. Sitzung des Bauausschusses 08.09.2020 ö vorberatend 3.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2020. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 5.1

Beschluss

Das Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung nach § 4 Abs. 2 BauGB wir zur Kenntnis genommen.  

Der Würdigung und Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der DS.-Nr. 33/2020 wird zugestimmt. 

Die DS.-Nr. 33/2020 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 8

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5.2. Feststellungsbeschluss zur 12. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2020. Sitzung des Bauausschusses 08.09.2020 ö vorberatend 3.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2020. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 5.2

Beschluss

Die 12. Flächennutzungsplanänderung vom 07.09.2020 für das Gebiet „Südwestlich des Kreisverkehrs an der Bayreuther Straße“, Gemarkung Oberredwitz, einschließlich Begründung und Umweltbericht wird festgestellt.

Die 12. Flächennutzungsplanänderung vom 07.09.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 8

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5.3. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2020. Sitzung des Bauausschusses 08.09.2020 ö vorberatend 3.3
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2020. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 5.3

Beschluss

Der Bebauungsplan „Südwestlich des Kreisverkehrs an der Bayreuther Straße“, Gemarkung Oberredwitz vom 07.09.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan vom 07.09.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 8

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6. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Wuttigmühle", Gemarkung Dörflas; - BA 08.09.2020 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2020. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö 6
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6.1. Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 34/2020)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2020. Sitzung des Bauausschusses 08.09.2020 ö vorberatend 4.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2020. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 6.1

Beschluss

Das Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung nach § 4 Abs. 2 BauGB wird zur Kenntnis genommen.

Der Würdigung und Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der DS.-Nr. 34/2020 wird zugestimmt.

Die DS.-Nr. 34/2020 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 3

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6.2. Feststellungsbeschluss zur 13. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2020. Sitzung des Bauausschusses 08.09.2020 ö vorberatend 4.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2020. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 6.2

Beschluss

Die 13. Flächennutzungsplanänderung vom 07.09.2020 für das Gebiet „Wuttigmühle“, Gemarkung Dörflas, einschließlich Begründung und Umweltbericht wird festgestellt.

Die 13. Flächennutzungsplanänderung vom 07.09.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 3

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6.3. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2020. Sitzung des Bauausschusses 08.09.2020 ö vorberatend 4.3
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2020. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö beschließend 6.3

Beschluss

Der Bebauungsplan „Wuttigmühle“, Gemarkung Dörflas vom 07.09.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan vom 07.09.2020 einschließlich Begründung und Umweltbericht ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 3

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7. Bürgerfragestunde

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2020. Sitzung des Stadtrates 29.09.2020 ö informativ 7
Datenstand vom 14.10.2021 16:32 Uhr