Datum: 15.12.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:20 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Verabschiedung des Haushaltsplanes 2021 mit Finanzplan und Erlass der Haushaltssatzung (DS-Nr. 38, 40, 41, 53, 65, 66/2020)
3 Verabschiedung des Haushaltsplanes mit Finanzplanung und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Marktredwitz (DS-Nrn. 58 und 59/2020)

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 12-2020. Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der gemeinsamen Bau- und Hauptausschusssitzung vom 10.11.2020, der Hauptausschusssitzung vom 18.11.2020, der Stadtratssitzung vom 24.11.2020, der Stadtratssitzung vom 26.11.2020 und der Bauausschusssitzung vom 01.12.2020 werden ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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2. Verabschiedung des Haushaltsplanes 2021 mit Finanzplan und Erlass der Haushaltssatzung (DS-Nr. 38, 40, 41, 53, 65, 66/2020)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 12-2020. Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö 2

Beschluss

a)        Dem Haushaltsplan der Stadt Marktredwitz für das Haushaltsjahr 2021 
       (DS-Nrn. 40, 41, 65/2020) wird zugestimmt.

       Die DS-Nrn. 40, 41, 65/2020 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.

b)        Dem Stellenplan für die Beamten und Beschäftigten für das Jahr 2021 in der Form der DS-Nr. 38/2020 wird zugestimmt.

       Die DS-Nr. 38/2020 ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlagen bei.

c)        Dem Finanzplan 2022 - 2024 (DS-Nrn. 40, 65/2020) wird zugestimmt.
       Die DS-Nrn. 40 und 65/2020 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlagen bei.

d)        Der Bildung von Budgets lt. DS-Nr. 53/2020 wird zugestimmt.
       Die DS-Nr. 53/2020 ist Bestandteil dieses Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

e)        Aufgrund der Art. 63 ff der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Marktredwitz         folgende Haushaltssatzung:

(s. DS-Nr. 66/2020)


       Die DS.Nr. 66/2020 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als 
Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

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3. Verabschiedung des Haushaltsplanes mit Finanzplanung und Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Marktredwitz (DS-Nrn. 58 und 59/2020)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 12-2020. Sitzung des Stadtrates 15.12.2020 ö 3

Beschluss

1.        Dem Haushaltsplan der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Marktredwitz für das Haushaltsjahr 2021 mit Finanzplan (DS-Nr. 59/2020) wird zugestimmt.


2.        Aufgrund des Art. 6 und Art. 16 Abs. 1 Satz 3 Stiftungsgesetzes i.  V. m. § 6 der Stiftungssatzung und Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Marktredwitz folgende Haushaltssatzung:

siehe DS-Nr. 58/2020

Die DS-Nrn. 58 und 59/2020 sind Bestandteile dieses Beschlusses und liegen der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 24, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.10.2021 17:19 Uhr