Datum: 27.07.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:33 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO) DS.Nr. 27/2021
3 Bauliche Entwicklung Im Winkel/Leopoldstraße; Vorstellung des Bebauungskonzeptes
4 Mobile Luftreinigungsgeräte für die Grundschulen und die Mittelschule Marktredwitz;
4.1 Mobile Luftreinigungsgeräte für die Grundschulen und die Mittelschule Marktredwitz; Zustimmung zur Beschaffung für die Mittelschule
4.2 Mobile Luftreinigungsgeräte für die Grundschulen und die Mittelschule Marktredwitz; Genehmigung der mit den bevorstehenden Beschaffungen zusammenhängenden außerplanmäßigen Ausgaben
5 Jahresrechnung 2020 der Stadtkasse Marktredwitz;
5.1 Jahresrechnung 2020 der Stadtkasse Marktredwitz Rechenschaftsbericht (DS-Nr. 20/2021) - HA 20.07.2021 -
5.2 Jahresrechnung 2020 der Stadtkasse Marktredwitz Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen (DS-Nr. 5/2021 - Anlage 5) - HA 20.07.2021 -
5.3 Jahresrechnung 2020 der Stadtkasse Marktredwitz Festsetzung der zu übertragenden Haushaltsreste (DS-Nr. 21/2021) - HA 20.07.2021 -
6 Jahresrechnung 2020 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Rechenschaftsbericht (DS-Nr. 23/2021) - HA 20.07.2021 -
7 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadtkasse Marktredwitz;
7.1 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadtkasse Marktredwitz Ergebnis der örtlichen Prüfung (DS-Nr. 25/2021) - HA 20.07.2021 -
7.2 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadtkasse Marktredwitz Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr.25/2021) - HA 20.07.2021 -
7.3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadtkasse Marktredwitz Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 25/2021) - HA 20.07.2021 -
8 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung;
8.1 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Ergebnis der Örtlichen Prüfung (DS-Nr. 24/2021) - HA 20.07.2021 -
8.2 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 24/2021) - HA 20.07.2021 -
8.3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 24/2021) - HA 20.07.2021 -

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 29.06.2021 wird ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO) DS.Nr. 27/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö 2

Beschluss

Die Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzungen, deren Gründe der Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO), gemäß DS.Nr. 27/2021 dient zur Kenntnis. 

Die DS.Nr. 27/2021 liegt der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Bauliche Entwicklung Im Winkel/Leopoldstraße; Vorstellung des Bebauungskonzeptes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö informativ 3

Beschluss

Das Planungskonzept für eine bauliche Entwicklung Im Winkel/Leopoldstraße dient zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Mobile Luftreinigungsgeräte für die Grundschulen und die Mittelschule Marktredwitz;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö 4
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4.1. Mobile Luftreinigungsgeräte für die Grundschulen und die Mittelschule Marktredwitz; Zustimmung zur Beschaffung für die Mittelschule

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö 4.1

Beschluss

Der Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten für die Klassen- und Fachräume der Alexander-von-Humboldt-Mittelschule Marktredwitz wird, vorbehaltlich der Bewilligung der in Aussicht gestellten staatlichen Fördermittel, zugestimmt. Die geschätzten Kosten in Höhe von 126.000 € werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

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4.2. Mobile Luftreinigungsgeräte für die Grundschulen und die Mittelschule Marktredwitz; Genehmigung der mit den bevorstehenden Beschaffungen zusammenhängenden außerplanmäßigen Ausgaben

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö 4.2

Beschluss

Die mit der bevorstehenden Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten für die Grundschulen (restliche Ausstattung) und die Mittelschule Marktredwitz zu erwartenden außerplanmäßigen Ausgaben von ca. 154.000 € werden genehmigt. Zur teilweisen Deckung dieser Ausgaben wird der Staatszuschuss von rund 50 % der Ausgaben herangezogen. Der Rest wird aus dem laufenden Haushalt finanziert. Den Schulen werden die Finanzmittel im Rahmen ihrer Budgetverwaltung zur eigenverantwortlichen bestimmungsgemäßen Bewirtschaftung übertragen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

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5. Jahresrechnung 2020 der Stadtkasse Marktredwitz;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö 5
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5.1. Jahresrechnung 2020 der Stadtkasse Marktredwitz Rechenschaftsbericht (DS-Nr. 20/2021) - HA 20.07.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö 5.1

Beschluss

Der Rechenschaftsbericht dient in Form der DS-Nr. 9/2020 zur Kenntnis 
(Art. 102 Abs. 2 GO).

Die DS-Nr. 20/2021 liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Der Stadtrat stimmt der Überweisung der Haushaltsrechnung an das Rechnungsprüfungsamt bzw. an den Prüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu.  

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5.2. Jahresrechnung 2020 der Stadtkasse Marktredwitz Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen (DS-Nr. 5/2021 - Anlage 5) - HA 20.07.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö 5.2

Beschluss

Der Stadtrat genehmigt die Überschreitungen lt. Anlage 5 zur DS-Nr. 5/2021 – Anlage 5 soweit noch keine Genehmigungen gem. § 13 Abs. 2 c GeschO oder beschlussmäßige Genehmigungen vorliegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 2 GO i.V.m. § 8 Abs. 1 Ziff. 1 c GeschO).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

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5.3. Jahresrechnung 2020 der Stadtkasse Marktredwitz Festsetzung der zu übertragenden Haushaltsreste (DS-Nr. 21/2021) - HA 20.07.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö 5.3

Beschluss

Der Stadtrat setzt die Haushaltsreste, die in das Haushaltsjahr 2021 übernommen werden sollen (siehe DS-Nr. 21/2021), fest.

Die DS-Nr. 21/2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

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6. Jahresrechnung 2020 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Rechenschaftsbericht (DS-Nr. 23/2021) - HA 20.07.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö 6

Beschluss

Der Rechenschaftsbericht dient in Form der DS-Nr.  23/2021 dient zur Kenntnis.

Der Stadtrat stimmt der Überweisung der Haushaltsrechnung an das Rechnungsprüfungsamt bzw. an den Prüfungsausschuss zur örtlichen Prüfung zu.


Die DS-Nr. 23/2021 liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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7. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadtkasse Marktredwitz;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö 7
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7.1. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadtkasse Marktredwitz Ergebnis der örtlichen Prüfung (DS-Nr. 25/2021) - HA 20.07.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö 7.1

Beschluss

Das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadtkasse Marktredwitz durch den Rechnungsprüfungsausschuss dient in Form der DS-Nr. 25/2021 zur Kenntnis.

Die DS-Nr. 25/2021 liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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7.2. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadtkasse Marktredwitz Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr.25/2021) - HA 20.07.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö 7.2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2018 der Stadtkasse Marktredwitz mit ihren in der Anlage zur DS-Nr. 25/2021 genannten Abschlusszahlen gem. Art. 102 Abs. 3 GO zu.

Die DS-Nr. 25/2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1

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7.3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Stadtkasse Marktredwitz Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 25/2021) - HA 20.07.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö 7.3

Beschluss

Der Stadtrat erteilt Herrn Oberbürgermeister Oliver Weigel für die Jahresrechnung 2018 der Stadtkasse Marktredwitz gem. Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung.

Die DS-Nr. 25/2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 1

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8. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö 8
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8.1. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Ergebnis der Örtlichen Prüfung (DS-Nr. 24/2021) - HA 20.07.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö 8.1

Beschluss

Das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2018 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung durch den Rechnungsprüfungsausschuss in der Form der DS-Nr. 24/2021 dient zur Kenntnis.

Die DS-Nr. 24/2021 liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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8.2. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 24/2021) - HA 20.07.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö 8.2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Feststellung der Jahresrechnung 2018 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung mit ihren in der Anlage zur DS-Nr. 24/2021 genannten Abschlusszahlen gem. Art. 102 Abs. 3 GO zu.

Die DS-Nr. 24/2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8.3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2018 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 24/2021) - HA 20.07.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. Sitzung des Stadtrates 27.07.2021 ö 8.3

Beschluss

Der Stadtrat erteilt Herrn Oberbürgermeister Oliver Weigel für die Jahresrechnung 2018 der J.-M.-Bauer´schen Wohltätigkeitsstiftung gem. Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung.

       Die DS-Nr. 24/2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0

Datenstand vom 27.10.2021 10:52 Uhr