Datum: 26.10.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:23 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschrift
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentliche Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO) DS.Nr. 36/2021
3 Sicherheitsbericht 2020 der Polizeiinspektion Marktredwitz
4 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadtkasse Marktredwitz
4.1 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadtkasse Marktredwitz Ergebnis der örtlichen Prüfung (DS-Nr. 34/2021)
4.2 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadtkasse Marktredwitz Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 34/2021 + Anlage)
4.3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadtkasse Marktredwitz Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 34/2021)
5 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung
5.1 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Ergebnis der örtlichen Prüfung (DS-Nr. 35/2021)
5.2 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 35/2021+ Anlage)
5.3 Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 35/2021)
6 Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des gewählten stellvertretenden Kommandanden der Freiwilligen Feuerwehr Lorenzreuth gem. Art. 8 Abs. 4 und 5 BayFwG
7 Projekt „Teilhabe überall“ (Mobilitätsstationen) des Landkreises Wunsiedel i. Fichtelgebirge; Zustimmung zur Teilnahme an dem Projekt
8 Antrag der SPD Stadtratsfraktion auf Sachstandsberichte bzw. Informationen zu verschiedenen Punkten vom 27.09.2021

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2021. Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschrift der Stadtratssitzung vom 28.09.2021 wird ohne Einwände genehmigt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentliche Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO) DS.Nr. 36/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2021. Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö 2

Beschluss

Die Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzugen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO), gemäß DS.Nr. 36/2021 dient zur Kenntnis. 

Die DS.Nr. 36/2021 liegt der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Sicherheitsbericht 2020 der Polizeiinspektion Marktredwitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2021. Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö informativ 3

Beschluss

Der Sicherheitsbericht 2020 durch den Leiter der Polizeiinspektion Marktredwitz, Herrn Polizeirat Roland Ast, wird zur Kenntnis genommen.

Die PowerPoint-Präsentation liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadtkasse Marktredwitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2021. Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö 4
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4.1. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadtkasse Marktredwitz Ergebnis der örtlichen Prüfung (DS-Nr. 34/2021)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2021. Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö 4.1

Beschluss

Das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadtkasse Marktredwitz durch den Rechnungsprüfungsausschuss dient in Form der DS-Nr. 34/2021 zur Kenntnis.

Die DS-Nr. 34/2021 liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4.2. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadtkasse Marktredwitz Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 34/2021 + Anlage)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2021. Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö 4.2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2019 der Stadtkasse Marktredwitz mit ihren in der Anlage zur DS-Nr. 34/2021 genannten Abschlusszahlen gem. Art. 102 Abs. 3 GO zu.

Die DS-Nr. 34/2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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4.3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der Stadtkasse Marktredwitz Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 34/2021)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2021. Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö 4.3

Beschluss

Der Stadtrat erteilt Herrn Oberbürgermeister Oliver Weigel für die Jahresrechnung 2019 der Stadtkasse Marktredwitz gem. Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung.

Die DS-Nr. 34/2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei..

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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5. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2021. Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö 5
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5.1. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Ergebnis der örtlichen Prüfung (DS-Nr. 35/2021)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2021. Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö 5.1

Beschluss

Das Ergebnis der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2019 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung durch den Rechnungsprüfungsausschuss in der Form der DS-Nr. 35/2021 dient zur Kenntnis.

Die DS-Nr. 35/2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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5.2. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Feststellung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 35/2021+ Anlage)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2021. Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö 5.2

Beschluss

Der Stadtrat stimmt der Feststellung der Jahresrechnung 2019 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung mit ihren in der Anlage zur DS-Nr. 35/2021 genannten Abschlusszahlen gem. Art. 102 Abs. 3 GO zu.

Die DS-Nr. 35/2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.3. Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2019 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Entlastung gem. Art. 102 Abs. 3 GO (DS-Nr. 35/2021)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2021. Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö 5.3

Beschluss

Der Stadtrat erteilt Herrn Oberbürgermeister Oliver Weigel für die Jahresrechnung 2019 der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung gem. Art. 102 Abs. 3 GO Entlastung.

Die DS-Nr. 35/2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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6. Vollzug des Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG); Bestätigung des gewählten stellvertretenden Kommandanden der Freiwilligen Feuerwehr Lorenzreuth gem. Art. 8 Abs. 4 und 5 BayFwG

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2021. Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö beschließend 6

Beschluss

Der stv. Feuerwehrkommandant Herr Jonas Wunderlich, Brückenstr. 2, 95615 Marktredwitz wird hiermit nach der Wahl der Feuerwehrdienstleistenden am 8. Oktober 2021 gemäß Art. 8 Abs. 4 BayFwG in seinem Amt bestätigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Projekt „Teilhabe überall“ (Mobilitätsstationen) des Landkreises Wunsiedel i. Fichtelgebirge; Zustimmung zur Teilnahme an dem Projekt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2021. Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö 7

Beschluss

Der Teilnahme der Stadt Marktredwitz an dem Projekt „Teilhabe überall“ (Mobilitätsstationen) des Landkreises Wunsiedel i. Fichtelgebirge wird zugestimmt.

Der Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge leitet der Stadt Marktredwitz aus Mitteln des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Verkehr sowie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung eine Zuwendung in Höhe von max. 419.960,45 Euro weiter. Dieser Bewilligung des Landkreises wird zugestimmt.

Der Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge übernimmt dabei 100 Prozent der im Ausgaben- und Finanzierungsplan dargestellten zuwendungsfähigen Ausgaben. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

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8. Antrag der SPD Stadtratsfraktion auf Sachstandsberichte bzw. Informationen zu verschiedenen Punkten vom 27.09.2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07-2021. Sitzung des Stadtrates 26.10.2021 ö 8

Beschluss

Die Sachstandsberichte bzw. Informationen zum Antrag der SPD Stadtratsfraktion vom 27.09.2021 werden zur Kenntnis genommen.

Der Antrag der SPD Stadtratsfraktion und die vorgestellte PowerPoint-Präsentation liegen der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.12.2021 17:04 Uhr