Datum: 30.11.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Stadthalle
Gremium: Stadtrat
Körperschaft: Große Kreisstadt Marktredwitz
Öffentliche Sitzung, 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Sitzungsniederschriften
2 Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentliche Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO) DS.Nr. 45/2021
3 Wahl eines Ortssprechers für die Ortsteile Pfaffenreuth, Manzenberg und Reutlas
3.1 Bekanntgabe des Wahlergebnisses
3.2 Vereidigung des neu gewählten Ortssprechers, Herrn Markus Birner
4 Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter DS. Nr. 43/2021 - HA 23.11.2021 -
5 Stadtsanierung Marktredwitz; Durchführungsfristen Sanierungsgebiete
5.1 SAN I Klingerstraße / Flottmannstraße / Zehentstadelweg / Oberredwitzer Straße
5.2 SAN II Innenstadt Süd
5.3 SAN IV Innenstadt Nord: Kraußoldstraße / Dürnbergstraße / Bauerstraße
5.4 SAN V BENKER-AREAL
5.5 SAN VI Markt / Altstadt
5.6 SAN Ortskern Brand
6 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung für das Gebiet "BENKER-AREAL", Gemarkung Dörflas
6.1 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung für das Gebiet "BENKER-AREAL", Gemarkung Dörflas; Einleitungsbeschluss zur 21. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes -BA/HA 09.11.2021-
6.2 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung für das Gebiet "BENKER-AREAL", Gemarkung Dörflas; Einleitungsbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes -BA/HA 09.11.2021-
7 Innerstädtisches Radwegkonzept: Vorstellung Netzplanung und weiteres Vorgehen -BA/HA 09.11.2021-
8 Erlass einer Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das "Kommunalunternehmen Marktredwitz" DS.Nr. 47/2021 -VWR KUM 26.10.2021-
9 Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge, der Stadt Marktredwitz und dem Kommunalunternehmen Marktredwitz über die Wärmeversorgung des Schulzentrums im Quartier Schulstraße in Marktredwitz DS-Nr. 10/2021 KUM -VWR KUM 23.11.2021-
10 Kommunalunternehmen Marktredwitz (KUM)
10.1 Kommunalunternehmen Marktredwitz (KUM) Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2019 Bekanntgabe des Jahresabschlusses DS-Nr. 47/2020 -VWR KUM 12.11.2020- -VWR KUM 26.10.2021-
10.2 Kommunalunternehmen Marktredwitz (KUM) Ergebnis der örtliche Prüfung DS-Nr. 9/2021 -VWR KUM 26.10.2021-
11 Vorberatung des Haushalts 2022 ff.
11.1 Vorberatung des Haushalts 2022 ff. Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
11.2 Vorberatung des Haushalts 2022 ff. Investitionsprogramm DS.Nr. 38/2021 - HA + BA 09.11.2021 -
11.3 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens DS-Nr. 37/2021 - BA + HA 09.11.2021 -
12 Vorberatung des Haushalts 2022 ff. der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung DS.Nrn. 40 und 41/2021
13 Aufstellung des Städtebauförderungsprogramms für 2022 und den Finanzierungszeitraum 2023-2025 Bedarfsmitteilung Städtebauförderung DS-Nr. 46/2021 -AR STEWOG 18.11.2021-

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1. Genehmigung der Sitzungsniederschriften

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 1

Beschluss

Die Niederschriften der Hauptausschusssitzung vom 19.10.2021, der Stadtratssitzung vom 26.10.2021 und der gemeinsamen Bau- und Hauptausschusssitzung am 09.11.2021 werden ohne Einwände genehmigt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentliche Sitzungen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO) DS.Nr. 45/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 2

Beschluss

Die Bekanntgabe der Beschlüsse aus nicht öffentlichen Sitzugen, deren Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind (Art. 52 Abs. 3 GO), gemäß DS.Nr. 45/2021 dient zur Kenntnis. 

Die DS.Nr.45/2021 liegt der Niederschrift als Anlage bei. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3. Wahl eines Ortssprechers für die Ortsteile Pfaffenreuth, Manzenberg und Reutlas

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö informativ 3
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3.1. Bekanntgabe des Wahlergebnisses

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 3.1

Beschluss

Das Wahlergebnis der Ortssprecherwahl für die Stadtteile Pfaffenreuth, Manzenberg und Reutlas wird wie folgt zur Kenntnis genommen:

Gültige Stimmen:        95
Ungültige Stimmen:          4

Michael Schensky:        38 Stimmen
Markus Birner:        57 Stimmen

Damit ist Markus Birner zum Ortssprecher für die Stadtteile Pfaffenreuth, Manzenberg und Reutlas gewählt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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3.2. Vereidigung des neu gewählten Ortssprechers, Herrn Markus Birner

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 3.2

Beschluss

Der neu gewählte Ortssprecher für die Stadtteile Pfaffenreuth, Manzenberg und Reutlas, Herr Markus Birner, wird von Oberbürgermeister Oliver Weigel in sein Amt eingeführt und leistet den Eid entsprechend Art. 31 Abs. 4 GO.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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4. Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter DS. Nr. 43/2021 - HA 23.11.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 07/2021. Sitzung des Hauptausschusses 23.11.2021 ö vorberatend 2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 4

Beschluss

Dem Neuerlass der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in Form der DS.Nr. 43/2021 wird zugestimmt.

Die DS.Nr. 43/2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5. Stadtsanierung Marktredwitz; Durchführungsfristen Sanierungsgebiete

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 5
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5.1. SAN I Klingerstraße / Flottmannstraße / Zehentstadelweg / Oberredwitzer Straße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 5.1

Beschluss

Gemäß § 142 (3) BauGB wird eine Frist für die Durchführung der Sanierung des SAN I Klingerstraße / Flottmannstraße / Zehentstadelweg / Oberredwitzer Straße von 15 Jahren bis zum 30.11.2036 festgelegt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.2. SAN II Innenstadt Süd

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 5.2

Beschluss

Gemäß § 142 (3) BauGB wird eine Frist für die Durchführung der Sanierung des SAN II Innenstadt Süd von 15 Jahren bis zum 30.11.2036 festgelegt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.3. SAN IV Innenstadt Nord: Kraußoldstraße / Dürnbergstraße / Bauerstraße

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 5.3

Beschluss

Gemäß § 142 (3) BauGB wird eine Frist für die Durchführung der Sanierung des SAN IV Innenstadt Nord: Kraußoldstraße / Dürnbergstraße / Bauersteraße von 15 Jahren bis zum 30.11.2036 festgelegt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.4. SAN V BENKER-AREAL

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 5.4

Beschluss

Gemäß § 142 (3) BauGB wird eine Frist für die Durchführung der Sanierung des SAN V BENKER-AREAL von 15 Jahren bis zum 30.11.2036 festgelegt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.5. SAN VI Markt / Altstadt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 5.5

Beschluss

Gemäß § 142 (3) BauGB wird eine Frist für die Durchführung der Sanierung im SAN VI Markt/Altstadt von 15 Jahren bis zum 30.11.2036 festgelegt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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5.6. SAN Ortskern Brand

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 5.6

Beschluss

Gemäß § 142 (3) BauGB wird eine Frist für die Durchführung der Sanierung des SAN Ortskern Brand von 15 Jahren bis zum 30.11.2036 festgelegt. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung für das Gebiet "BENKER-AREAL", Gemarkung Dörflas

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 6
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6.1. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung für das Gebiet "BENKER-AREAL", Gemarkung Dörflas; Einleitungsbeschluss zur 21. Änderung des wirksamen Flächennutzungsplanes -BA/HA 09.11.2021-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. gemeinsame Sitzung des Bau- und Hauptausschusses 09.11.2021 ö vorberatend 4.1
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 6.1

Beschluss

Der wirksame Flächennutzungsplan der Stadt Marktredwitz ist für den Bereich des Bebauungsplanes „BENKER-AREAL“, Gemarkung Dörflas, entsprechend dem Lageplan vom 08.11.2021 im Parallelverfahren zum Bebauungsplan gem. § 8 Abs. 3 BauGB insoweit zu ändern, dass dieser Bereich als Fläche für ein Urbanes Gebiet (MU) gem. § 6 a Baunutzungsverordnung (BauNVO) dargestellt wird (bisherige Darstellung: Sondergebiet für Forschung, Dienstleistung, Schulung, Fortbildung, Beherbergung und Wohnen).

Der Lageplan vom 08.11.2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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6.2. Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung für das Gebiet "BENKER-AREAL", Gemarkung Dörflas; Einleitungsbeschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes -BA/HA 09.11.2021-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bauausschuss (Große Kreisstadt Marktredwitz) 05-2021. gemeinsame Sitzung des Bau- und Hauptausschusses 09.11.2021 ö vorberatend 4.2
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 6.2

Beschluss

Für den im beiliegenden Lageplan vom 08.11.2021 räumlich gekennzeichneten Geltungsbereich „BENKER-AREAL“, Gemarkung Dörflas, wird ein qualifizierter Bebauungsplan gemäß § 30 des Baugesetzbuches zur Ausweisung eines „Urbanen Gebietes (MU)“ gemäß § 6 a Baunutzungsverordnung (BauNVO) aufgestellt.

Der Lageplan vom 08.11.2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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7. Innerstädtisches Radwegkonzept: Vorstellung Netzplanung und weiteres Vorgehen -BA/HA 09.11.2021-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 7

Beschluss

Dem vorgestellten Netzplanentwurf für das innerstädtische Radwegkonzept wird zugestimmt. Er dient als Basis für den vom Beratungsbüro auszuarbeitenden Maßnahmenplan.
Das Alltags-Radwegenetz soll grundsätzlich in Asphaltbauweise ausgeführt werden.
Die Führungsformen „Radstreifen“ und „Schutzstreifen“ werden durchgängig rot eingefärbt.
Als erste umzusetzende Maßnahme wird die Verbindung vom Bahnhof über das Schulzentrum zur Thomasbrücke festgelegt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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8. Erlass einer Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das "Kommunalunternehmen Marktredwitz" DS.Nr. 47/2021 -VWR KUM 26.10.2021-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 8

Beschluss

Dem Erlass einer Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung für das "Kommunalunternehmen Marktredwitz" wird in Form der DS.Nr. 47/2021 zugestimmt.

Die DS.Nr. 47/2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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9. Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge, der Stadt Marktredwitz und dem Kommunalunternehmen Marktredwitz über die Wärmeversorgung des Schulzentrums im Quartier Schulstraße in Marktredwitz DS-Nr. 10/2021 KUM -VWR KUM 23.11.2021-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 9

Beschluss

Dem Abschluss einer Zweckvereinbarung über die Wärmeversorgung des Schulzentrums im Quartier Schulstraße in Marktredwitz zwischen dem KUM, dem Landkreis Wunsiedel i. F. und der Stadt Marktredwitz wird entsprechend der DS-Nr. 10/2021 KUM grundsätzlich zugestimmt.

Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der vorgestellten grundsätzlichen Regelungsbestandteile Veränderungen an der vorgelegten Zweckvereinbarung vorzunehmen, soweit die Behandlung in Gremien des Landkreises Änderungen erfordert.

Bei wesentlichen Änderungen ist die Zweckvereinbarung dem Stadtrat erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.

Die DS-Nr. 10/2021 KUM ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

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10. Kommunalunternehmen Marktredwitz (KUM)

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 10
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10.1. Kommunalunternehmen Marktredwitz (KUM) Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2019 Bekanntgabe des Jahresabschlusses DS-Nr. 47/2020 -VWR KUM 12.11.2020- -VWR KUM 26.10.2021-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 10.1

Beschluss

Vom Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2019 des KUM, der eine Bilanzsumme vom 39.134.522,48 € und einen Jahresgewinn von 180.927,46 € ausweist, wird Kenntnis genommen.

Die DS-Nr. 47/2020 nebst Anlagen liegen der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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10.2. Kommunalunternehmen Marktredwitz (KUM) Ergebnis der örtliche Prüfung DS-Nr. 9/2021 -VWR KUM 26.10.2021-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 10.2

Beschluss

Vom Ergebnis der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses 2019 durch den Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Marktredwitz wird zur Kenntnis genommen.

Die DS-Nr. 9/2021 liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11. Vorberatung des Haushalts 2022 ff.

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 11
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11.1. Vorberatung des Haushalts 2022 ff. Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 11.1

Beschluss

Die vorgestellte PowerPoint-Präsentation und die Ausführungen des Kämmerers werden zur Kenntnis genommen.

Die Mitglieder des Stadtrates nehmen weiter zur Kenntnis, dass die Kämmerei auf der Basis der heutigen Beratungen den Haushalt 2022 mit Finanzplanung bis 2025 zur Beschlussfassung durch den Stadtrat am 16.12.2021 vorbereiten wird.

Die PowerPoint-Präsentation liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11.2. Vorberatung des Haushalts 2022 ff. Investitionsprogramm DS.Nr. 38/2021 - HA + BA 09.11.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 11.2

Beschluss

Die Erläuterungen der Kämmerei zur DS-Nr. 38/2021 mit den Tischvorlagen werden zur Kenntnis genommen.

Die Mitglieder des Stadtrates nehmen zur Kenntnis, dass die Kämmerei auf der Basis der heutigen Beratungen den Haushaltsplan 2022 mit Finanzplan bis 2025 zur Beschlussfassung vorbereiten wird.

Die DS-Nr. 38/2021 mit den Tischvorlagen liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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11.3. Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens DS-Nr. 37/2021 - BA + HA 09.11.2021 -

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö 11.3

Beschluss

Die Erläuterungen der Kämmerei zur DS-Nr. 37/2021 über den Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens 2022 werden zur Kenntnis genommen.

Die Mitglieder des Stadtrates nehmen weiter zur Kenntnis, dass die Kämmerei auf der Basis der heutigen Beratungen den Haushalt 2022 mit Finanzplanung bis 2025 zur Beschlussfassung durch den Stadtrat am 16.12.2021 vorbereiten wird.

Die DS-Nr. 37/2021 liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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12. Vorberatung des Haushalts 2022 ff. der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung DS.Nrn. 40 und 41/2021

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 12

Beschluss

Der Vorbericht der Haushaltssatzung (DS-Nr. 40/2021) und der Vorbericht zum Haushaltsplan 2022 (DS-Nr. 41/2021) werden zur Kenntnis genommen. 

Im Rahmen der Haushaltsverabschiedung am 16.12.2021 soll durch den Stadtrat wie folgt beschlossen werden:

1.        Dem Haushalt der J.-M.-Bauer´schen-Wohltätigkeitsstiftung Marktredwitz für das Haushaltsjahr 2022 mit Finanzplan (DS-Nr. 41/2021) wird zugestimmt.

2.        Aufgrund des Art. 6 und Art. 16 Abs. 1 Satz 3 Stiftungsgesetzes i. V. m. § 6 der Stiftungssatzung und Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Stadt Marktredwitz folgende Haushaltssatzung:

siehe DS-Nr.  40/2021

Die DS-Nrn. 40 und 41/2021 liegen der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0

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13. Aufstellung des Städtebauförderungsprogramms für 2022 und den Finanzierungszeitraum 2023-2025 Bedarfsmitteilung Städtebauförderung DS-Nr. 46/2021 -AR STEWOG 18.11.2021-

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Nicht sichtbar
Stadtrat (Große Kreisstadt Marktredwitz) 08-2021. Sitzung des Stadtrates 30.11.2021 ö beschließend 13

Beschluss

Der Bedarfsmitteilung für die Sanierungsmaßnahmen in den Programmen der Städtebauförderung entsprechend den Erläuterungen zur Bedarfsmitteilung wird zugestimmt.

Die DS-Nr. 46/2021 ist Bestandteil des Beschlusses und liegt der Niederschrift als Anlage bei.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 23, Dagegen: 0

Datenstand vom 17.12.2021 08:34 Uhr