Datum: 09.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Bauausschuss
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 16:30 Uhr bis 17:45 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Allgemeines zum Haushalt 2022 ff. - Gruppierungsübersicht 2022 -
2 Vermögenshaushalt; - Investitionsprogramm (DS-Nr. 38/2021) - Beschaffungsprogramm (DS-Nr. 37/2021)
3 Verwaltungshaushalt 2022 - Unterhaltsmaßnahmen - (DS-Nr. 31/2021)
4 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung für das Gebiet "BENKER-AREAL", Gemarkung Dörflas;
4.1 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung für das Gebiet "BENKER-AREAL", Gemarkung Dörflas; Einleitungsbeschluss zur 21. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes
4.2 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung für das Gebiet "BENKER-AREAL", Gemarkung Dörflas; Einleitungsbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes
5 Bahnausbau in Marktredwitz Vortrag der DB Netz AG über die geplanten Maßnahmen des Bahnausbaus in Marktredwitz

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1. Allgemeines zum Haushalt 2022 ff. - Gruppierungsübersicht 2022 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. gemeinsame Sitzung des Bau- und Hauptausschusses 09.11.2021 ö vorberatend 1

Beschluss

Die Ausführungen anhand der Unterlagen - Gruppierungsübersicht - der
Finanzverwaltung dienen zur Kenntnis.

Auf Basis der Beratungsergebnisse wird die Finanzverwaltung beauftragt, den Haushalt 2022 inkl. Finanzplanung bis 2025 weiter vorzubereiten.

Die Gruppierungsübersicht liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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2. Vermögenshaushalt; - Investitionsprogramm (DS-Nr. 38/2021) - Beschaffungsprogramm (DS-Nr. 37/2021)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. gemeinsame Sitzung des Bau- und Hauptausschusses 09.11.2021 ö vorberatend 2

Beschluss

Die DS-Nrn. 37 und 38/2021 sowie die Ausführungen der Finanzverwaltung dienen zur Kenntnis.

Auf Basis der Beratungsergebnisse wird die Finanzverwaltung beauftragt, den Haushalt 2022 inkl. Finanzplanung bis 2025 weiter vorzubereiten.

Die DS-Nrn. 37 und 38/2021 liegen der Niederschrift als Anlage bei

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Verwaltungshaushalt 2022 - Unterhaltsmaßnahmen - (DS-Nr. 31/2021)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. gemeinsame Sitzung des Bau- und Hauptausschusses 09.11.2021 ö vorberatend 3

Beschluss

Die DS-Nr. 31/2021 und die Ausführungen der Finanzverwaltung dienen zur Kenntnis.

Auf Basis der Beratungsergebnisse wird die Finanzverwaltung beauftragt, den Haushalt 2022 inkl. Finanzplanung bis 2025 weiter vorzubereiten.

Die DS-Nr. 31/2021 liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung für das Gebiet "BENKER-AREAL", Gemarkung Dörflas;

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. gemeinsame Sitzung des Bau- und Hauptausschusses 09.11.2021 ö 4
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4.1. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung für das Gebiet "BENKER-AREAL", Gemarkung Dörflas; Einleitungsbeschluss zur 21. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. gemeinsame Sitzung des Bau- und Hauptausschusses 09.11.2021 ö vorberatend 4.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 6.1

Beschluss

Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

Der wirksame Flächennutzungsplan der Stadt Marktredwitz ist für den Bereich des Bebauungsplanes „BENKER-AREAL“, Gemarkung Dörflas, entsprechend dem Lageplan vom 08.11.2021 im Parallelverfahren zum Bebauungsplan gem. § 8 Abs. 3 BauGB insoweit zu ändern, dass dieser Bereich gem. § 6 a Baunutzungsverordnung (BauNVO) als Urbanes Gebiet (MU) dargestellt wird (bisherige Darstellung: Sondergebiet für Forschung, Dienstleistung, Schulung, Fortbildung, Beherbergung und Wohnen)

Der Lageplan vom 08.11.2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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4.2. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung für das Gebiet "BENKER-AREAL", Gemarkung Dörflas; Einleitungsbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. gemeinsame Sitzung des Bau- und Hauptausschusses 09.11.2021 ö vorberatend 4.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 6.2

Beschluss

Dem Stadtrat wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

Für den im beiliegenden Lageplan vom 08.11.2021 räumlich gekennzeichneten Geltungsbereich „BENKER-AREAL“, Gemarkung Dörflas, wird ein qualifizierter Bebauungsplan gemäß § 30 des Baugesetzbuches zur Ausweisung eines „Urbanen Gebietes (MU)“ gemäß § 6 a Baunutzungsverordnung (BauNVO) aufgestellt.

Der Lageplan vom 08.11.2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 11, Dagegen: 0

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5. Bahnausbau in Marktredwitz Vortrag der DB Netz AG über die geplanten Maßnahmen des Bahnausbaus in Marktredwitz

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. gemeinsame Sitzung des Bau- und Hauptausschusses 09.11.2021 ö informativ 5

Beschluss

Der gemeinsame Bau- und Hauptausschuss nimmt den Vortrag der DB Netz AG über den aktuellen Planungsstand des Bahnausbaus Marktredwitz und das weitere Vorgehen zur Kenntnis.

Die vorgestellte PowerPoint-Präsentation liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

Datenstand vom 02.12.2021 17:07 Uhr