Datum: 26.01.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 17:26 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2 Vollzug der Gemeindeordnung; Duchführung von Sitzungen in den kommenden Wochen; Übertragung der Aufgaben des Stadtrats auf den Hauptausschuss gemäß Art. 32 Abs. 2 GO
3 Aufhebung der bisherigen Satzung und Neuerlass der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Marktredwitz DS.Nr. 54/2020
4 Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Hammerberg-West", Gemarkung Wölsau; 1. Änderung des am 31.07.2020 in Kraft getretenen Bebauungsplanes;
4.1 Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 01/2021)
4.2 Satzungsbeschluss

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 01-2021. Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 15.12.2020 wird ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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2. Vollzug der Gemeindeordnung; Duchführung von Sitzungen in den kommenden Wochen; Übertragung der Aufgaben des Stadtrats auf den Hauptausschuss gemäß Art. 32 Abs. 2 GO

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 01-2021. Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 2

Beschluss

Für die Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse in den kommenden Wochen wird folgendes festgelegt:

Die Entscheidungsbefugnisse des Stadtrats werden gemäß Art. 32 Abs. 2 Satz 1 GO auf den Hauptausschuss übertragen. Die Übertragung wird wirksam, wenn am Tag der Ladung zur Hauptausschusssitzung der Inzidenzwert nach den Veröffentlichungen des Robert-Koch-Instituts für den Landkreis Wunsiedel i.Fichtelgebirge über 200 beträgt. Für diesen Fall entfällt die nächste Stadtratssitzung.

Die nächste Stadtratssitzung entfällt auch, falls am Tag der Ladung zur Hauptausschusssitzung der Inzidenzwert unter 200, am Tag der Ladung zur Stadtratssitzung aber über 200 liegt. In diesem Fall findet, soweit unaufschiebbare Angelegenheiten zur Beschlussfassung anstehen, am Tag der Stadtratssitzung eine weitere Hauptausschusssitzung statt, für die dem Hauptausschuss die Entscheidungsbefugnisse des Stadtrats gemäß Art. 32 Abs. 2 Satz 1 GO übertragen werden.

Die Sitzungen des Bauausschusses entfallen, wenn am Tag der Ladung zur Bauausschusssitzung der Inzidenzwert nach den Veröffentlichungen des Robert-Koch-Instituts für den Landkreis Wunsiedel i.Fichtelgebirge über 200 beträgt.
Tagesordnungspunkte, die nicht verschoben werden können, werden in der nächsten Stadtratssitzung bzw. im Falle der Übertragung gemäß Art. 32 Abs. 2 
Satz 1 GO in der nächsten Hauptausschusssitzung beraten. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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3. Aufhebung der bisherigen Satzung und Neuerlass der Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Marktredwitz DS.Nr. 54/2020

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 01-2021. Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 3

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, die bisherige Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Marktredwitz vom 01.12.1983 in der Fassung vom 01.09.2009 außer Kraft zu setzen und die neue Satzung mit Wirkung zum 01.02.2021 zu beschließen.

Die Drucksache Nr. 54/2020 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Verbindliche Bauleitplanung der Stadt Marktredwitz für das Gebiet "Hammerberg-West", Gemarkung Wölsau; 1. Änderung des am 31.07.2020 in Kraft getretenen Bebauungsplanes;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 01-2021. Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö 4
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4.1. Ergebnis der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (DS.-Nr. 01/2021)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 01-2021. Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 4.1

Beschluss

Das Ergebnis der öffentlichen Auslegung nach § 13 Abs. 2 i. v. m. § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung nach § 13 Abs. 2 i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB wird zur Kenntnis genommen.

Der Würdigung und Abwägung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der DS.-Nr. 01/2021 wird zugestimmt.

Die DS.-Nr. 01/2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4.2. Satzungsbeschluss

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 01-2021. Sitzung des Stadtrates 26.01.2021 ö beschließend 4.2

Beschluss

Mit dem Bebauungsplan zur 1. vereinfachten Änderung des in Kraft getretenen Bebauungsplanes „Hammerberg-West“, Gemarkung Wölsau, vom 25.01.2021 einschließlich Begründung besteht Einverständnis.

Der Bebauungsplan zur 1. vereinfachten Änderung des in Kraft getretenen Bebauungsplanes „Hammerberg-West“, Gemarkung Wölsau, vom 25.01.2021 einschließlich Begründung wird gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen.

Der Bebauungsplan vom 25.01.2021 einschließlich Begründung ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

Datenstand vom 19.10.2021 14:49 Uhr