Datum: 10.11.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Bauausschuss
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:18 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr.	Bezeichnung
1	Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Hammerberg-West", Gemarkung Wölsau; 1. vereinfachte Änderung des in Kraft getretenen Bebauungsplans vom 31.07.2020;
1.1	Einleitung des Verfahrens
1.2	Billigung des Bebauungsplanentwurfes zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
2	Haushalt 2021 ff.
2.1	Allgemeines zum Haushalt 2021 ff. - Gruppierungsübersicht -
2.2	Vermögenshaushalt - Investitionsprogramm (DS-Nr. 40/2020) - Beschaffungsprogramm (DS-Nr. 41/2020)
2.3	Verwaltungshaushalt - Unterhaltsmaßnahmen 2021 (DS-Nr. 45/2020)

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1. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Hammerberg-West", Gemarkung Wölsau; 1. vereinfachte Änderung des in Kraft getretenen Bebauungsplans vom 31.07.2020;

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz)	09-2020. Sitzung des gemeinsamen Bau- und Hauptausschusses	10.11.2020	ö		1

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1.1. Einleitung des Verfahrens

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz)	09-2020. Sitzung des gemeinsamen Bau- und Hauptausschusses	10.11.2020	ö	vorberatend	1.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	10-2020. Sitzung des Stadtrates	24.11.2020	ö	beschließend	8.1

Beschluss

Der am 31.07.2020 in Kraft getretene Bebauungsplan „Hammerberg-West“, Gemarkung Wölsau, ist in folgenden Punkten im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) entsprechend dem vorliegenden Plan vom 09.11.2020 zu ändern:

a)        Trennung des Geh- und Radweges vom begleitenden Reitweg durch einen 1,50 m breiten Grünstreifen

b)        Anpassung der Parzellierung der Grundstücke

c)        Heranziehen des Baufensters im östlichen Teil des Plangebiets an den Gehweg

d)        Entfernen der „Gehwegstiche“ nach Osten und Anlegen eines Gehweges nach Norden (2,50 m Breite)

e)        Zwingende Festsetzung der Anzahl der Vollgeschosse in den Parzellen 12, 30 und 51 auf III

f)        Festsetzung des Grünstreifens im Westen entlang der Hauptstraße als Straßenbegleitgrün

g)        Entfall der Firstrichtung, dafür Vorschlag einer giebel- bzw. traufseitigen Stellung der Häuser

h)        Entfernung der Bäume im Straßenkörper - dafür Festsetzung kleiner Grünflächen zum Pflanzen von Sträuchern

i)        kleinere Änderungen in den textlichen Festsetzungen (C4 – Wandhöhen, C7 - Geländeveränderungen und C11 – Grünordnung, Obstbäume)

Der Änderungsplan vom 09.11.2020 einschließlich Begründung ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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1.2. Billigung des Bebauungsplanentwurfes zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz)	09-2020. Sitzung des gemeinsamen Bau- und Hauptausschusses	10.11.2020	ö	vorberatend	1.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz)	10-2020. Sitzung des Stadtrates	24.11.2020	ö	beschließend	8.2

Beschluss

Mit dem vorliegenden Entwurf der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes „Hammerberg-West“, Gemarkung Wölsau, vom 09.11.2020 einschließlich Begründung besteht Einverständnis.

Die Verwaltung wird beauftragt, gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) die Öffentliche Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB die Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Der Entwurf der 1. vereinfachten Änderung vom 09.11.2020 einschließlich Begründung ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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2. Haushalt 2021 ff.

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz)	09-2020. Sitzung des gemeinsamen Bau- und Hauptausschusses	10.11.2020	ö		2

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2.1. Allgemeines zum Haushalt 2021 ff. - Gruppierungsübersicht -

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz)	09-2020. Sitzung des gemeinsamen Bau- und Hauptausschusses	10.11.2020	ö	vorberatend	2.1

Beschluss

Auf Basis der Beratungsergebnisse wird die Finanzverwaltung beauftragt, den Haushalt 2021 inkl. Finanzplanung bis 2024 weiter vorzubereiten.

Die Gruppierungsübersicht liegt als Tischvorlage aus.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2.2. Vermögenshaushalt - Investitionsprogramm (DS-Nr. 40/2020) - Beschaffungsprogramm (DS-Nr. 41/2020)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz)	09-2020. Sitzung des gemeinsamen Bau- und Hauptausschusses	10.11.2020	ö		2.2

Beschluss

Auf Basis der Beratungsergebnisse wird die Finanzverwaltung beauftrag, den Haushalt 2021 inkl. Finanzplanung bis 2024 weiter vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2.3. Verwaltungshaushalt - Unterhaltsmaßnahmen 2021 (DS-Nr. 45/2020)

Gremium	Sitzung	Sitzungsdatum	ö / nö	Beratungstyp	TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz)	09-2020. Sitzung des gemeinsamen Bau- und Hauptausschusses	10.11.2020	ö		2.3

Beschluss

Auf Basis der Beratungsergebnisse wird die Finanzverwaltung beauftragt, den Haushalt 2021 inkl. Finanzplanung bis 2024 weiter vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0